Die Bundesregierung wird Roland Jahn an diesem Dienstag nominieren. Der Bürgerrechtler soll die Birthler-Behörde von März 2011 an leiten.
Berlin. Der 57-jährige Journalist und frühere DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn soll am Dienstag endgültig vom Bundeskabinett zum Nachfolger der Stasi-Bundesbeauftragten Marianne Birthler nominiert werden. Nach einem Bericht des „Tagesspiegel“ ist der Vorschlag von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) inzwischen in der Koalition abgestimmt. Das Kabinett wolle den Personalvorschlag an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übermitteln. Geplant sei, dass Jahn anschließend die Gelegenheit erhält, sich in allen Bundestagsfraktionen vorzustellen.
Gewählt wird der neue Bundesbeauftragte vom Deutschen Bundestag. Birthlers zweite Amtszeit läuft im März 2011 aus. Kulturstaatsminister Bernd Neumann und die CDU-Fraktion hatten Roland Jahn als ihren Nachfolger bereits vor Wochen favorisiert. Entsprechende Medienberichte wurden aber zunächst dementiert, weil die Personalie noch nicht mit dem Koalitionspartner FDP abgesprochen war.