Hamburg. Stadtreinigung bekommt mehr Personal, reinigt öfter und sieht sich gut aufgestellt. Opposition sieht das anders – aus einem Grund.
Es ist eine Debatte, die vor allem im Frühling immer wieder neu aufkeimt: Ist Hamburg zu schmutzig – oder tun Senat und Stadtreinigung genug für die Sauberkeit in der Hansestadt? Im vergangenen Jahr hatte es viele Beschwerden über wilden Müll gegeben, deswegen hatte die Stadtreinigung eine Sauberkeitsoffensive angekündigt. Was aber ist bisher passiert? Das Abendblatt hat nachgefragt.
Laut Stadtreinigung gibt es mittlerweile eine zusätzliche Nassreinigung des Hauptbahnhofs sechsmal pro Woche, zudem hat die Stadtreinigung nun auch die Verantwortung für die Sauberkeit in Planten un Blomen übernommen. Auf der Reeperbahn werde in einem Pilotprojekt „eine Anpassung der Reinigung erprobt“, sagte Stadtreinigungssprecher Kay Goetze dem Abendblatt. In den kommenden Monaten sollen Wege und Straßen zusätzlich gereinigt werden, zudem soll es auch 2023 wieder eine „Fahrradschrottaktion“ geben, bei der gezielt Schrotträder aus dem öffentlichen Raum entfernt werden.
Müll in Hamburg: Weggefegt binnen drei Tagen?
Auch in die Öffentlichkeitsarbeit investiert die Stadtreinigung nach eigenen Angaben viel Energie. So soll über das Format „Clean Schnack“ darauf hingewirkt werden, dass Bürgerinnen und Bürger ihren Müll nicht mehr achtlos wegwerfen oder etwa in Parks oder am Elbstrand liegen lassen. Zudem werde zusammen mit der Umweltbehörde an einer weiteren PR-Kampagne mit demselben Ziel gearbeitet, so Goetze. In den Jahren 2021, 2022 und in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres ist es laut Stadtreinigung in mehr als 94 Prozent der Fälle gelungen, gemeldete Vermüllungen binnen drei Tagen zu beseitigen.
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Um die Mehrarbeit zu erledigen, sollen laut Goetze im Laufe dieses Jahres 29 zusätzliche Stellen im Bereich Reinigung geschaffen werden. Zum Teil seien diese bereits besetzt. Die Zahl der „WasteWatcher“ soll von derzeit 30 auf 33 steigen. Diese weisen Menschen auf Fehlverhalten hin, melden große Vermüllungen und können auch Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten.
Corona: Wie die Pandemie die Vermüllung der Stadt beeinflusste
Hier allerdings waren die Zahlen zuletzt rückgängig. Wurden 2021 noch mehr als 17.000 Verwarnungs- und Bußgeldbescheide erlassen, so waren es im vergangenen Jahr nur noch knapp 11.000 – und im ersten Quartal 2023 etwas weniger als 3000. Auch die Summe der eingenommenen Bußgelder ist zuletzt gesunken. Nahmen die WasteWatcher im Jahr 2021 noch fast 560.000 Euro ein, waren es im vergangenen Jahr nur noch rund 508.000 Euro. Ebenfalls zurück ging die Zahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen – von 9104 im Jahr 2020 auf 7421 im Jahr 2021. Im vergangenen Jahr stieg sie wieder leicht auf 7739.
Die Stadtreinigung begründet den Rückgang mit der Pandemie: In der Corona-Zeit hätten die Hamburger besonders viel online bestellt, die Pappverpackungen seien dann oft auch illegal etwa neben vollen Containern entsorgt worden. Nach Ende der Pandemie seien die Zahlen hier wieder zurückgegangen. An Kosten verursachten die WasteWatcher pro Jahr zuletzt etwas weniger als drei Millionen Euro.
Müll: Was die CDU vorschlägt – und wie Bürger Vermüllungen melden
Für die CDU zeigt der Rückgang bei den Bußgeldern dagegen, dass das Vermüllen von Parks, Straßen oder Stränden zuletzt weniger streng verfolgt wurde. „Anders als es die Erfolgsmeldungen des Senats vermuten lassen, ist das Hamburger Stadtbild an vielen Ecken und Enden alles andere als sauber und ordentlich“, sagt CDU-Umweltpolitiker Sandro Kappe. „Spielplätze mit Sandkästen voller Zigarettenkippen, Graffitischmierereien allerorten, wilder Sperrmüll, Recyclingcontainer mit danebengeworfenen Altstoffen, Schrottautos auf öffentlichen Wegen und übervolle Papierkörbe sind die traurige Realität.“ Kappe plädiert deshalb gleich für eine Verdreifachung der Stellenzahl bei den WasteWatchern. Weitere CDU-Vorschläge: Alle Papierkörbe mit Aschenbechern ausstatten, Verwarngeld für das Wegwerfen von Zigarettenkippen auf 90 Euro erhöhen – und vor allem „einen allgemeinen bezirklichen Ordnungsdienst mit angemessener Mitarbeiterzahl einführen“. Nur so werde auch die Polizei entlastet.
Dass es in einer Großstadt immer genug in Sachen Sauberkeit zu tun gibt, zeigt derweil auch diese Zahl der Stadtreinigung: Allein im vergangenen Jahr meldeten die Hamburger über deren Smartphone-App und die Hotline 120 Vermüllungen und baten um schnelle Beseitigung.