Die Kosten für die Satelliten-Übertragung seien zu hoch. Tagesschau und Sport sollen im Bundeswehr-Programm der ARD bleiben.

Köln/Mainz. Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan müssen künftig fast komplett auf das ARD-Programm aus der Heimat verzichten. Die Ausstrahlung werde schon von diesem Freitag an gestoppt, die Satellitenübertragung aus Kostengründen eingestellt, teilte die ARD mit. Sehen können die Soldaten im Afghanistan-Einsatz nur noch die „Tagesschau“, die „Tagesthemen“ und einzelne Regionalnachrichten der dritten Programme. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) kritisierte den Stopp für die mehr als 5000 betroffenen Soldaten, die auch Gebührenzahler seien. Schon 2010 war das Programm abgeschaltet, nach Protesten aber wieder übertragen worden.

Die ARD betonte, die jetzige Entscheidung sei im Einvernehmen mit dem Verteidigungsministerium gefallen. Die Nachrichtensendungen würden der Bundeswehr kostenlos zur Ausstrahlung über ihren eigenen Fernsehsender bwtv bereitgestellt. Sportliche Großveranstaltungen könnten die Soldaten so auch weiterhin dann sehen, wenn die ARD dafür die Ausstrahlungsrechte habe.

„Damit wird die Informationsversorgung für die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes Isaf in Afghanistan garantiert“, erklärte die ARD-Geschäftsführung. Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, sagte dagegen laut Mitteilung der Staatskanzlei in Mainz: „Die ARD hat einen öffentlichen Auftrag, der auch für unsere Soldaten gilt. Die müssen schließlich auch während ihres Einsatzes GEZ-Gebühren zahlen.“ ARD und Verteidigungsministerium sollten eine Lösung erarbeiten, die den Soldaten im Einsatz dauerhaft den Empfang des ARD-Programms sichere.

Ausschlaggebend seien Sparbemühungen, betonte die ARD. Die bisherige Ausstrahlung des Programms über den Satelliten Eutelsat habe die ARD jeden Monat 32.000 Euro netto gekostet. Auch die Bundeswehr habe von einem „befriedigenden Kompromiss“ gesprochen. Die „Bild“-Zeitung zitierte den Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), der von einem „sehr ärgerlichen“ Vorgehen sprach. Die Soldaten seien Staatsbürger in Uniform und Gebührenzahler und hätten einen Anspruch auf das gesamte ARD-Programm.

ZDF und RTL zeigten schließlich auch das vollständige Programm. Der Reservistenverband kritisierte: „Auf dem Rücken der Soldaten, die am Hindukusch jeden Tag ihr Leben riskieren, darf nicht gespart werden.“ Unter den derzeit 5166 deutschen Soldaten seien auch 395 Reservisten in Afghanistan tätig. Der Verband kündigte Protest an. (dpa/abendblatt.de)