Erstmals wurde im UN-Sicherheitsrat über das angebliche Atomprogramm Syriens beraten. Deutschland rief Syrien zu mehr Offenheit auf.

New York. Syrien soll mehr Offenheit in seinem angebliches Atomprogramm zeigen. Dazu hat Deutschland Syrien im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgerufen. „Es ist an der syrischen Regierung, den eingegangenen internationalen Verpflichtungen zu entsprechen und der IAEA vollen Zugang zu gewähren“, sagte Berlins UN-Botschafter Peter Wittig nach einer Sondersitzung des Rates am Donnerstag in New York. Deutschland führt in diesem Monat turnusgemäß den Ratsvorsitz.

Aus seiner Sicht seien die Beratungen des syrischen Atomprogramms im Sicherheitsrat erst der Beginn eines Prozesses: „Angesichts eines drohenden nuklearen Wettrüstens in der Region hat der Sicherheitsrat eine Verantwortung für den Erhalt von Sicherheit und Frieden“, sagte Wittig.

Das mächtigste UN-Gremium hatte zuvor zum ersten Mal über das angebliche Atomprogramm beraten. Viele Länder fürchten, dass die 2007 wahrscheinlich von israelischen Kampfflugzeugen zerstörte Anlage im syrischen Dair Alzour die Baustelle für einen Atomreaktor war. Die USA werfen dem Regime in Damaskus konkret vor, an Atomwaffen gearbeitet zu haben. Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA gibt es starke Hinweise darauf, dass es sich „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ um eine Anlage zur Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial gehandelt habe.

Aus Teilnehmerkreisen der Ratssitzung hieß es, dass der zuständige Unterabteilungsleiter der IAEA eine „schlüssige Indizienkette“ vorgestellt habe. Sitzungsteilnehmer wiesen zudem darauf hin, dass die IAEA in den vergangenen Jahren ein Dutzend Anfragen an die syrischen Behörden zur weiteren Aufklärung geschickt habe. Alle seien ausweichend beantwortet worden. Den Inspekteuren sei jeder Zugang verwehrt worden. Die mangelnde Kooperationsbereitschaft der syrischen Regierung sei Teil des Problems.

Die Probleme mit Syrien waren im Sicherheitsrat zum Thema geworden, weil die IAEA die Anrufung des Gremiums beschlossen hatte. Dabei waren Russland und China, langjährige Unterstützer Syriens, überstimmt worden. Vom Sicherheitsrat werden keine Aktionen erwarten: Dort haben Russland und China – ebenso wie die USA, Großbritannien und Frankreich – ein Vetorecht. (dpa)