Wird Opel gerettet oder nicht? Das entscheidet sich möglicherweise heute. Denn heute wollen der Europachef von General Motors, Carl-Peter Forster,

Berlin. Wird Opel gerettet oder nicht? Das entscheidet sich möglicherweise heute. Denn heute wollen der Europachef von General Motors, Carl-Peter Forster, und die deutsche Opel-Spitze beim Bundeswirtschaftsminister vorstellig werden. Sie werden Karl-Theodor zu Guttenberg über die Details ihres Sanierungsplans informieren. Bisher hatte sich der CSU-Politiker skeptisch gegenüber staatlichen Beihilfen gezeigt.

Am Sonnabend hatte zu Guttenberg mit den Ministerpräsidenten von Ländern mit Opelwerken telefoniert. Hinterher ließ er wissen, dass das Konzept des Konzerns noch viele offene Fragen enthalte. So müsse geklärt werden, was die von Opel angestrebte Eigenständigkeit gegenüber dem Mutterkonzern General Motors (GM) eigentlich bedeute und wie hoch künftig der "Verflechtungsgrad" zwischen beiden Unternehmen sein werde. Der Staat sei im Zweifel keineswegs der bessere Unternehmer, es müsse weiter nach privaten Investoren gesucht werden. Außerdem müsse gewährleistet sein, dass eventuelle staatliche Hilfen nicht in die USA flössen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich für einen "klaren Arbeitsplan" zur Lösung der Opel-Krise einsetzen. Dazu werden Gespräche in den USA und mit den EU-Ländern gehören, in denen General Motors ebenfalls Standorte hat.

Würde die Bitte um Unterstützung aus Steuergeldern abgelehnt, käme das den anderen deutschen Autobauern sehr gelegen. VW-Chef Martin Winterkorn sagte dem "Spiegel": "Der Staat darf nicht zur Rettungsgesellschaft für Firmen werden, denen möglicherweise der Bankrott droht." Auch Bernhard Mattes, Chef der Kölner Ford Werke, warnte vor weitgehenden staatlichen Hilfen für Opel. Im "Tagesspiegel" sagte er: "Es sollte alles vermieden werden, was die Verzerrung und Beeinträchtigung von Wettbewerb zur Folge hat."

Das sehen die Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer naturgemäß anders. So sagte der nordrhein-westfälische Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Opel gehört zum industriellen Kern Deutschlands. Deshalb sind wir grundsätzlich zur Hilfe bereit." Ähnlich argumentiert sein hessischer Amts- und Parteikollege Roland Koch: "Nicht nur wegen Opel mit mehr als 15 000 Arbeitsplätzen alleine in Hessen, sondern auch wegen der Tatsache, dass außerdem viele Tausend Jobs bei Zulieferern an Opel hängen, werden Wirtschaftsminister Posch und ich alles Verantwortbare tun, um als Land einen konstruktiven Beitrag zu leisten." Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) schloss eine staatliche Beteiligung an Opel ebenfalls nicht aus. Allerdings solle der Staat kein Unternehmer auf Dauer werden, sagte er im Deutschlandfunk. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will in der Diskussion alle Möglichkeiten in Betracht ziehen. Es dürften keine Lösungen verworfen werden, "die sich möglicherweise bieten", sagte Steinmeier.