Über “Deutschland und die SPD zehn Monate vor der Wahl“ referierte der Parteivorsitzende Franz Müntefering gestern Abend in Elmshorn. Müntefering...

Elmshorn. Über "Deutschland und die SPD zehn Monate vor der Wahl" referierte der Parteivorsitzende Franz Müntefering gestern Abend in Elmshorn. Müntefering war auf Einladung seines Berliner Fraktionskollegen Ernst Dieter Rossmann an die Krückau gekommen und äußerte sich dort unter anderem auch zur vom Bundesverfassungsgericht verfügten Rückzahlung der Kilometerpauschale. Die sei ein "nicht gezieltes" zweites Konjunkturprogramm, meinte er lächelnd, und werde Anfang nächsten Jahres "sehr schnell in Bewegung gesetzt" werden. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) habe ja bereits angekündigt, dass er die Finanzämter entsprechend anweisen werde.

Was die Bewältigung der Finanzkrise durch die Große Koalition anbelangt, erklärte Müntefering im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt: "Schlecht machen wir das nicht. Aber das könnten wir in anderen Koalitionen auch." Die SPD verfolge das Ziel, sich aus der Koalition mit der Union zu lösen. Aus Gründen der demokratischen Hygiene sei es immer besser, wenn die eine große Mannschaft auf dem Platz stehe und die andere große Mannschaft auf der Reservebank sitze. Der Wähler sähe auf dieser Reservebank nur sehr ungern Guido Westerwelle und Oskar Lafontaine alleine sitzen. Was die Bundestagswahl 2009 angehe, sehe die Reihenfolge deshalb so aus: "Frank-Walter Steinmeier wird Kanzler. Möglichst alleine regieren; falls das nicht gelingen sollte, Rot-Grün, falls das nicht gelingen sollte, die Ampel, falls das nicht gelingen sollte, Große Koalition."

Auf die bevorstehende Hessen-Wahl angesprochen, erklärte Müntefering, seine Partei habe die Hoffnung auf einen Wahlerfolg noch keineswegs aufgegeben. Der neue SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel sei eine Überraschung. Er sei sicher, dass Schäfer-Gümbel, der einen schweren Start gehabt habe, in der verbleibenden kurzen Zeit "noch ordentlich Boden" gutmachen werde. Der amtierende CDU-Ministerpräsident Roland Koch sei im im zurückliegenden Jahr "nicht schöner geworden". Schäfer-Gümbel, so Müntefering, gehöre die Zukunft.