Berlin. Der pensionierte Generalleutnant Keith Kellogg soll im Auftrag Donald Trumps ein Ende des Ukraine-Krieges herbeiführen. News zur US-Wahl.

• Mexikos Staatschefin erörtert Migrationspolitik mit Trump
• Trump macht Ex-General zum Sondergesandten für Ukraine und Russland
• Trump nominiert Anwalt Jamieson Greer als Handelsbaufragen
• Trumps Zollankündigung beendet einen Rekordversuch im Dax
• Trump will direkt nach Amtseinführung Einfuhrzölle durchsetzen

Donald Trump wird im Januar 2025 seine Amtszeit als 47. US-Präsident antreten. Der 78-Jährige will den Staatsapparat in seinem Interesse umbauen – und hat dank Mehrheiten in Senat und Kongress de facto freie Bahn.

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US-Wahl 2024 – News vom 28. November: IKEA: US-Einfuhrzölle gegen auf Kosten der Kunden

5.21 Uhr: IKEA-Chef Jesper Brodin hat vor US-Einfuhrzöllen gewarnt. Dann werde es schwieriger, die Preise niedrig zu halten. „Im Allgemeinen glauben wir nicht, dass Zölle internationale Unternehmen und den internationalen Handel unterstützen werden. Letztendlich besteht die Gefahr, dass dies auf den Rechnungen der Kunden landet“, sagte er CNN.

„Wir haben noch nie eine Phase erlebt, in der wir von hohen Zöllen profitiert haben“, sagte er. „Aber wir haben keine Kontrolle darüber. Wir müssen das verstehen und uns anpassen.“

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Mexikos Staatschefin erörtert Migrationspolitik mit Trump

3.50 Uhr: Nach Donald Trumps Ankündigung hoher Importzölle auf mexikanische Waren haben der designierte US-Präsident und Mexikos Staatschefin Claudia Sheinbaum über die Migrationspolitik an der gemeinsamen Grenze gesprochen. Sheinbaum berichtete auf X von einem „exzellenten Gespräch“, ohne ins Detail zu gehen. Trump behauptete auf der von ihm mitgegründeten Plattform Truth Social, Sheinbaum habe zugesichert, die Migration über die mexikanische Grenze zu stoppen. 

„Mexiko wird mit sofortiger Wirkung verhindern, dass Menschen an unsere Südgrenze gelangen. Das wird die illegale Invasion in die USA erheblich eindämmen“, erklärte Trump. Sheinbaum wiederum berichtete, sie habe in dem Gespräch betont, dass derzeit keine Migrantenkarawanen die US-Grenze erreichten, da man sich bereits in Mexiko darum kümmere. Das Land setzt seit Jahren seine Nationalgarde ein, um Migranten auf dem Weg in Richtung USA aufzuhalten.

Trump stellte Einwanderer im Wahlkampf in den USA pauschal als gefährliche Kriminelle dar. Zu Wochenbeginn kündigte er an, bereits an seinem ersten Amtstag Importzölle von 25 Prozent auf alle Waren aus Mexiko zu verhängen – und begründete das damit, dass mit den Einwanderern auch Kriminalität und Drogen aus Mexiko in die USA eingeschleppt würden.

Pensionierter General wird Sondergesandter für Ukraine-Krieg

1.22 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den früheren Sicherheitsberater Keith Kellogg als Sondergesandten für die Ukraine und Russland ernannt. Der pensionierte Generalleutnant war während Trumps erster Amtszeit von 2017 bis 2021 Stabschef im nationalen Sicherheitsrat. Außerdem war er Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten Mike Pence. 

Trump lobte Kellogg dafür, dass er „von Anfang an“ an seiner Seite gewesen sei. Er verwies auf dessen herausragende Karriere beim Militär und in der Wirtschaft. „Gemeinsam werden wir FRIEDEN DURCH STÄRKE sichern und Amerika und die Welt wieder SICHER machen“, hieß es einer schriftlichen Mitteilung Trumps.

US-Wahl 2024 – News vom 28. November: Trump nominiert Anwalt als Handelsbaufragten

3.30 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will den Anwalt Jamieson Greer zu seinem Handelsbeauftragten machen. „Jamieson spielte während meiner ersten Amtszeit eine Schlüsselrolle bei der Verhängung von Zöllen gegen China und andere Länder, um unfaire Handelspraktiken zu bekämpfen“, erklärte Trump am Dienstag. Greer war während der ersten Präsidentschaft des Republikaners von 2017 bis 2021 Stabschef des damaligen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Zuletzt war er als Partner in einer Anwaltskanzlei tätig.

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In seiner ersten Amtszeit hatte Trump einen Handelskrieg mit China angezettelt und umfangreiche Zollerhöhungen in Kraft gesetzt. Diese Politik will er nun fortsetzen. Sollte Greers Nominierung vom Senat bestätigt werden, wird er hierbei eine Schlüsselrolle einnehmen. Trump hatte am Montag angekündigt, nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus Importe aus China, aber auch aus Mexiko und Kanada mit höheren Zöllen zu belegen. 

Für den Posten des Handelsministers hatte Trump in der vergangenen Woche den Unternehmer und China-Kritiker Howard Lutnick nominiert. Der künftige Präsident kündigte an, ihm die „direkte Verantwortung für das Büro des Handelsbeauftragten“ zu übertragen. 

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Trumps Zollankündigung beendet Rekordversuch im Dax

1 Uhr: Donald Trumps Ankündigung von Zöllen sorgt für Ernüchterung am deutschen Aktienmarkt. Der Dax, der zuletzt drei Börsentage in Folge gestiegen war und sich dem Rekordhoch von Mitte Oktober wieder angenähert hatte, gab am Dienstag nach. Zum Ende des Xetra-Handels stand ein Minus von 0,56 Prozent auf 19.295,98 Punkte zu Buche.

Der designierte US-Präsident Donald Trump will bereits an seinem ersten Amtstag hohe Importzölle auf alle Waren aus Mexiko und Kanada sowie zusätzliche Zölle auf Waren aus China verhängen, wie er ankündigte. Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington warnte in einer Reaktion vor den Folgen eines Handelskonflikts. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell befürchtet nun einen Handelskrieg. Wenn jeder Zölle gegen jeden erhebe, werde dies Reaktionen hervorrufen, warnte er.

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„Ein Handelskrieg nützt niemandem. Er schadet der Preisstabilität und bremst das Wachstum“, sagte Anlagestratege Chris Iggo von AXA Investment Managers. Zölle der USA würden über den Weg höherer Preise den Unternehmensgewinnen und vor allem den Verbrauchern schaden. Der MDax der mittelgroßen Börsenunternehmen sank um 0,98 Prozent auf 26.210,76 Punkte. Der Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 verlor 0,79 Prozent.

US-Wahl 2024 – News vom 26. November: Strafzölle gegen Mexiko, Kanada und insbesondere China

1.30 Uhr: Obgleich noch nicht im Amt, macht Donald Trump schon seine ersten „Regierungserklärungen“. Unmittelbar nach seiner Vereidigung am 20. Januar 2025 will der neue US-Präsident per Verordnung hohe Importzölle auf alle Waren aus Mexiko, Kanada und China einführen. Das kündigte Trump auf seiner Plattform Truth Social an.

Auf Waren aus Mexiko und Kanada sollen Zölle von 25 Prozent gelten. Bei China kommt ein zehnprozentiger Strafzoll dazu. Trump begründete es damit, dass aus China Drogen in die USA gebracht werden, insbesondere Fentanyl, ein synthetisches Opioid. Das ist ein starkes Schmerzmittel, das allerdings als Droge missbraucht wird. Chinesische Waren werden schon seit Jahren mit Zöllen belegt.

US-Wahl 2024 – News vom 25. November: Anklage will Einstellung von Trumps Wahlbetrugsverfahren

20.10 Uhr: Die US-Staatsanwaltschaft hat die Einstellung des Strafverfahrens wegen versuchten Wahlbetrugs gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump beantragt. Der Sonderermittler Jack Smith begründete die Entscheidung mit der Gepflogenheit, dass das Justizministerium nicht gegen amtierende Präsidenten vorgehe. Trump zieht im Januar wieder ins Weiße Haus ein – er hatte bei der Präsidentenwahl Anfang November gegen die Demokratin Kamala Harris gewonnen. 

„Die Position der Regierung zur Begründetheit der Strafverfolgung des Angeklagten hat sich nicht geändert. Aber die Umstände haben sich geändert“, heißt es im Antragsschreiben. Die Staatsanwaltschaft betont, die Entscheidung habe keine inhaltlichen Gründe. Sie lässt sich allerdings die Möglichkeit offen, erneut Anklage zu erheben, sobald der Republikaner nicht mehr Präsident ist. 

Trump war in Washington auf Bundesebene im Zusammenhang mit versuchtem Wahlbetrug und dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 angeklagt worden. Es handelte sich um die schwerwiegendsten Vorwürfe gegen den 78-Jährigen. Im Falle einer Verurteilung hätte ihm eine jahrzehntelange Haftstrafe gedroht. Smith überarbeitete die Anklage im Sommer, nachdem das Oberste Gericht US-Präsidenten weitreichende Immunität für Amtshandlungen bescheinigt hatte.

Mit der Entscheidung ist das Justizministerium wohl Trump nur zuvor gekommen. Weil es sich um ein Verfahren auf Bundesebene handelt, hätte Trump die Ermittlungen nach Amtsantritt wohl ohnehin gestoppt und das Justizministerium zur Einstellung der Verfahren angewiesen. Trump hat die Ermittlungen gegen ihn immer als politische Verfolgung bezeichnet und sprach von einer „Hexenjagd“. Experten halten es auch für möglich, dass sich Trump, sobald er im Amt ist, selbst begnadigen könnte.

US-Wahl 2024 – News vom 24. November: Trump nominiert ehemalige Beraterin als Agrarministerin

1 Uhr: Donald Trump holt die nächste Vertraute in sein Kabinett: Der designierte US-Präsident gab am Samstag bekannt, dass er mit Brooke Rollins eine seiner ehemaligen politischen Beraterinnen als Agrarministerin nominiert. Der Republikaner bezeichnete Rollins‘ Engagement für Landwirte als „unübertroffen“ und betonte, sie werde die Bemühungen anführen, die „amerikanischen Farmer zu schützen, die das Rückgrat unseres Landes sind“.

Rollins hatte bereits während Trumps erster Amtszeit verschiedene Positionen im Weißen Haus inne und leitet zurzeit das „America First Policy Institute“, einen einflussreichen konservativen Thinktank – dessen Vorstandsvorsitzende, Linda McMahon, Trump zur Bildungsministerin machen will. Die 52-Jährige Rollins war zunächst als potenzielle Stabschefin des Weißen Hauses im Gespräch gewesen, schreckte jedoch offenbar vor einem Machtkampf mit Susie Wiles zurück, die letztlich für den Posten nominiert wurde.

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Das Landwirtschaftsministerium zählt zu den größten Bundesbehörden der Vereinigten Staaten. Das liegt nicht nur an den riesigen Agrarflächen des Landes, sondern auch an der zentralen Bedeutung des Sektors für die US-Wirtschaft. Sollte Trump seine Wunschkandidatin durchgesetzt bekommen, wäre Rollins in ihrer neuen Rolle nicht nur für die klassische Agrarpolitik verantwortlich. Zu ihren Aufgaben würde auch die Leitung von Programmen zur Entwicklung ländlicher Räume sowie des wichtigen Ernährungsprogramms SNAP gehören, das einkommensschwachen Haushalten Unterstützung bietet.

US-Wahl 2024 – News vom 23. November: Was der abgetretene Trump-Getreue Gaetz jetzt vorhat

4 Uhr: Zunächst machte Matt Gaetz einen Rückzieher als Donald Trumps Kandidat für das Justizministerium, jetzt verzichtet der umstrittene Republikaner auch auf seinen Sitz im US-Repräsentantenhaus. Er will sein Mandat in der kommenden Legislaturperiode ab Januar nicht antreten. „Ich werde weiterhin kämpfen, aber von einer neuen Warte aus. Ich habe nicht vor, dem 119. Kongress beizutreten“, sagte der Unterstützer des designierten US-Präsidenten in einem Interview mit dem konservativen amerikanischen Podcaster Charlie Kirk. 

Er habe genug Zeit im Kongress verbracht und jetzt andere Ziele, sagte Gaetz. Er wolle aber weiter politisch aktiv sein. „Ich habe vor, eine große Stimme zu sein“, kündigte der 42-Jährige an. „Ich bin hier, um zu helfen, dieses Land zu retten.“ 

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Gaetz hatte sein Abgeordnetenmandat bereits nach der Nominierung durch Trump als künftiger Justizminister in der vergangenen Woche abgegeben. Wegen seines Wahlsiegs am 5. November in Florida wäre es ihm aber noch möglich gewesen, sein Mandat für die nächste Legislaturperiode anzunehmen. Dies schließt er nun aus. Gaetz wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist er zurück. Der Ethik-Ausschuss des Repräsentantenhauses hatte einen Bericht zu den Vorwürfen erstellt – aber zunächst nicht veröffentlicht, da Gaetz nach der Nominierung sofort seinen Sitz in der Kammer aufgab, womit üblicherweise eine Einstellung des Verfahrens einhergeht.

Hedgefondsmanager wird US-Finanzminister

1.30 Uhr: Bei der Besetzung des Finanzministeriums geht der designierte US-Präsident Donald Trump kein Risiko ein. Seine Wahl fiel erwartungsgemäß auf den Hedgefonds-Manager Scott Bessent. Das melden übereinstimmend mehrere US-Medien. Bessent ist ein Mann seines Vertrauens und auch präsentabel für die Wall Street.

Der 62-jährige Bessent galt schon bisher als Trumps Wirtschaftsberater, hatte aber starke Konkurrenz und einen mächtigen Kritiker: Elon Musk. Bessent gründete die Investmentfirma Key Square Capital Management. Als Finanzminister soll Bessent deregulieren, die Steuern senken und Einfuhrzölle einführen – die Trump-Agenda. 

US-Wahl 2024 – News vom 22. November: Strafmaß-Verkündung im Trump-Schweigegeldverfahren auf unbestimmte Zeit verschoben

16.56 Uhr: Im Schweigegeld-Verfahren gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump ist die Verkündung des Strafmaßes auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Der ursprünglich für den 26. November angesetzte Termin zur Verkündung werde nicht aufrechterhalten, teilte der New Yorker Richter Juan Merchan am Freitag mit. Der am 5. November wiedergewählte Trump war in dem Verfahren im Mai wegen Fälschung von Geschäftsunterlagen zur Vertuschung von Zahlungen an einen Pornostar schuldig gesprochen worden, das Strafmaß stand aber noch aus.

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Pam Bondi als Justizministerin nominiert

1.18 Uhr: Nach dem Rückzug von Matt Gaetz hat der designierte US-Kandidat Donald Trump umgehend eine Nachfolgerin benannt: Pam Bondi, ehemals Generalstaatsanwältin von Florida.

Die 59-jährige Republikanerin gehörte zuletzt zu einem Anwaltsteam, das Trump verteidigt hat. Sie ist auch nicht die erste Trump-Verteidigerin, die jetzt mit einem Regierungsamt beauftragt wird. Die Juristin hat viel Erfahrung, sie war 20 Jahre lang Staatsanwältin.

Chef der US-Börsenaufsicht tritt wegen Trump im Januar zurück

0.28 Uhr: Der Vorsitzende der US-Börsenaufsicht SEC, Gary Gensler, hat den Rücktritt von seinem Posten für Januar angekündigt – und kommt damit einer Entlassung durch den designierten US-Präsidenten Donald Trump zuvor. Gensler werde am 20. Januar, dem Tag der Vereidigung Trumps, sein Amt aufgeben, teilte die SEC am Donnerstag in New York mit. Trump ist ein Förderer der Kryptowährungen, denen Gensler kritisch gegenübersteht.

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Der Republikaner hat sich im Wahlkampf als „Pro-Innovations- und Pro-Bitcoin-Präsident“ angekündigt. Seit seinem Wahlsieg geht der Kurs der Kryptowährung Bitcoin durch die Decke. Die Rückzugsankündigung des 67-jährigen SEC-Chefs löste einen weitere Höhenflug des Bitcoin aus, der am frühen Donnerstagnachmittag den Rekordwert von 98.473,64 Dollar (93.980 Euro) verzeichnete. Die Amtszeit Genslers, der vom scheidenden US-Präsidenten Joe Biden ernannt worden war, hätte normalerweise im April 2026 geendet.

US-Wahl 2024 – News vom 21. November: Trumps umstrittener Wunsch-Justizminister Gaetz macht Rückzieher

19 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump muss sich einen neuen Kandidaten für das Amt des Justizministers suchen: Sein Wunschkandidat, der umstrittene frühere Abgeordnete Matt Gaetz, steht nicht mehr zur Verfügung. Er ziehe seine Bereitschaft zurück, teilte Gaetz nach Beratungen mit US-Senatoren auf der Plattform X mit. Der Senat muss die neuen Minister absegnen.

Der Republikaner Trump sprach seinem Parteifreund Gaetz umgehend seinen Respekt aus. „Er hat sich sehr gut geschlagen“, schrieb der 78-Jährige auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social. „Matt hat eine wunderbare Zukunft und ich freue mich, all die großartigen Dinge zu beobachten, die er tun wird.“

Gaetz begründete seinen Rückzug mit der in Washington aufgeflammten Debatte um ihn. Das habe beim Machtwechsel in den USA für unnötige Ablenkung gesorgt. „Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen“, erklärte er. Trumps Justizministerium müsse am ersten Tag einsatzbereit sein. 

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In den vergangenen Tagen war eine heftige Debatte über Gaetz entbrannt. Dem früheren Kongressabgeordneten aus Florida wird unter anderem Sex mit einer Minderjährigen und Drogenkonsum vorgeworfen. Beides weist der 42-Jährige zurück. Mehrere Jahre lang ermittelte auch das US-Justizministerium gegen ihn wegen „Sex Trafficking“, also Menschenhandel zum Zwecke sexuellen Missbrauchs, beendete seine Untersuchung aber ohne Anklage. Der Ethikausschuss des US-Repräsentantenhauses ging den Vorwürfen weiter nach und erstellte einen Abschlussbericht.

DeGeneres und de Rossi verlassen die USA nach Trumps Wahlsieg

11.56 Uhr: Nach der Wiederwahl Trumps zum Präsidenten machen sich die Menschen zunehmend Sorgen, darunter auch einige Prominente. Ellen DeGeneres und ihre Frau Portia de Rossi haben laut Medienberichten die USA verlassen und sind in Großbritannien in die ländliche Region Cotswolds gezogen. Sie liegt 160 Kilometer von London entfernt und ist bei Prominenten aufgrund der Ruhe und Abgeschiedenheit sehr beliebt. Auch zahlreiche andere bekannte Persönlichkeiten, wie die Beckhams oder Schauspieler Patrick Stewart, haben dort Anwesen.

Da DeGeneres in der Vergangenheit als eine der beliebtesten TV-Moderatorinnen galt, scheint der Umzug für viele überraschend. Allerdings hatte sie zuletzt wegen eines toxischen Umfelds auf der Arbeit für Negativschlagzeilen gesorgt. Wie tmz.com berichtet, hatten DeGeneres und de Rossi das Haus in den Cotswolds allerdings bereits vor der Wahl 2024 gekauft. Der endgültige Entschluss, in das britische Landhaus zu ziehen, fiel jedoch erst nach Trumps Wahlsieg. Wie das Boulevard-Portal aus Insiderkreisen erfahren haben soll, fühlten sich DeGeneres und de Rossi nach der Wahl des ehemaligen Präsidenten desillusioniert und beschlossen, ihren Wohnsitz dauerhaft nach Großbritannien zu verlegen.

Trump will mit MAGA-Gitarre abkassieren

10.20 Uhr: Donald Trump wurde gerade erst zum 47. Präsidenten der USA gewählt. Das hält ihn aber offenbar nicht davon ab, weiterhin unternehmerisch tätig zu sein und bei seinen Fans und Wählern abzukassieren. Neueste Idee aus dem Trump-Universum: Gitarren mit „Make America Great Again“ Schriftzug auf dem Gitarrenhals. Und weil das noch nicht geschmacklos genug ist: Weißkopfadler und US-Flagge auf dem Korpus. Für den Gitarren-Verkauf wurde eigens eine Webseite eingerichtet. Kostenpunkt: ab 1250 Dollar. Wer hier zugreift, darf sich dann aber auch nicht mehr über die Inflation beschweren.

Elon Musk will Beamtenentlassungen mit Trump-Erlassen durchsetzen

7.55 Uhr: Tech-Milliardär Elon Musk will bei seinen Kürzungsplänen für den US-Staatsapparat auf Erlasse des künftigen Präsidenten Donald Trump setzen, um trotz erwarteten Widerstands schnell voranzukommen. Das von ihm und dem Unternehmer Vivek Ramaswamy geführte Gremium für mehr Effizienz in der Regierung wird Trump Vorschläge machen, welche Behörden-Vorschriften pausiert werden sollen. Eine logische Folge der „drastischen Reduzierung“ des Regelwerks solle auch eine massive Kürzung bei der Beamtenzahl sein, schrieben Musk und Ramaswamy in einem Gastbeitrag im „Wall Street Journal“.

Wie entschieden werden soll, welche „Tausenden“ Vorschriften genau weichen müssen, blieb unklar. Das Gremium mit der Abkürzung DOGE (Department of Government Efficiency) werde dafür mit Rechtsexperten in Behörden zusammenarbeiten und „fortgeschrittene Technologie“ einsetzen, hieß es lediglich.

Musk und Ramaswamy räumen in ihrem Beitrag auch ein, dass Trump die Umsetzung der Vorschriften zunächst nur pausieren und zugleich das Verfahren zu ihrer Überprüfung und Abschaffung einleiten kann. Wie lange das für jede einzelne Regel dauern kann, ist unklar. Die beiden Unternehmer bekräftigten zugleich, dass sie mit ihrem Kürzungsprojekt im Juli 2026 fertig sein wollen.

Bericht über Skandalpolitiker Gaetz bleibt unter Verschluss

2.07 Uhr: Die Republikaner im Repräsentantenhaus haben verhindert, dass der Untersuchungsbericht eines Ethikkomitees über mutmaßliches sexuelles Fehlverhalten und illegalen Drogenkonsum des ehemaligen Abgeordneten Matt Gaetz veröffentlicht wird. Seit Donald Trump ihn als seinen Kandidaten für den Posten als Justizminister nominiert hat, ziehen die Republikaner im Repräsentantenhaus alle Register, um den Bericht zu verhindern.

Damentoilette gesperrt für Transabgeordnete

1.26 Uhr: Die erste Transfrau im US-Kongress, die Demokratin Sarah McBride aus Delaware, soll nicht auf die Damentoilette im Parlament gehen dürfen. „Frauen verdienen Räume, die nur Frauen vorbehalten sind“, erklärte Mehrheitsführer Mike Johnson von den Republikanern am Mittwoch. Das gilt dann natürlich nicht nur McBride, sondern auch für die Angestellten.

Der Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus unterstützt damit die Forderung seiner Parteifreundin Nancy Mace, die entsprechende Auflagen für Toiletten und Umkleideräume gefordert hatte. Reportern sagte sie, „das ist ein biologischer Mann. McBride gehört nicht in Frauenräume, Damentoiletten, Umkleidekabinen – Punkt, Schluss.“

Am Mittwoch sagte Frau McBride, sie werde „die Regeln befolgen“, wiewohl sie nicht sei. Sie sei „nicht hier, um über Toiletten zu streiten“. Die Kontroverse sei der „Versuch, von den wahren Problemen abzulenken, mit denen dieses Land konfrontiert ist“.

US-Wahl 2024 – News vom 20. November: Trump nominiert Gefolgsmann Whitaker für das Amt des Nato-Botschafters

18.51 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Juristen Matthew Whitaker für den Posten des Botschafters bei der Nato nominiert. Der 55-Jährige sei „ein starker Kämpfer und loyaler Patriot, der sicherstellen wird, dass die Interessen der Vereinigten Staaten gefördert und verteidigt werden“, erklärte Trump am Mittwoch.

Der wiedergewählte Rechtspopulist wirft den Verbündeten in der westlichen Militärallianz immer wieder vor, zu wenig Geld für ihre Verteidigung auszugeben, und verfolgt eine rigorose America-First-Politik. Dies sei auch die Position Whitakers, erklärte Trump: „Matt wird die Beziehungen zu unseren Nato-Verbündeten stärken und angesichts von Bedrohungen für Frieden und Stabilität standhaft bleiben – er wird Amerika zuerst stellen.“

Whitaker gilt als treuer Gefolgsmann Trumps, während dessen erster Amtszeit hatte er für wenige Monate geschäftsführend das Amt des Justizministers inne. Trump hatte die Nato-Partner der USA im Februar geschockt, als er sagte, er werde zahlungssäumigen Mitgliedern der Allianz nicht zu Hilfe kommen, wenn diese angegriffen würden. Er würde die Russen dann sogar ermutigen, mit ihnen zu tun, „was immer sie wollen“.

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Trump will Linda McMahon als Bildungsministerin

3.55 Uhr: Eine frühere Wrestling-Managerin, Linda McMahon, soll neue US-Bildungsministerin werden. Die 76-Jährige ist eine langjährige Förderin des designierten Präsidenten Donald Trump, Teil seines Teams und Vorsitzende des konservativen America First Policy Institutes.

Trump wollte in der Vergangenheit das Bildungsministerium abschaffen. Es ist gut möglich, dass es McMahons Aufgabe ist, das Ministerium abzuwickeln. Die Nominierung kommt nicht überraschend. Trump hatte früh klargemacht, dass McMahon in sein Kabinett gehen sollte. 

TV-Arzt und Trump-Aktivist wird Behördenchef im Gesundheitswesen

0.36 Uhr: Mit dem TV-Arzt Mehmet Oz soll eine weitere Fernseh-Persönlichkeit in Donald Trumps neue Regierungsmannschaft einziehen. Oz solle Chef der Gesundheitssysteme Medicare und Medicaid werden, kündigte der designierte US-Präsident an. Über sie werden mehr als 100 Millionen Amerikaner mit medizinischen Leistungen versorgt. Medicare ist für Menschen im Alter über 65 Jahren. Medicaid übernimmt zumindest teilweise die Kosten von Behandlungen und Medikamenten für Menschen mit niedrigen Einkommen.

Oz machte sich einen Namen als Herzchirurg und Professor an der Columbia University. Als Moderator der „Dr. Oz Show“ wurde er unter anderem für die Verbreitung umstrittener Ansichten zu Alternativmedizin und paranormaler Fähigkeiten kritisiert. In der Corona-Pandemie hatte er im Fernsehen ungeprüfte Behandlungsmethoden wie den Einsatz des Malaria-Medikaments Hydroxychloroquine empfohlen - und drang damit bis zum damaligen Präsidenten Trump durch.

2022 sollte Oz für die Republikaner einen Senats-Sitz im Bundesstaat Pennsylvania holen. Er wurde im Wahlkampf auch von Trump unterstützt, verlor aber klar.

US-Wahl 2024 – News vom 19. November: Wall-Street-Manager Lutnick soll US-Handelsminister werden

21.44 Uhr: Einer der wichtigsten Unterstützer Donald Trumps an der Wall Street soll nächster US-Handelsminister werden. Der designierte US-Präsident nominierte für den Posten Howard Lutnick, der die New Yorker Finanzfirma Cantor Fitzgerald führt. Lutnick ist aktuell auch ein Co-Chef von Trumps Team, das die Amtsübernahme des Republikaners ab 20. Januar vorbereitet.

Medienberichten zufolge brachte sich Lutnick als Kandidat für das Amt des US-Finanzministers ins Gespräch. Er und Scott Bessent, ebenfalls ein Finanzmanager, buhlten demnach in den vergangenen Tagen bei Trump um den Posten. Lutnick brachte unter anderem den Tech-Milliardär Elon Musk auf seine Seite, der seit der Wahl viel Zeit mit Trump verbringt. Dennoch soll er nun Handelsminister werden. Lutnick solle unter anderem seine Pläne für Zölle umsetzen, teilte Trump mit.

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Anklage offen für Einfrieren des Trump-Prozesses bis 2029

20.13 Uhr: Im Schweigegeld-Prozess gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump will die Staatsanwaltschaft an der Verurteilung des 78-Jährigen festhalten. Zugleich zeigte sich Bezirksstaatsanwalt Alvin Bragg aber offen dafür, die eigentlich für kommende Woche geplante Strafmaßverkündung auf Jahre zu verschieben – bis nach dem Ende der zweiten vierjährigen Amtszeit des Republikaners.

In einem Schreiben an Richter Juan Merchan argumentierte Bragg, kein Gesetz besage, dass die strafrechtliche Immunität eines Präsidenten sich auf ein Verfahren auswirke, während dem der Angeklagte noch keine Immunität innehatte. Zudem handle es sich bei dem verurteilten Verhalten Trumps um Straftaten, die noch vor dessen erster Amtszeit als Präsident lagen und damit ebenfalls keinen besonderen rechtlichen Schutz genossen.

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Zu einer möglichen Verschiebung schrieb Bragg: „Angesichts der Notwendigkeit, konkurrierende verfassungsrechtliche Interessen“ abzuwägen, müsse unter anderem eine Verschiebung aller weiteren Handlungen „bis nach dem Ende der bevorstehenden Amtszeit des Angeklagten“ in Betracht gezogen werden. 

Bleibt es bei dem Schuldspruch, dürfte Trump schon in wenigen Wochen der erste strafrechtlich verurteilte amtierende US-Präsident sein. Der Supreme Court hatte Anfang Juli mit seiner rechtskonservativen Richter-Mehrheit entschieden, dass Trump für gewisse Amtshandlungen Immunität genießt. Dieses historische Grundsatzurteil wollen die Anwälte des Republikaners nutzen, um das Urteil im Schweigegeld-Prozess doch noch zu kippen. Als Präsident muss Trump zudem handlungsfähig sein, was durch eine Strafe in dem Fall behindert werden könnte. 

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Ministersuche bei Fox News: Trump holt den nächsten Moderator

1.45 Uhr: Nach Pete Hegseth (Verteidigung) hat der designierte US-Präsident Donald Trump erneut beim rechtspopulistischen TV-Sender Fox News Personal abgeworben. Sean Duffy (53), wie Hegseth Moderator, soll das Ministerium für Luftfahrt-, Automobil-, Schienen-, Nahverkehrs- und andere Verkehrspolitiken übernehmen.

Der ehemalige republikanische Kongress-Abgeordnete aus Wisconsin, der einst beim Pop-Sender MTV tätig war, wäre damit für ein Jahresbudget von 110 Milliarden Dollar verantwortlich. Von Duffy wird erwartet, dass er die unter Joe Biden verschärften Abgasregeln lockert. Sie sehen bisher vor, dass der Schadstoff-Ausstoß bei Autos bis zum Jahr 2032 um 50 Prozent gegenüber dem Niveau von 2026 gesenkt wird. Wie Hegseth hat Duffy keinerlei Erfahrung im Führen größerer Behörden oder Unternehmen.

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„Eskalation“: Trump-Umfeld kritisiert US-Zusage für Ukraine

0.30 Uhr: Die mutmaßliche Erlaubnis für den Einsatz weitreichender Waffen gegen Ziele in Russland hat im Lager des designierten US-Präsidenten Donald Trump teils heftige Reaktionen ausgelöst. Richard Grenell, der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, warf US-Präsident Joe Biden vor, den Krieg zu eskalieren. „Es ist, als ob er einen ganz neuen Krieg beginnen würde“, so Grenell. Er galt als aussichtsreicher Anwärter für den Posten des US-Außenministers in Trumps neuer Regierung – Trumps Wahl fiel jedoch auf Senator Marco Rubio.

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Der Sohn Trumps, Donald Trump Jr., schrieb auf der Plattform X: „Der militärisch-industrielle Komplex scheint sicherstellen zu wollen, dass der Dritte Weltkrieg beginnt, bevor mein Vater die Chance hat, Frieden zu schaffen und Leben zu retten.“ Andere Republikaner wie der Abgeordnete Roger Wicker warfen Biden hingegen vor, die Entscheidung zu lange verzögert zu haben.

Der sonst nicht um deutliche Meinungsäußerungen verlegene Trump selbst blieb hingegen nach den Berichten über Bidens Zusage auffällig still. Trump behauptete im Wahlkampf, er könne den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden. Trumps designierter Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz sprach in einem TV-Interview von einem „Schritt auf der Eskalationsleiter“.

US-Wahl 2024 – News vom 18. November: Trump bestätigt Pläne für Militäreinsatz bei Abschiebungen

17.48 Uhr: Der designierte US-Präsident Donald Trump will für Massenabschiebungen illegal eingereister Migranten auch das Militär einsetzen. In einer Reaktion auf einen entsprechenden Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten auf der von ihm mitbegründeten Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: „Wahr!!!“ Der Aktivist hatte berichtet, Trumps Regierung wolle den Notstand ausrufen und dann das Militär einsetzen.

Trump will Massenabschiebungen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität machen. „Am ersten Tag werde ich das größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten“, sagte er wenige Tage vor der US-Wahl. Die USA seien ein „besetztes Land“, warnte er. Beginnen will Trump demnach mit illegal eingewanderten Straftätern. Die Behauptung, dass die USA von kriminellen Migranten überrannt würden, war ein zentraler Punkt seines Wahlkampfs. 

Gerichte könnten Trumps Pläne für Massenabschiebungen aber eventuell durchkreuzen oder verzögern. Zudem bräuchte er für größere und teurere Vorhaben vermutlich die Zustimmung des US-Kongresses. Dort haben Trumps Republikaner absehbar in beiden Kammern eine knappe Mehrheit. 

Trumps designierter Gesundheitsminister Robert F. Kennedy sorgt für Lacher

9.19 Uhr: Donald Trumps designierter Gesundheitsminister Robert F. Kennedy gilt nicht nur als Impf-, sondern auch als Fast-Food-Kritiker. Erst kürzlich sagte er in einem Podcast über Trump: „Das Zeug, das er isst, ist wirklich schlecht“ zur Liebe des gewählten Präsidenten für McDonalds. Schon in seiner ersten Amtszeit ließ Trump regelmäßig Burger und Pommes bei Veranstaltungen ins Weiße Haus liefern.

Umso mehr sorgte nun ein Instagram-Foto von Trump-Sohn Donald Trump Jr. für Aufsehen. Es zeigt Kennedy, wie er zusammen mit Trump, Trump Jr. und Elon Musk im Trump-Flieger Force One Big Macs und Coca-Cola von McDonalds isst. Auch der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, ist dabei. Sie alle strahlen in die Kamera, nur Kennedy sieht er verlegen aus.

Offenkundig steht das Bild im Widerspruch zu Kennedys Plänen, das amerikanische Lebensmittelsystem zu reformieren. Das merkt auch Trumps Sohn und schreibt ironisch unter das Bild: „Macht Amerika gesünder, startet MORGEN!“. Und in den Kommentaren schrieb er „Das 3-Uhr-Frühstück der Champions“ und „Bobby sieht definitiv aus wie ein Kind, das mit der Hand in der Keksdose erwischt wurde. Komplett ertappt“.

Das Foto führte zu zahlreichen Kommentaren auf Instagram. Einige Trump-Anhänger bezeichneten sie als „ikonisch“. Kennedys Gesichtsausdruck wurde dagegen zur Grundlage für Memes.

Trump will Finanzminister, der bei der Wall Street hoch im Kurs ist

2.52 Uhr: In rascher Folge hat Donald Trump Kandidaten für fast alle Kabinettsposten benannt. Um eine Position ist ein regelrechtes Tauziehen entbrannt: Um das Finanzministerium.

In den US-Medien werden vier Namen genannt. Einige Bewerber sollen in dieser Woche in Mar-a-Lago vorsprechen. Die private Residenz des designierten US-Präsidenten gilt in diesen Tagen als die politische Jobbörse der USA.

Trump hat sich etwas „Großes“ vorgenommen. Es soll jemand zum Zuge kommen, der vermögend ist und Renommee genießt, die Anleger an der Wall Street nicht verschreckt und umsetzt, was der Präsident versprochen hat, etwa Einfuhrzölle. Gleichzeitig wäre es schon eine Weichenstellung für die Besetzung des Chefs der Notenbank im Jahr 2026.

Zur Auswahl stehen dem Vernehmen nach Kevin Warsh, ehemaligen Gouverneur der US-Notenbank, der Wall-Street-Milliardär Marc Rowan, die Firmenchefs Howard Lutnick und Scott Bessent. Zuletzt hatte sich Trump-Berater Elon Musk gegen Bessent gewandt.

US-Wahl 2024 – News vom 17. November: Trump taucht beim Käfigkampf auf – mit Teilen seines Kabinetts

10.05: Der designierte US-Präsident Donald Trump ist gerade eifrig damit beschäftigt, seine Regierungsmannschaft aufzustellen – nun gönnte sich der 78-Jährige offensichtlich eine Pause. Er besuchte mit prominenten Unterstützern einen Schwergewichtskampf der Ultimate Fighting Championship (UFC) in New York. 

An der Seite des künftigen US-Präsidenten im berühmten Madison Square Garden zeigten sich unter anderem der CEO der UFC, Dana White, sowie der Tech-Milliardär und künftige Regierungsberater Elon Musk. Auch der jüngst von Trump zum Gesundheitsminister ernannte Robert F. Kennedy Jr., die designierte Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard und der Rock-Rapper Kid Rock waren mit von der Partie. Zudem waren Trumps Söhne Eric and Don Jr dabei.

Auf dem Riesenbildschirm über dem Kampfkäfig wurde ein Video mit Höhepunkten des Wahlkampfs von Trump gezeigt. Der Film endete mit den Zahlen 45 und 47, welche die vorherige und bevorstehende Präsidentschaft des Republikaners symbolisieren. Fans skandierten dazu „USA, USA“ – einen im Wahlkampf Trumps üblichen Schlachtruf.

Die UFC ist die größte Profi-Liga für Mixed Martial Arts (MMA), ein vor allem in den USA sehr populärer Kampfsport, der verschiedene Disziplinen miteinander vereint. Kämpfer nutzen bei ihren Duellen in käfigartigen Ringen unter anderem Elemente und Techniken aus dem Boxen, Kickboxen und Ringen. 

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Musk mit eigenen Kandidaten für das Finanzministerium

6.00 Uhr: Ein wichtiger Kabinettposten in der künftigen Regierung ist noch offen: Wer wird Finanzminister? Darum wird erbittert gekämpft – nicht nur hinter den Kulissen.

Tech-Mogul Elon Musk will mit aller Macht den Manager Scott Bessent verhindern. „Meiner Meinung nach ist Bessent eine Entscheidung für das Weitermachen wie bisher“, schrieb er auf X. Das Weitermachen wie bisher treibe die USA „in den Bankrott“.

Bessent gilt als Favorit. Im Wahlkampf nannte Trump ihn „einen der brillantesten Männer an der Wall Street“. Musk ergreift Partei für einen anderen Manager, Howard Lutnick. Das „Wall Street Journal“ macht einen „schmutzigen Kampf“ um die Schlüsselposition aus

Trumps Kandidat im Zwielicht: Wofür bezahlte Hegseth Schweigegeld?

2.49 Uhr: Der designierte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth könnte für Donald Trump zum Problemfall werden. Wie die „Washington Post“ berichtet, bezahlte er einer Frau Geld – im Rahmen einer Geheimhaltungsvereinbarung. Im Raum steht der Vorwurf der sexuellen Nötigung.

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Trump schlägt Chris Wright als Energieminister vor

0.31 Uhr: Der Chef einer Ölfirma soll neuer US-Energieminister werden: Chris Wright vom Fracking-Unternehmen Liberty Energy. Der designierte Präsident Donald Trump nennt ihn „einer der Pioniere, die die amerikanische Schieferölrevolution in Gang gesetzt haben“. Er soll die Unabhängigkeit der USA von Energieimporten erhöhen.

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US-Wahl 2024 – News vom 16. November:

• Teheran dementiert Treffen mit Trump-Berater
• Zeugin belastet Matt Gaetz in Missbrauchsskandal schwer
• Trump-Wahlkämpferin wird seine Pressesprecherin
• Pence ruft dazu auf, Kennedy durchfallen zu lassen
• Republikaner wollen Bericht über Gaetz unter Verschluss halten

US-Wahl 2024 – News vom 15. November:

• Doppelposten für designierten Innenminister
• Trump: Russland und Ukraine müssen aufhören
• „Rocky“-Darsteller nennt Trump „zweiten George Washington“
• Trump schlägt Gouverneur Doug Burgum als Innenminister vor
• Medien: Musk sondiert Chancen für Verständigung mit dem Iran
• Zwei-Trump-Anwälte mit Posten belohnt
• Nominierung von Gaetz als Justizminister zum Scheitern verurteilt?

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