Hamburg. Zuletzt machte der Hamburger SPD-Politiker mit Verzicht auf neue Bundestagskandidatur von sich reden. Nun soll er einen Topposten bekommen.
- Niels Annen soll einen der wichtigsten internationalen Posten bekommen.
- Die Bundesregierung hat den SPD-Bundestagsabgeordneten am Mittwoch als UN-Flüchtlingskommissar vorgeschlagen.
- Was Niels Annen zu der Nominierung sagt.
Es wäre eine kleine Sensation: Der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen, derzeit parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, soll Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UN) werden. Für diesen internationalen, extrem bedeutenden Posten hat ihn am Mittwoch die Bundesregierung bei einer Kabinettssitzung nominiert. Das wurde dem Abendblatt aus Kreisen der Regierung bestätigt. Mittlerweile hat auch ein Sprecher des Bundesaußenministeriums die Personalie bestätigt. Zuerst hatten die Presseagentur AFP und die Seite „Table Briefings“ über die Personalie berichtet.
Im Sommer hatte Annen (51) überraschend angekündigt, bei der Bundestagswahl 2025 nicht mehr anzutreten. In seinem bisherigen Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel will nun Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt für den Bundestag kandidieren. Dass der engste Vertraute von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun selbst für den Bundestag antreten will, haben viele als Zeichen dafür gedeutet, dass selbst Berufsoptimist Schmidt nicht mehr daran glaubt, dass Scholz nach der Bundestagswahl 2025 Kanzler bleiben könnte.
Niels Annen bald wichtiger Mann bei der UN? Hamburger SPD-Politiker gilt als bestens vernetzt
Niels Annen gilt als international bestens vernetzt, er spricht fließend Englisch und Spanisch und hat sich auch in den Jahren als Staatssekretär erst im Außen- und dann im Entwicklungshilfeministerium auf internationaler Bühne einen guten Ruf erarbeitet.
Den Posten des Hohen Flüchtlingskommissars hat seit 2016 der Italiener Filippo Grandi inne. Voraussichtlich Ende des kommenden Jahres soll er neu besetzt werden. Deutschland ist derzeit der zweitgrößte Beitragszahler des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).
UN-Generalsekretär trifft am Ende die Personalentscheidung: Das sagt Niels Annen selbst
Annen gilt als Parteilinker. 2005 ist der ehemalige Juso-Bundesvorsitzende erstmals in den Bundestag eingezogen. 2009 verlor er seine Kandidatur in Eimsbüttel überraschend an einen SPD-Konkurrenten. 2013 kehrte er in den Bundestag zurück. Annen hatte zunächst Geschichte mit dem Schwerpunkt Lateinamerika in Hamburg bei dem renommierten, mittlerweile emeritierten Lateinamerika-Historiker Horst Pietschmann studiert, das Studium allerdings hier nicht beendet. Später erwarb er einen Masterabschluss in den USA. Seit 2018 war er Staatsminister im Auswärtigen Amt. 2021 wurde Annen dann Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze (SPD).
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Auch wenn die Bundesregierung Annen für den Posten vorschlägt, liegt die Entscheidung in der Praxis letztlich bei UN-Generalsekretär António Guterres. Der Generalsekretär wählt die entsprechende Person aus und legt seinen Vorschlag der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor, die dann das letzte Wort über die Besetzung hat.
Dem Abendblatt sagte Annen nach der Entscheidung des Bundeskabinetts: „Ich danke der Bundesregierung, vor allem dem Bundeskanzler und der Außenministerin für das große Vertrauen. Jetzt liegt die Entscheidung beim UN-Generalsekretär und der Vollversammlung, die im nächsten Jahr darüber entscheiden werden.“