Hamburg. Deutsch-französisches Spitzentreffen mit Macron, Scholz und ihren Frauen. Wie viel Hamburg im Gipfel steckt und wo gesperrt wird.
- Am Montag trifft sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron im Edelhotel Louis C. Jacob.
- An der Kabinettsklausur an der Elbchaussee werden zudem alle weiteren Mitglieder der französischen und deutschen Regierungen erwartet.
- Vom Krieg in der Ukraine über die Flüchtlingssituation in der EU bis zum Klimaschutz sollen eine Menge Themen auf den Tisch kommen
Dass Flugzeuge aus Frankreich auf dem Airbus-Flughafen auf Finkenwerder (XFW) landen, geschieht mehrmals am Tag. Es sind Beluga-Transporter mit Teilen für die Hamburger Niederlassung des Flugzeugbauers. Sie fliegen meist über die Stadt und über die Elbe ein. Einige haben eine Bemalung, die wirkt, als sei es das Gesicht eines lächelnden Wals.
Der Jet, der am Montag um kurz vor 16 Uhr auf der Landebahn an der Elbe einschweben wird, hat das Rufzeichen Cotam Unité oder Cotam 001. In diesem Airbus A330-200 reist der französische Staatspräsident Emmanuel Macron (45). Mit an Bord ist nicht nur seine Gattin Brigitte (69), sondern das gesamte Kabinett aus Paris – so denn alle in eine Maschine passen. Denn die französische und die deutsche Ministerrunde um Bundeskanzler Olaf Scholz trifft sich bei Airbus und im Hotel Louis C. Jacob an der Elbchaussee in Nienstedten zu einer Kabinettsklausur, wie es sie noch nie gegeben hat.
Macron trifft Scholz: Deutsch-französische Kabinettsklasur im Hotel Louis C. Jacob
Das Treffen aller Ministerinnen, Minister, Präsident und Kanzler aus den beiden größten EU-Nationen könnte die Atmosphäre auflockern und die Interessen beider wirtschaftlichen „Lokomotiven“ in Europa bündeln helfen. Selten zuvor stand bei bilateralen Treffen so viel auf dem Spiel. Selbst die Euro-Rettung in langen Brüsseler Nächten wirkt verglichen mit heutigen Herausforderungen schwierig, aber lösbar.
Zwar ließ die Bundesregierung am Freitag von ihrer stellvertretenden Sprecherin Christiane Hoffmann verbreiten, das Treffen drehe sich vor allem um den „industriellen Wandel und die Stärkung der technologischen Souveränität Europas“.
Doch bei dieser geballten Fachexpertise dürfte klar sein, dass diese Themen zwischen den Ministern außerdem angesprochen werden:
- Krieg in der Ukraine und Waffenlieferungen
- Verteilung der Geflüchteten in Europa
- Klimawandel und Maßnahmen zum Klimaschutz sowie die Strompreise
- Finanzen in der Europäischen Union
Warum sich Macron mit Wärmepumpen beschäftigt
Auf allen diesen Themen lastet Zeitdruck. Macron beispielsweise kümmert sich wie Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) um Wärmepumpen. Der Präsident hat zuletzt einen Plan vorgelegt, um einen eigenen Industriebereich rund um diese technischen Helfer bei der Energiewende aufzubauen. Da nehmen sich Gesprächsinhalte wie die seit Jahren funktionierende Flugzeugproduktion bei Airbus oder die Frage, wie Deutsch in Frankreich oder Französisch in Deutschland in den Lehrplänen der Schulen steht, wie Small Talk aus.
Von „neuem Schwung“ in den Beziehungen sprach die Agentur Agence France Press (AFP). Wegen der geplanten Hafenrundfahrten und einer erstmals in solchem Format vorgesehenen Übernachtung in dem Fünf-Sterne-Hotel sei der Charakter der Kabinettsklausur der einer Klassenfahrt. AFP sprach von „Fischbrötchen-Diplomatie“ – vergaß aber, dass es nach Hamburger Art wohl eher eine „Franzbrötchen-Diplomatie“ werden dürfte.
Scholz und Macron: Fischbrötchen- oder Franzbrötchen-Diplomatie?
Denn die Hamburger Spezialität stammt aus der Franzosenzeit und das Louis C. Jacob wurde 1791 als Beherbergungsbetrieb von einem aus Frankreich im Anschluss an die Revolution nach Hamburg gespülten Mann erstmals betrieben: Daniel Louis Jacques. Das Haus mit seinen 84 Zimmern und Suiten soll Ort von Gesprächen sein und einen Teil der Delegationen auch beherbergen. Um einige Details wird aus Sicherheitsgründen ein kleines Geheimnis gemacht.
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Offenbar will Kanzler Scholz Macron auch vom Charme seiner Heimat überzeugen, deren Geschicke er als Erster Bürgermeister lange mitprägte. Und Scholz will den möglicherweise beim G20-Gipfel 2017 entstandenen Eindruck einer Metropole außer Kontrolle korrigieren. Fast die gesamte Klausur wird im Hamburger Westen stattfinden. Straßen rund um das Hotel am Elbuferhang werden gesperrt, der Zugang nur wenigen möglich sein.
Gipfel an der Elbchaussee: Hamburger Polizei ordert mehr Hubschrauber
Die Bereitschaftspolizei und der gesamte Einsatz werden aus dem Polizeipräsidium in Alsterdorf koordiniert. Zusätzliche Hubschrauber wurden geordert. Viele lange Autokolonnen dürfte es nicht geben. Vom Louis C. Jacob zu Airbus nehmen auch die erlauchten Kabinettsrunden die Fähre. Der Anleger Teufelsbrück wird von Montagmorgen an (voraussichtlich 6 Uhr) gesperrt. Außerdem von der Öffentlichkeit abgeschirmt wird am Dienstag der Anleger in Blankenese. Scholz und Macron wollen auf einen Elbspaziergang gehen, in Blankenese das Schiff nach Finkenwerder nehmen, um von dort wieder abzufliegen.
Die Bundesregierung (Scholz?) hat Film- und Fotogelegenheiten so geplant, dass viel Hamburg-Flair zu sehen sein wird: die Elbchaussee mit ihrem malerischen Hang und den Terrassen, die schon Künstler wie Max Liebermann inspiriert haben, der Strom selbst, Hafen-Panoramen und Hightech wie bei Airbus.
Nach Abendblatt-Informationen fallen nur die Gattinnen von Macron und Scholz aus der Reihe beim „Damenprogramm“, dessen Bezeichnung etwas aus der Zeit gefallen ist. Britta Ernst und Brigitte Macron sollen sich auch weiter Richtung Osten bewegen. In Billstedt werden sie bei einer Veranstaltung sein, bevor sie wieder Richtung Blankenese fahren. Möglicherweise nehmen Macron und Ernst in Hamburg sogar gleich an zwei musikalischen Darbietungen teil.