Der Grund sei die anhaltende Gewalt in Syrien. Die Sicherheit der Beobachter solle damit sichergestellt werden. Liga bleibt vorerst im Land.

Kairo. Die anhaltende Gewalt in Syrien zwingt die Beobachter der Arabischen Liga, ihre Mission vorerst abzubrechen. Dies verlautete aus Kreisen der Gemeinschaft der arabischen Staaten. Eine mit dem Vorgang betraute Person sagte am Sonnabend, die Entscheidung sei angesichts der anhaltenden Gewalt getroffen worden. Sie werde im Laufe des Tages offiziell bekanntgegeben. Die Beobachter würden zunächst aber in Syrien bleiben. Siesollen die Krisenherde verlassen und in Damaskus auf weitere Anweisungen der Liga warten. Weitere Einzelheiten wurden nicht bekannt. Die Arabische Liga wollte dem Sicherheitsrat in der kommenden Woche Bericht erstatten über die Lage in Syrien. Der Chef des Einsatzes, Adnan al-Chodeir, sagte nicht, ob eine Entscheidung zu einem kompletten Abbruch der Arbeit getroffen worden sei. Er sagte jedoch, die Liga werde alle notwendigen Schritte unternehmen, um den Schutz der Beobachter sicherzustellen. Der Einsatz war bei der Opposition von Anfang an umstritten. Er verzögere ein internationales Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung und könne die Gewalt nicht beenden.

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Im Osten Syriens ist unterdessen bei Kämpfen wieder ein Mensch ums Leben gekommen. Das meldeten die in London ansässige Organisation Syrisches Observatorium für Menschenrechte und die Örtlichen Koordinationskomitees am Sonnabend. Bei dem Beschuss der Stadt Koria in der ölreichen Provinz Deir el-Sour wurde zudem eine Ölpipeline getroffen, es brach ein Feuer aus. Weiter hieß es, in der zentralsyrischen Provinz Homs und in den Vororten der Hauptstadt Damaskus sei es zu schweren Zusammenstößen zwischen regierungstreuen Truppen und Soldaten gekommen, die sich der Opposition angeschlossen haben.

Die Regierung in Damaskus geht seit fast einem Jahr gewaltsam gegen Demonstranten vor, die den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad fordern. Nach Schätzungen der Uno sind seither mehr als 5400 Menschen ums Leben gekommen. Die syrische Führung spricht von 2000 Toten, bei denen es sich vor allem um Angehörige der Sicherheitskräfte handeln soll.

Russland blockiert arabisch-europäische Resolution

Russland hat noch erhebliche Vorbehalte gegen die von arabischen und europäischen Staaten im Uno-Sicherheitsrat vorgelegte Resolution zur Beilegung der Krise in Syrien. Der von Marokko eingebrachte Entwurf überschreite für Moskau mehrere „rote Linien“, sagte der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin am Freitag in New York. Dazu gehörten alle Andeutungen von Sanktionen und eines Waffenembargos. „Wir müssen uns darauf konzentrieren, einen politischen Dialog aufzubauen“, sagte Tschurkin.

Der britische Botschafter der Vereinten Nationen, Mark Lyall Grant, betonte hingegen, dass in dem Text, der auf den jüngsten Empfehlungen der Arabischen Liga basiere, keine Sanktionen und kein Waffenembargo erwähnt seien. Der Entwurf stoße auf breite Unterstützung bei den anderen Mitgliedern des Sicherheitsrats. „Wir wollen, wie die Araber, eine einstimmige Resolution“, sagte Lyall Grant. „Es wird Zeit, dass wir die Bemühungen der Arabischen Liga unterstützen.“ Europäische Diplomaten hatten sich in dieser Woche zusammen mit Diplomaten aus arabischen Ländern bemüht, eine Resolution zu erarbeiten, die die gegenwärtige Mission der Arabischen Liga unterstützt. Der französische Uno-Botschafter Gerard Araud erklärte, er erwarte, dass ab Mittwoch, einen Tag nachdem Katar den Sicherheitsrat über die Lage in Syrien informiert haben wird, ein „sehr entschlossener Verhandlungsprozess“ auf Botschafterebene beginnt. Das Ergebnis ist aber noch unklar. Die Vetomächte Russland und China blockierten im Herbst schon einmal eine von den Europäern eingebrachte Resolution zu Syrien.

Mit Material von dpa/dapd/rtr