Ahrensburg. Wählergemeinschaft schlägt neues Gremium aus Politik und Verwaltung vor. Es soll helfen, Bauprojekte in Ahrensburg zu beschleunigen.
Die Ahrensburger Wählergemeinschaft WAB drängt auf mehr Tempo bei der Umsetzung geplanter Bauvorhaben. Um eine Beschleunigung zu erreichen, schlägt die Fraktion die Etablierung eines neuen Gremiums vor, dem Politiker und Verwaltungsmitarbeiter angehören sollen. Einen entsprechenden Antrag hat die WAB für die Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Montag vorgelegt.
Die Arbeitsgruppe solle Vorschläge ausarbeiten, „wie wir unsere Investitionsplanung von der Bedarfsermittlung bis zum Baubeginn in allen Prozess-Schritten verbessern können“, heißt es in dem von WAB-Fraktionschef Peter Egan verfassten Papier. Dabei gehe es um eine Analyse verwaltungsinterner Abläufe mit dem Ziel, Engpässe zu beheben, sowie um Ansätze, die Rückkopplung zwischen Politik, die die Projekte beschließt, und Verwaltung, die sie umsetzt, zu verbessern.
Außerdem soll das Gremium eine „rollierende Fünfjahres-Investitionsplanung“ erarbeiten, mit dem Ziel, größere Bauprojekte zeitlich zu ordnen und zu priorisieren, eine „personelle und finanzielle Kapazitätsplanung“ in der Verwaltung erstellen, um eine realistische Einschätzung zu erhalten, was je Haushaltsperiode realisierbar sei und diskutieren, ob eine Standardisierung von Gebäuden oder die Auslagerung weiterer Aufgaben an externe Planungsbüros kurzfristig Abhilfe schaffen könnten.
Die Kapazitäten in der Verwaltung reichen nicht aus
Hintergrund ist, dass Ahrensburg bei der Umsetzung bereits beschlossener Projekte weit hinterherhinkt. Bereits 2019 hatte der Landesrechnungshof die niedrige Umsetzungsquote bei Bauvorhaben in der Schlossstadt gerügt. Aktuell gibt es einen Rückstau von rund 15 Millionen Euro. Einer Übersicht zufolge, die Egan jüngst im Finanzausschuss präsentierte, stehen bis 2031 Vorhaben mit einem Nettoinvestitionsvolumen von rund 200 Millionen Euro auf der Agenda. Darunter sind Großprojekte wie der Neubau des Badlantic und die Sanierung des Schulzentrums Am Heimgarten.
Gleichzeitig hat die Verwaltung laut Bürgermeister Michael Sarach derzeit nur die Kapazitäten, um Investitionen in Höhe von etwa zehn Millionen Euro pro Jahr umzusetzen. Zuletzt waren wegen Personalmangels im Bauamt mehrere dringende Straßensanierungsmaßnahmen verschoben worden, darunter die Umgestaltung der Hamburger Straße in der Innenstadt zur Flaniermeile.
Dabei hatten Gutachter im fünfjährlichen Bericht über das städtische Infrastrukturvermögen eigentlich ein höheres Tempo angemahnt. Bei der derzeitigen Sanierungsgeschwindigkeit würde es 330 Jahre dauern, bis das Wegenetz in der Schlossstadt einmal vollständig erneuert wäre, warnt der Bericht.
Hauptausschuss Ahrensburg Mo 15.11., 19.30, Rettungszentrum, Am Weinberg 2