Das Kabinett beschloss, die Tabaksteuer bis 2015 jährlich um bis zu 14 Cent anzuheben. Der Bund rechnet mit 200 Millionen Euro Einnahmen.
Berlin. Rauchen wird wieder teurer: Das Bundeskabinett beschloss in Berlin, die Tabaksteuer in den kommenden fünf Jahren schrittweise anzuheben. Demnach soll die Steuer für eine Schachtel Zigaretten bis 2015 jährlich um 4 bis 8 Cent steigen. Damit würde der Packungspreis für 19 Zigaretten von derzeit im Durchschnitt 4,60 Euro auf bis zu 5,00 Euro angehoben. Noch stärker verteuert wird Feinschnitt-Tabak mit jährlich 12 bis 14 Cent pro Packung.
Hintergrund sind Mindereinnahmen durch die Entscheidung der Koalition, die Ökosteuer-Rabatte für energieintensive Unternehmen weniger stark zu kürzen als ursprünglich geplant. Zur Gegenfinanzierung erhöht die Koalition nun die Tabaksteuer.
Das soll dem Bund bereits im kommenden Jahr rund 200 Millionen Euro in die Kasse bringen. Bis 2015 soll diese Summe auf gut eine Milliarde Euro steigen. Derzeit betragen die Einnahmen aus der Tabaksteuer rund 13 Milliarden Euro im Jahr.
Offiziell begründet die Bundesregierung die Steuererhöhung mit rückläufigen Einnahmen aus der Tabaksteuer. Immer weniger versteuerte Zigaretten und andere Tabakwaren werden in Deutschland abgesetzt. Ursache seien Schmuggel und legale Grenzeinkäufe genannt, aber auch „Ausweichbewegungen“ der Raucher auf niedriger versteuerte Tabakwaren. Damit wird auch die überdurchschnittliche Verteuerung des vergleichsweise günstigen Feinschnitts gerechtfertigt. Auch die Rauchverbote werden als Begründung für den Konsumrückgang angeführt.
