Der Chef der Nord-Sozialdemokraten eckt mal wieder an. Ralf Stegner befeuert den Streit zwischen SPD-Spitze und der Parteibasis.
Berlin/Kiel. „Opposition ist Mist“, sagte einst SPD-Chef Franz Müntefering, der in der Großen Koalition mit Angela Merkel (CDU) Vizekanzler und Arbeitsminister war. Dieses Diktum scheint in den Tagen der Auseinandersetzung um ein neues Bündnis zwischen Union und SPD nicht mehr zu gelten. Denn Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner hat großes Verständnis für das Unbehagen der Parteibasis an einer Großen Koalition gezeigt. Auf die Frage, ob die SPD nicht besser in der Opposition aufgehoben sei, sagte Stegner am Dienstag im Deutschlandradio Kultur: „Im Prinzip ist das ja auch so.“ Ein schwarz-rotes Bündnis komme nur zustande, wenn der Koalitionsvertrag eine sozialdemokratische Handschrift trage.
Zugleich machte er die Notwendigkeit von Kompromissen deutlich: „Um unser komplettes Wahlprogramm umzusetzen, dazu hätten wir die absolute Mehrheit gebraucht.“ Die SPD hatte bei der Bundestagswahl 25,7 Prozent erreicht.
Die Verhandlungen mit der Union seien aber durchaus erfolgversprechend, so Stegner weiter: „Ich bin da durchaus optimistisch, dass das noch gelingen kann, auch wenn uns noch harte Stunden bevorstehen.“
Stegner selbst drängt offenbar nach Berlin, auch wenn er die Opposition für die Partei als angemessener betrachtet. Oder ist das pure Koketterie? Die SPD hat derzeit gewaltige Probleme mit der eigenen Parteibasis, die im Dezember über die künftige Koalition mit der Union abstimmen soll. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte von vornherein ausgeschlossen, in eine Große Koalition einzutreten.