Ein Signal des Aufbruchs will die SPD auf ihrem Sonderparteitag an diesem Sonnabend setzen. Es ist ein Aufbruch in die...

Ein Signal des Aufbruchs will die SPD auf ihrem Sonderparteitag an diesem Sonnabend setzen. Es ist ein Aufbruch in die Vergangenheit.

Die Sozialdemokraten wollen ihren Niedergang aufhalten, der sich mit Schröders Reformpolitik beschleunigt hat. Gelingen soll dies mit Schröders Personal. Sein Kanzleramtsminister Steinmeier wird Kanzlerkandidat, sein Parteichef Müntefering (der seinen Posten im Streit mit der widerspenstigen Parteilinken hingeworfen hatte) wieder Parteichef.

Schon laufen Versuche von Sozialdemokraten, Müntefering weichzuzeichnen. Er sei allenfalls Reformer light. Er stehe auch für die Linke. Fehlt nur noch die Behauptung, er sei mit Andrea Nahles befreundet.

Schröders Agenda 2010 hat die Linkspartei hervorgebracht und die Rest-Sozialdemokratie in den Abgrund der Bedeutungslosigkeit blicken lassen. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt belegt den Erfolg der Schröder-Müntefering-Steinmeier-Politik, und es steht außer Frage, dass Deutschland diesen Weg fortsetzen muss. Fraglich ist nur, ob die SPD als Regierungspartei das aushält.

Das Duo Müntefering/Steinmeier ist ein Risiko für die Sozialdemokraten, nicht nur, weil es neue Angriffsfläche für Lafontaines Linkspopulisten bietet. Die Regierungsfähigkeit der SPD hängt nun - wieder einmal - an der Disziplin ihres linken Flügels, dessen Forderungen nach weiterer Korrektur der Agenda-Politik angesichts der Finanzkrise an Zuspruch gewinnen. Und daran, wie Müntefering künftig auf Abweichungen reagiert. Dass Frau Nahles schon öffentlich Münteferings Wiederwahl 2009 infrage stellt, lässt wenig Gutes ahnen.