Hamburg. Nachrückerin will nicht Teil der Fraktion werden. SPD-Chef Dressel kritisiert fehlende “Stabilität und Verlässlichkeit“ bei den Grünen.

Es ist ein Schock für die Grünen in Wandsbek: Weil die Fraktion in der Bezirksversammlung wohl ein Mandat verliert, kommt die Koalition mit den Sozialdemokraten nur noch auf 28 von 57 Stimmen und hat damit keine Mehrheit mehr. „Der konstruktiven Zusammenarbeit der Koalition aus SPD und Grünen im Bezirk wird damit ein herber Schlag versetzt“, erklären Julia Chiandone, Grünen-Fraktionsvorsitzende in Wandsbek, und die Kreisverbandsvorsitzenden Katja Rosenbohm und Justin Orbán am Sonntag.

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Der Hintergrund: Nach dem Abgang der Abgeordneten Frauke Häger und des ehemaligen Fraktionschefs Oliver Schweim hatte zuletzt auch der bisherige Verkehrspolitiker Jan Otto Witt wegen eines Umzugs nach Ahrensburg seinen Austritt aus der Grünen-Fraktion erklärt. Während Häger und Schweim als Fraktionslose der Bezirksversammlung weiter angehören, gibt Witt sein Mandat zurück. Damit hing die Mehrheit der bisher in Wandsbek regierenden rot-grünen Koalition an der Frage, ob die vorgesehene Nachrückerin sich der Grünen-Fraktion anschließt.

Grüne: Nachrückerin habe „mehrere Kontaktversuche zurückgewiesen“

Eben dies passiert aber offenbar nicht. Zwar nimmt die im Januar 2019 von der Partei auf der Grünen-Bezirksliste nominierte Maria von Trotha das Mandat an. Sie habe sich aber „bedauerlicherweise dagegen entschieden, Teil der Grünen Fraktion zu werden – ohne Angabe von Gründen“, sagten Chiandone, Rosenbohm und Orbán. „Mehrere Kontaktversuche wurden leider zurückgewiesen."

"Wir fordern Frau von Trotha auf, den Wählerwillen und das Ergebnis der Bezirksversammlungswahl zu respektieren und ihr Mandat an die Partei zurückzugeben.“ Gleichwohl werde die Rot-Grüne Koalition ihre Arbeit gemeinsam fortsetzen. „Aktuell laufen Gespräche über Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit in der Bezirksversammlung.“

Die Menschen erwarteten Stabilität und Verlässlichkeit von der Politik. „Die personellen Entwicklungen und persönlichen Entscheidungen bei den Wandsbeker Grünen sind das Gegenteil davon“, erklärten am Sonntag der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Dressel und der Wandsbeker SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Buttler.

„Schwerwiegender und bedauerlicher Vorgang“

Es sei ein „schwerwiegender und bedauerlicher Vorgang“, dass nun keine Mehrheit für die Koalition mehr gegeben sei. „Wir werden mit unseren Partei- und Fraktionsgremien beraten, wie wir möglichst gemeinsam mit unserem Koalitionspartner schnell wieder stabile Mehrheiten für Wandsbek sicherstellen können.“

Grünen-Fraktionschefin Julia Chiandone sagte auf Abendblatt-Nachfrage, nun seien wechselnde Mehrheiten denkbar. Je nach Thema könnte es sich anbieten, auf einzelne Abgeordnete der anderen Fraktionen zuzugehen oder auf ganze Fraktionen. Dagegen erklärte Andreas Dressel: „Wechselnde Mehrheiten kommen für uns nicht in Betracht.“

Die SPD-Fraktion werde auch mit anderen Fraktionen und mit den früheren Grünen-Fraktionsmitgliedern Häger und Schweim die künftigen Optionen erörtern. Das heißt dann wohl: Entweder kommt es zu einer Erweiterung der Koalition – oder das bestehende Bündnis bekommt doch noch genügend Mandate für eine Mehrheit.