Washington. Der US-Präsident vereint die Macht über Krieg, Frieden und die größte Armee der Welt. Ein Überblick über seine Aufgaben und Befugnisse.

  • Der US-Präsident oder die US-Präsidentin ist Staatsoberhaupt und Regierungschef der USA
  • Welche Machtbefugnisse hat der „mächtigste Mann der Welt“?
  • Ein Blick auf die Aufgaben des Commander-in-Chief

Staatsoberhaupt, Regierungschef und oberster Befehlshaber –  der US-Präsident vereint all diese Rollen in einer Person. Wer ins Oval Office einzieht, bestimmt die Richtung der amerikanischen Politik, ernennt Minister und hat das letzte Wort in Verhandlungen mit dem oft widerspenstigen Kongress. Die einzige Vorraussetzung: Er – oder vielleicht bald sie – muss in den USA geboren sein, die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen und mindestens 35 Jahre alt sein. Das ist das Jobprofil des mächtigsten Politikers der westlichen Welt.

Veto und Kriegsbefugnisse des US-Präsidenten

Nach innen kann „POTUS“ (President of the United States“) Gesetze mittels Veto abbiegen. Um ihn zu überstimmen, müssen Senat und Repräsentantenhaus die hohe Hürde einer Zweidrittelmehrheit aufbieten. 

Die Verfassung gibt dem Präsidenten außerdem das Privileg, in der heiklen Frage von Krieg und Frieden 90 Tage lang eigenmächtig einen Militäreinsatz anzuordnen. Erst danach muss das Parlament formell konsultiert werden. Außerdem hat der Präsident die alleinige Befehlsgewalt über das Atomwaffenarsenal. Die War Powers Resolution von 1973 legt fest, dass der Präsident den Kongress innerhalb von 48 Stunden über den Einsatz informieren und ohne dessen Zustimmung die Kampfhandlungen nach 60 Tagen beenden muss. 

US-Präsident: Begrenzte Amtszeit und Impeachment

Seit 1951 ist die Laufzeit des US-Präsidenten per Verfassung auf maximal zweimal vier Jahre begrenzt. Ihn vorzeitig loszuwerden, ist schwierig. Nur bei kriminellen Machenschaften hat das Mittel der Amtsenthebung („impeachment“) eine Chance. Auch hier ist eine Zweitdrittelmehrheit des Parlaments notwendig. Im Fall von Donald Trump gab es zwei Amtsenthebungsverfahren. Beide sind am parlamentarischen Widerstand der Republikaner gescheitert.

„The Beast“ und Air Force One: Schutz auf Rädern und in der Luft

Die Macht des US-Präsidenten zeigt sich ein Stückweit auch in seinen fahrbaren und flugfähigen Untersätzen. Die Präsidentenmaschine Air Force One ist wohl das berühmteste Flugzeug der Welt. Sie verfügt über militärische Ausstattung, um den Amtsinhaber besser schützen zu können. Dem Vernehmen nach ist ein System zur Abwehr von Raketen an Bord – doch genau weiß man es nicht, die Details sind streng geheim.

Doch auch auf der Straße bewegt sich der Präsident gut geschützt. Der Cadillac mit dem Beinamen „The Beast“ – Inbetriebnahme des aktuellen Modells war 2018 – verfügt über kugelsichere Scheiben und gepanzerte Seitenteile. Im Falle eines Giftgas-Angriffes soll der Innenraum angeblich hermetisch abzuriegeln sein – doch auch hier gilt, Einzelheiten bleiben geheim. Neben Auto und Flugzeug gehören noch gepanzerte Busse („Groundforce One“) und ein Helikopter („Marine One“) zur Flotte des Präsidenten.