Hamburg. Auch zentrale Viertel sind davon betroffen. In einigen Stadtteilen ist der „Präsenzschwund“ der Polizei besonders dramatisch.

In den meisten Stadtteilen Hamburgs waren im ersten Quartal 2024 weniger Polizisten unterwegs als im gleichen Vorjahreszeitraum. Der Grund: Die Polizei ist besonders stark im Bereich St. Georg im Einsatz. Dort stieg die Zahl der Personalstunden der uniformierten Polizisten auf der Straße um knapp 10,6 Prozent. Das PK 11, zuständig für den Stadtteil, ist eines von fünf Polizeikommissariaten, in denen die uniformierte Präsenz angestiegen ist. An den anderen 19 Polizeikommissariaten nahm sie dagegen ab. Das ergab die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Thering und Dennis Gladiator.

Besonders betroffen vom „Präsenzschwund“ ist das Polizeirevier Bramfeld, das PK 36. Dort wurden im ersten Quartal dieses Jahres 12.454 Präsenzstunden in Uniform geleistet. Das ist ein Rückgang von knapp 23,2 Prozent zum gleichen Vorjahreszeitraum. Hoch ist auch der Rückgang an der weltberühmten Davidwache, dem PK 15 auf St. Pauli an der Reeperbahn, mit einem Rückgang von knapp 17,7 Prozent auf 20.561 Präsenzstunden, am PK 41 am Sievekingdamm mit knapp 11,4 Prozent auf 15.388 Präsenzstunden und an der Wache in Bergedorf mit nicht ganz zehn Prozent auf 23.907 Präsenzstunden.

Polizei Hamburg: Allein in den Dienstgruppen der Wachen fehlen 235 Beamte

Auch ein Blick auf die Stärke der Dienstgruppen an den Polizeikommissariaten der Stadt zeigt, dass die Polizei dort flächendeckend unterbesetzt ist. Keine Polizeiwache, inklusive der Wasserschutzpolizei, erreicht das Besetzungssoll. Insgesamt fehlen rund 235 Vollzeitbeamte. Das gesamte Soll sind 1856,5 Stellen. Besetzt sind aber nur rund 1621,5 Stellen. Mehr als zehn offene Stellen gibt es an der Innenstadtwache, dem PK 14 an der Caffamacherreihe, an der Davidwache auf dem Kiez, dem PK 31 an der Oberaltenallee, am PK 35 in Poppenbüttel, der Polizeiwache Rahlstedt sowie den Polizeikommissariaten in Billstedt und Harburg.

Die Unterbesetzung, aber auch zusätzliche Anlässe, zu denen die Wachen Personal abstellen mussten, haben dazu geführt, dass immer wieder Peterwagen abgemeldet werden mussten. So konnten im ersten Quartal 2024 bei keiner der Wachen der Schutzpolizei durchgehend alle Peterwagen besetzt werden. Am PK 14 in der Caffamacherreihe fielen in dem Zeitraum 72 Peterwagen aus. An der Wache Altona mussten 92-mal Funkstreifenwagen für jeweils eine Schicht abgemeldet werden. An der Wache in Harburg fielen sogar 101 Peterwagen aus.

Zusätzliches Polizei-Personal „versickert in Stäben, in Projekten und für neue Aufgaben“

„Wir haben eigentlich einen Personalzuwachs in der Polizei“, sagt Thomas Jungfer, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. „Die Zahlen zeigen aber, dass das Personal nicht da ankommt, wo man es braucht, sondern offenbar in Stäben, Projekten oder für andere Aufgaben versickert. Dazu kommt, dass nicht nur an den Wachen, sondern auch bei der Bereitschaftspolizei und bei der Verkehrsdirektion viele Stellen nicht besetzt sind.“

Probleme gibt es auch bei der Rekrutierung von Angestellten für den Polizeidienst, die beispielsweise Bewachungsaufgaben übernehmen oder spezielle Dienstgruppen an den Wachen verstärken. Hier ist man weit davon entfernt, das Personal, das man will, auch zu bekommen. Zwar waren zum 1. April 535 Stellen zu besetzen gewesen. Tatsächlich hatte man jedoch nur Personal, um 441 davon aufzufüllen. Das heißt, dass hier 94 Stellen nicht besetzt sind.

Hier gibt es auch eine negative Personalentwicklung. Die Polizei hat innerhalb eines halben Jahres 18 Stellen verloren. Dabei sollen die Angestellten die Polizisten, vor allem die der Wachen und der Bereitschaftspolizei, von Aufgaben wie der Bewachung von Konsulaten entlasten oder in speziellen Dienstgruppen an den Wachen dabei sein.

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Abhilfe ist nicht in Sicht. Bislang läuft in diesem Jahr ein Lehrgang mit 14 Teilnehmern. Zwei weitere sind geplant, ohne, dass man weiß, wie viele geeignete Bewerber sich melden werden. „Das ist viel zu wenig“, findet CDU-Mann Gladiator. „Hier müssen die Werbe- und Rekrutierungsmaßnahmen erhöht werden, um mehr Teilnehmer für Lehrgänge zu gewinnen.“ Fraktionschef Thering sagte, der CDU sei die Polizeipräsenz auf den Straßen ein Anliegen: „Gerade in Zeiten, in denen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sinkt und die Straftaten steigen, ist es unerlässlich, genügend uniformierte Polizeikräfte auf Hamburgs Straßen zur Verfügung zu haben. Dies hat der Senat auf unser Drängen hin rund um den Hauptbahnhof und in der Innenstadt gesteigert, aber SPD und Grüne dürfen dabei die restlichen Stadtteile nicht aus dem Blick verlieren.“