Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, wurde für die Wahl zum Amt des Regierenden Bürgermeister von Berlin nominiert.
Berlin. Die Wahl kann kommen, zumindest aus der Sicht der Grünen. Gemeint ist die Wahl zum Bürgermeister in Berlin - oder eben Bürgermeisterin. Renate Künast wird für die Grünen in den Wahlkampf um das Amt des Regierenden Bürgermeisters bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 gehen. Dies beschlossen die Mitglieder des Landesparteitags am Sonntag.
Bereits am Freitag hatte die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion ihre Bewerbung um das Spitzenamt öffentlich gemacht. Damit fordert Künast Amtsinhaber Klaus Wowereit aus der SPD heraus. Über die offizielle Landesliste für die Wahl am 18. September entscheidet ein Parteitag am 9. April.
Bei der Zustimmung der Resolution gab es keine Gegenstimme. In Berlin haben die Grünen Umfragen zufolge gute Chancen, bei der Wahl am 18. September stärkste politische Kraft zu werden und erstmals den Regierungschef zu stellen. In Berlin regiert seit Anfang 2002 eine rot-rote Koalition.
Bereitschaft zur Übernahme führender Regierungsverantwortung
In einer Grundsatzrede in Berlin erklärte Renate Künast die Bereitschaft der Grünen zur Übernahme der Regierungsverantwortung. "Wir müssen zeigen, dass wir führende Verantwortung in einem Regierungsbündnis übernehmen wollen“, sagte Künast. Allerdings ließen sich die Grünen von guten Umfrageergebnissen „nicht beirren“. Sie betonte: „Wir halten Bodenhaftung.“ Vor der Partei lägen große Herausforderungen. Viele hätten genug von der „abgenutzten Politik„ des seit 2002 regierenden rot-roten Senats.
Zugleich betonte Künast: „Ich setze auf Sieg. Ich setze nur auf Sieg. Ich will Regierende Bürgermeisterin werden.“ Sie gab damit indirekt zu verstehen, dass sie im Falle eines erneuten SPD-Siegs bei der Wahl weiterhin Politik auf der Bundesebene machen will. Wowereit hatte das zuvor kritisiert und eine Kandidatur „ohne Rückfahrkarte“ gefordert.
Der Parteitag sollte ursprünglich am Samstag stattfinden. Er wurde verschoben, um möglichst vielen Berliner Grünen eine Teilnahme an den Protesten gegen den Castor-Transport im niedersächsischen Gorleben zu ermöglichen.
