Die Bundeskanzlerin soll sich für die Arbeitsministerin ausgesprochen haben. Doch es kursieren auch andere Namen in Berlin.

Berlin. Bei der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt mehren sich die Hinweise auf eine Nominierung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Kanzlerin Angela Merkel favorisiere die niedersächsische CDU-Politikerin als Nachfolgerin für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler , hieß es aus Koalitionskreisen. Dies stoße bei CDU und CSU auf breite Zustimmung.

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Auch der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochausgabe) berichtete unter Berufung auf führende Unions-Kreise, Merkel habe sich in der Koalitionsrunde für von der Leyen starkgemacht. Die Zeitung meldete zudem vorab, der Arbeitsministerin könnten im Kabinett der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers oder Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (beide CDU) nachfolgen.

Im Kanzleramt beriet sich Merkel am Vormittag mit den Vorsitzenden von FDP und CSU, Guido Westerwelle und Horst Seehofer. Dabei soll Merkel ihre Sympathie für einen Nominierung von der Leyens geäußert haben. Westerwelle sagte am Nachmittag, es sei nur über das Verfahren gesprochen worden. „Es gibt überhaupt gar keine Vorfestlegung oder inhaltliche Besprechungen.“ Auch auf Unionsseite der Regierung hieß es auf Nachfragen nur: „Keine Entscheidung, keine Namen.“

Von der Leyen selbst vermied eine Stellungnahme zu ihrer Favoritenrolle. „Also zu der Nachfrage nach einem spezifischen Arbeitsplatz gilt die gute Regel, das ist jetzt zwar die Zeit der Spekulation, aber es muss jetzt unter hohem Zeitdruck eine gute Lösung für dieses Land gefunden werden, und deshalb gilt für mich einfach ... so“, sagte sie und hielt sich den Finger vor den Mund.

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Bundestagspräsident Norbert Lammert kündigte an, dass er für den 30. Juni die Bundesversammlung einberufen wird, die den Bundespräsidenten wählt. Ausdrücklich lobte er, dass die Parteien versuchten, einen Kandidaten zu finden, der auf breite Akzeptanz „unter den Demokraten“ stoße.

CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder sagte: „Wir werden in den nächsten Tagen eine qualifizierte Persönlichkeit suchen aus der aktiven Politik heraus.“ Gefragt sei dabei in erster Linie die Regierungskoalition aus Union und FDP, denn sie habe in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit.

Als Kandidaten für Köhlers Nachfolge waren am Dienstag auch etliche andere Namen genannt worden. Dazu gehört Bundestagspräsident Lammert, der Aussagen zu seiner Person ablehnte. „Ich habe die Bundesversammlung in der Funktion wahrzunehmen, die ich ausübe“, sagte der CDU-Politiker. Im Gespräch waren auch Finanzminister Wolfgang Schäuble sowie die beiden CDU-Ministerpräsidenten Christian Wulff (Niedersachsen) und Roland Koch (Hessen).

Nach SPD-Chef Sigmar Gabriel betonten auch die Grünen, dass Merkel in einer Bringschuld sei. Die Linkspartei erklärte, sie werde vorerst keinen Kandidaten aufstellen, sondern die Entscheidung der Koalition zunächst abwarten.

Lammert sagte, er habe das weitere Vorgehen mit dem Präsidenten des Bundesrates, der Bundeskanzlerin, sowie allen im Bundestag vertretenen Parteien besprochen. Die Verteilung der Wahldelegierten auf die Bundesländer soll möglicherweise bereits am Mittwoch im Bundeskabinett, spätestens aber kommenden Montag festgelegt werden. Alle Bundesländer sollten ihre Wahlleute bis zum 18. Juni melden. Der neue Bundespräsident wird sein Amt am 1. Juli antreten und ist dann für fünf Jahre gewählt.

Mit dem 30. Juni wurde der späteste Wahltermin festgesetzt. Ganz offensichtlich achtete die politische Führung bei der Terminbestimmung auch auf andere wichtige weltweite Ereignisse. Zumindest betonte Lammert: „Es ist uns gelungen, einen spielfreien Tag der Fußballweltmeisterschaft für dieses bedeutende Ereignis zu finden.“

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