Die Zeit für die Annahme des internationalen Kompromissvorschlags laufe ab, sagte Obama am Rande des Gipfeltreffens des Asien-Pazifik-Forums.
Singapur. Im Atomstreit mit dem Iran haben US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Dmitri Medwedew den Druck auf die Führung in Teheran erhöht. Die Zeit für die Annahme des internationalen Kompromissvorschlags laufe allmählich ab, sagte Obama nach einem Treffen mit Medwedew am Rande des Gipfeltreffens des Asien-Pazifik-Forums (Apec) in Singapur am Sonntag. Der Iran habe leider bislang nicht dem Vorschlag zugestimmt, der allgemein als kreativer und konstruktiver Vorstoß angesehen werde. Auch Medwedew äußerte sich unzufrieden über das Tempo der Verhandlungen. Wenn es keine Ergebnisse gebe, müssten andere Mittel erwogen werden. „Unser Ziel ist klar: ein transparentes Atomprogramm statt eines Programms, das die Sorgen Anderer erregt“, sagte Medwedew.
Der französische Außenminister Bernard Kouchner bewertete die Erfolgsaussichten für den Kompromissvorschlag skeptisch. Eine offizielle Entscheidung der iranischen Regierung stehe zwar noch aus, sagte Kouchner der israelischen zeitung „Jedioth Ahronoth“. Faktisch scheine der Iran ihn aber schon abgelehnt zu haben.
Nach dem Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA vom Oktober soll der Iran einen Großteil seines leicht angereicherten Urans in Russland auf knapp 20 Prozent weiter anreichern zu lassen. Danach soll es in Frankreich zu Brennstäben für einen iranischen Forschungsreaktor weiterverarbeitet werden. Die Initiative zielt darauf, die Vorräte des Landes an spaltbarem Material unter die zum Bau von Atomwaffen nötige Menge zu senken. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hätten damit außerdem mehr Zeit für weitere Verhandlungen gewonnen. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben. Falls der Iran nicht einlenkt, wollen westliche Staaten Anfang kommenden Jahres eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen ins Auge fassen.