Berlin. Südkoreas Präsident Yoon hat sich für die Ausrufung des Kriegsrechts entschuldigt. Nun steht die Entscheidung über eine Amtsenthebung an.
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol kämpft ums politische Überleben. In einer TV-Ansprache entschuldigte er sich dafür, dass er am Dienstag das Kriegsrecht verhängt hat. Sein weiteres Schicksal im Amt überlasse er seiner Partei.
Seine Tage scheinen allerdings gezählt. Denn der Chef der regierenden PP-Partei, Han Dong Hoon, bezeichnete einen Rücktritt als „unausweichlich“. Die normale Ausübung des Amtes sei unter den Umständen nicht möglich.
Die Opposition beantragte ein Amtsenthebungsverfahren. Noch am heutigen Samstag soll das Parlament in Seoul darüber entscheiden. Die Abstimmung wird begleitet von Massendemonstrationen. Dazu hatte unter anderem der Koreanische Gewerkschaftsbund (KCTU) aufgerufen.
Armee sollte Abgeordnete vertreiben
Für die Amtsenthebung ist eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erforderlich. Mindestens acht Abgeordnete der Regierungspartei müssten dem Antrag zustimmen. Und genau dazu rief der Vorsitzende der größten Oppositionspartei auf.
Auch interessant
Derweil sind weitere Einzelheiten über die dramatische Ausrufung des Kriegszustandes bekannt geworden. So hatte Verteidigungsminister Kim Yong-hyun, Sondereinheiten angewiesen, Abgeordnete aus dem Parlament zu vertreiben. Der Befehlshaber des Spezialkriegskommandos, Generalleutnant Kwak Jong-keun, sagte am Freitag, er habe sich dem Befehl widersetzt: „Ich habe diese Aufgabe nicht erfüllt, obwohl ich wusste, dass dies Gehorsamsverweigerung gewesen wäre, denn meiner Einschätzung nach war es eindeutig eine illegale Handlung.“ Die Abgeordneten blieben und beschlossen das Ende des Kriegsrechts. (fmg)
