Hamburg. Die Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein sorgte für den größten Finanzskandal beider Länder – und schmutzige Details.
Man stelle sich den Chef eines großes Filmstudios vor. Eines Tages wird ihm ein Drehbuchvorschlag zugeschickt: Es geht um eine staatliche Bank, die sich völlig übernommen und Milliarden Euro der Steuerzahler versenkt hat. „Bisschen trocken“, denkt sich der Mann. Als er von windigen Geschäften, zwielichtigen Agenten und einem vermeintlichen Bösewicht namens „Dr. No“ liest, wird er neugierig. Doch als auch noch Untersuchungsausschüsse, ein Gerichtsdrama, Hinweise auf Kinderpornografie und ein Höllenhund in der Geschichte auftauchen, legt er das Drehbuch weg: „Abgelehnt. Zu übertrieben.“
Dabei ist der Stoff gar nicht fiktiv. Es ist die Geschichte der HSH Nordbank. Was sich dieses Institut in den den 15 Jahren seines Bestehens von 2003 bis 2018 geleistet hat, dürfte für alle Zeiten als der größte Finanzskandal in die Geschichte Norddeutschlands eingehen.
HSH Nordbank versenkte Milliarden – der größte Finanzskandal Norddeutschlands
Dabei fängt alles so harmlos an. Ende der 90er Jahre haben fast alle Bundesländer eigene Landesbanken, die auch untereinander verbandelt sind. So ist an der Landesbank Schleswig-Holstein (LBSH) auch die Westdeutsche Landesbank (West LB, 39,9 Prozent) beteiligt, und der LBSH gehören wiederum 49,5 Prozent der Hamburgischen Landesbank (HLB). Abseits ihrer Kernaufgaben, staatliche Projekte zu finanzieren und die heimische Wirtschaft mit Krediten zu versorgen, machen diese Institute aber auch den Privatbanken Konkurrenz – was bei diesen gar nicht gut ankommt.
Denn hinter den Landesbanken stehen als „Gewährträger“ die Länder, also der unbegrenzt kreditwürdige Staat – daher kommen sie günstiger an Geld. 1999 beschweren sich die deutschen Privatbanken über diese Ungerechtigkeit bei der EU und rennen dort offene Türen ein: 2001 verbietet die Wettbewerbskommission die Gewährträgerhaftung, räumt auf Druck von Bund und Ländern aber Übergangsfristen bis Mitte 2005 ein – ein verhängnisvolles Zugeständnis.
Aus zwei kleinen Landesbanken wird eine große Geschäftsbank – die HSH Nordbank
Hamburg, wo in dem Jahr ein CDU-geführter Senat unter Ole von Beust antritt, und das von Heide Simonis (SPD) geführte Schleswig-Holstein forcieren nun die Überlegungen, ihre Landesbanken zusammenzulegen. Die Idee dahinter: Wenn die EU das Geschäftsmodell unserer Staatsbanken zerschießt, machen wir doch aus zwei kleineren eine große, international ausgerichtete Geschäftsbank und bringen sie an die Börse – mit entsprechenden Erlösen für die Haushalte.
So entsteht 2003 die HSH Nordbank: mit 4500 Mitarbeitern, zwei Hauptsitzen an Elbe und Förde und einer Bilanzsumme von 180 Milliarden Euro ein stattliches Institut, an dem Hamburg (35,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (19,5) eine knappe Mehrheit halten, der Rest liegt bei der West LB (26,9) und den schleswig-holsteinischen Sparkassen (18,1). Erste Aufsichtsratsvorsitzende wird Heide Simonis, dafür stellt Hamburg mit dem bisherigen HLB-Chef Alexander Stuhlmann den ersten Vorstandsvorsitzenden.
Zur Gründungsfeier in Hamburg wird US-Rockstar Jon Bon Jovi eingeflogen
Den ehrgeizigen Zielen entsprechend, wird bei der Gründungsfeier in der Color-Line-Arena mächtig auf die Tonne gehauen: Man lässt sogar eigens US-Rockstar Jon Bon Jovi einfliegen, um die 4500 Gäste zu unterhalten. Und im ersten Geschäftsbericht der HSH heißt es unverblümt: „Wir haben uns vorgenommen, die Eigenkapitalrentabilität auf über 15 Prozent zu erhöhen.“ Doch für mehr Rendite muss man mehr Risiko eingehen. Michael Freytag (CDU), von 2007 bis 2010 Hamburgs Finanzsenator, weist daher später zurück, dass den Parlamenten nicht klar war, was sie mit ihrer Zustimmung zur HSH-Gründung ausgelöst haben: Die Bürgerschaft habe keinen „ökologischen Kleinwagen, sondern einen Formel-1-Wagen“ bestellt.
Und dieses PS-Monster gibt ordentlich Gas. Bis zum Auslaufen der Gewährträgerhaftung saugt sich die HSH mit billigem Geld voll und steigert ihre Bilanzsumme auf 208 Milliarden Euro. Doch wohin damit? Es habe gewisse „Anlagezwänge“ gegeben, räumt der spätere Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher, wegen seines Doktortitels und seines internen Kürzels von den Medien „Dr. No“ genannt, im Nachgang ein.
Hier eine Milliarde, dort eine Milliarde – wie die HSH mit Geld um sich wirft
Und so stürzt man sich ins „Kreditersatzgeschäft“, investiert hier eine halbe Milliarde in den österreichischen Ableger einer japanischen Finanzholding, dort eine halbe Milliarde in eine stille Beteiligung an der luxemburgischen Tochter einer britischen Großbank und immer so weiter. An der Wall Street spotten sie über die „Stopfgänse“ aus Deutschland, die alles schlucken, was man ihnen hinwirft.
Parallel baut die HSH ihre mit Hingabe gepflegte Spitzenposition als „größter Schiffsfinanzierer der Welt“ aus, den Reedern wird das Geld geradezu hinterhergeworfen. Ob der Weltmarkt diese Schiffe überhaupt braucht, ist nachrangig. Das Risikomanagement der Bank ist völlig unterentwickelt, und in der Politik fragt auch niemand so genau nach – warum auch, solang die Bank fleißig Dividende zahlt? Insgesamt 350 Millionen Euro streichen Hamburg und Schleswig-Holstein für die Jahre 2003 bis 2007 ein.
Heide Simonis: „Wir waren damals alle mehr oder minder besoffen“
Passend dazu erwirbt die Bank die Namensrechte am Volksparkstadion: Für fünf Millionen Euro im Jahr heißt die Schüssel, in der der HSV mit viel Geld zu einem internationalen Topclub aufsteigen will, fortan HSH Nordbank Arena. Am Rande: Auch das geht mächtig schief und endet in der Zweiten Liga.
Niemand bringt die damalige Stimmung an Förde und Elbe später so ehrlich und schonungslos auf den Punkt wie die kürzlich verstorbene Heide Simonis: „Wir waren damals alle mehr oder minder besoffen von der Idee, dass die HSH Nordbank als Global Player immer satte Gewinne einfährt.“ Darauf spekuliert wohl auch der US-Investor J. C. Flowers und erwirbt 2007 für 1,25 Milliarden Euro den 27-Prozent-Anteil der West LB – es ist der erste Einstieg eines ausländischen Investors bei einer deutschen Landesbank. Eigentlich ein gutes Zeichen.
Von der US-Immobilienblase bis zur Lehman-Pleite: So gerät die HSH ins Wanken
Doch als kurz darauf die US-Immobilienblase platzt, wackeln weltweit Banken – weil sie diese in Wertpapieren gebündelten Forderungen gekauft haben, auch die HSH. Zwar heißt es zunächst noch, man habe alles im Griff und halte am Börsengang fest. Vorsichtshalber wird mit Nonnenmacher aber ein neuer Finanzvorstand geholt, der etwas von Risikomanagement versteht. Erst zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl 2008, die erstmals zu Schwarz-Grün in Hamburg führt, werden doch Probleme eingeräumt und der Börsengang verschoben.
Die Eigentümer stützen die Bank mit zwei Milliarden Euro und verordnen ihr eine Schrumpfkur mit weniger Risiken: das Projekt „Wetterfest“. Doch als am 15. September 2008 die US-Bank Lehman Brothers Pleite geht, befindet sich die HSH in einem perfekten Sturm: Weil sie kaum Kundeneinlagen hat, ist sie für ihre Geschäfte darauf angewiesen, dass andere Banken ihr Geld leihen. Doch nach der Lehman-Pleite will das kaum noch ein Institut riskieren. Und die HSH braucht Geld, viel Geld.
Hamburg und Schleswig-Holstein schnüren ein 13-Milliarden-Euro-Rettungspaket
Für 2008 droht ein Milliardenverlust. Vorstandschef Berger, der Stuhlmann erst Ende 2006 abgelöst hatte, muss gehen, Nonnenmacher wird neuer Chef. Die deutsche Bankenaufsicht stellt Hamburg und Kiel ein Ultimatum: Entweder die Eigentümer stützen die Bank oder wir machen sie dicht. Im Frühjahr 2009 schnüren die beiden Länder ein gigantisches Rettungspaket: Mit drei Milliarden Euro in bar und einer Ausfall-Garantie für bestehende Geschäfte über zehn Milliarden Euro halten sie ihre Bank am Leben.
Das ist durchaus umstritten. Manche Kritiker fordern eine geordnete Abwicklung der Bank, weil diese für die Länder günstiger ausfallen könnte. Die Landesregierungen scheuen diesen Schritt jedoch, da ihre Gewährträgerhaftung für die Bank zeitweise den schwindelerregenden Umfang von 65 Milliarden Euro hat – ein Vielfaches der beiden Länder-Haushalte. Würde diese Summe fällig, so die Sorge in Hamburg und Kiel, gehen im Norden die Lichter aus.
HSH wird aufgespalten – und ein Vorstandsmitglied fliegt unter dubiosen Umständen
Durch die Kapitalerhöhung, an der sich die anderen Eigentümer nicht beteiligen, gehört die Nordbank nun zu 85 Prozent Hamburg und Schleswig-Holstein. Auf Druck der Bankenaufsicht wird zudem beschlossen, die HSH auf eine Regionalbank zu schrumpfen und das Institut aufzuspalten in eine operativ tätige „Kernbank“ und ein „Abbaubank“, in der all die toxischen Sachen gebündelt werden, die man loswerden will. 1100 Jobs werden gestrichen.
Parallel häufen sich die Skandale: So wird einem Vorstandsmitglied fristlos gekündigt, weil es vertrauliche Unterlagen weitergegeben haben soll. Das hält die von der HSH eingeschaltete Staatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein jedoch für fingiert – und ermittelt schließlich gegen die Bank wegen „falscher Verdächtigungen“. Erst Jahre später lenkt die HSH ein und einigt sich „gütlich“ mit dem Ex-Vorstand – was eine siebenstellige Summe gekostet haben dürfte.
US-Manager der Bank werden Verbindungen zur Kinderporno-Szene untergeschoben
Noch schlimmer ergeht es einem US-Manager der Bank: Bei ihm fällt im September 2009 ein ganzes Rollkommando aus HSH- und Sicherheitsmitarbeitern in sein New Yorker Büro ein, steuert zielsicher einen Bilderrahmen an und findet dahinter Hinweise in die Kinderporno-Szene. Dem Mann wird umgehend gekündigt und Strafanzeige gestellt. Doch die New Yorker Strafverfolger trauen dieser Geschichte nicht – auch sie halten die Vorwürfe für fingiert und ermitteln gegen HSH-Verantwortliche. Auch in diesem Fall fließt schließlich reichlich Schmerzensgeld.
Nachdem auch noch bekannt wird, dass Nonnenmacher 2,9 Millionen Euro zusätzlich zustehen, weil er von einem „Sonderkündigungsrecht“ keinen Gebrauch macht, wird „Dr. No“ immer mehr zum öffentlichen Buhmann. Die Schieflage der Bank hat er zwar nicht zu verantworten, aber er ist unerfahren im Umgang mit Öffentlichkeit und Medien und sieht überall Feinde lauern. Als der Verdacht im Raum steht, dass die von ihm beauftragte Sicherheitsfirma möglicherweise auch Politiker und Journalisten bespitzelt haben könnte, stellen die Hamburger Grünen Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) im November 2010 vor die Wahl: Entweder Nonnenmacher geht oder Schwarz-Grün ist am Ende.
Die weltweite Schifffahrtskrise gibt der HSH Nordbank den Rest
Ahlhaus, der erst im August auf Ole von Beust gefolgt war, entscheidet sich für die Koalition und gegen den HSH-Chef. Ironie der Geschichte: Kurz darauf kündigen die Grünen das Bündnis mit der CDU dennoch auf. Bei der Neuwahl Anfang 2011 holt die SPD unter Olaf Scholz aber die absolute Mehrheit und braucht keinen Partner mehr – die Grünen habe sich ebenso verspekuliert wie einst die HSH.
Kurz darauf begehen Bank und Länder einen schweren Fehler: Weil sich das wirtschaftliche Umfeld etwas aufhellt, wird die Garantie von zehn auf sieben Milliarden Euro reduziert. Hintergrund ist die Gebühr von vier Prozent, die sie dafür zahlt und die so von 400 auf 280 Millionen Euro im Jahr reduziert wird. Was der HSH etwas Luft verschaffen soll, löst letztlich ihr Ende aus. Denn kurz darauf wird die Bank von der weltweiten Schifffahrtskrise voll getroffen. Abermilliarden an vergebenen Schiffskrediten drohen auszufallen, 2013 wissen Bank und Länder keine andere Lösung, als die Garantie wieder auf zehn Milliarden Euro zu erhöhen.
EU schreibt Hamburg und Kiel vor: Die Bank wird verkauft oder geschlossen
Der EU-Kommission, die schon die erste staatliche Beihilfe nur mit äußerstem Zähneknirschen akzeptiert hatte, reicht es nun: Anfang 2016 segnet Brüssel die erneute Hilfe nur unter der Bedingung ab, dass die HSH innerhalb von zwei Jahren verkauft wird – andernfalls müsse sie geschlossen werden. Sie erlaubt den Ländern aber, die Bank aufzuhübschen, indem sie ihr notleidende Schiffskredite abnehmen. Hamburg und Schleswig-Holstein kaufen schließlich Kredite über fünf Milliarden Euro zum Preis von 2,4 Milliarden, doch Kritiker fürchten, dass außer der Garantie auch dieses Geld futsch sein wird.
Während mal wieder der Vorstandschef wechselt – Stefan Ermisch ersetzt Constantin von Österreich (interner Spitzname: „Sissi“) –, beginnt ein Wettlauf gegen die Zeit. Wie verkauft man eine skandalumwitterte Landesbank mit Milliardenrisiken in den Büchern? Angesichts der florierenden Weltwirtschaft melden sich aber einige Bieter, und den Zuschlag bekommt für rund eine Milliarde Euro ein Konsortium unter Führung des US-Investors Cerberus, benannt nach dem „Höllenhund“ aus der griechischen Mythologie. Die HSH wird in Hamburg Commercial Bank umbenannt.
Finanzbehörde beziffert Schaden für beide Länder derzeit auf rund 9,2 Milliarden Euro
Am 28. Februar 2018, dem letzten Tag der EU-Frist, verkünden die Regierungschefs Scholz und Daniel Günther (CDU) in Kiel den erfolgreichen Verkauf. Unter welchem Druck die Beteiligten standen, zeigt sich direkt nach der Pressekonferenz, als sich die beiden Finanzminister Peter Tschentscher (SPD, Hamburg) und Monika Heinold (Grüne, Schleswig-Holstein) erleichtert in die Arme nehmen. Es wäre die passende Schlussszene für einen Film – wenn da nicht die immensen Verluste wären.
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Die Quittung sieht grob so aus: Die Zehn-Milliarden-Garantie ist ebenso futsch wie fünf Milliarden an Kapital-Hilfen. Dem stehen der Verkaufserlös und die immense Garantiegebühr gegenüber, zudem konnten die Schiffskredite unerwartet mit einem kleinen Gewinn verkauft werden. So kommt die Finanzbehörde derzeit auf rund 9,2 Milliarden Euro, die die beiden Länder in den Sand gesetzt haben. Die exakte Abrechnung will Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) im Herbst vorlegen, aber an seiner inhaltlichen Bewertung wird das kaum etwas ändern: „Die HSH bleibt ein Mahnmal für verantwortungslose Finanzpolitik.“
HSH-Nordbank-Skandal wird nie juristisch aufgearbeitet – bis auf Omega 55
In Hamburg und Kiel sezieren Untersuchungsausschüsse der Parlamente die Geschichte der Bank zwar bis ins Detail – allerdings ohne Folgen. Denn juristisch aufgearbeitet wird nur ein Bruchteil des Skandals. Wegen eines einzigen Geschäfts aus dem Jahr 2007 namens Omega 55 muss sich ab 2013 der gesamte damalige Vorstand der HSH in Hamburg vor Gericht verantworten – ein Novum in Deutschland.
Anhand dieses irrwitzigen Kreislaufgeschäfts, mit dem Risiken aus der Bilanz ausgelagert werden sollten, die hintenrum aber wieder bei der HSH landeten, wird zwar exemplarisch deutlich, was in dieser Bank alles im Argen lag. „Objektiv sinnlos und wertlos“ sei dieser Deal gewesen, urteilt Richter Marc Tully. Doch nach 62 Prozesstagen spricht er die Vorstände vom Vorwurf der Untreue und Bilanzfälschung frei. 2016 hebt der Bundesgerichtshof das Urteil zwar auf, doch zu einem neuen Prozess kommt es nicht mehr, da die Vorstände Geldauflagen von mehr als sechs Millionen Euro akzeptieren.
HSH Nordbank: Cum-ex-Geschäfte werden Thema im Untersuchungsausschuss
Dafür befasst sich ein Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft zu den Cum-ex-Geschäften der Warburg-Bank demnächst noch einmal mit der HSH: Die hatte 2013 eingeräumt, dass sie auch solche Geschäfte getätigt und den Staat damit um mehr als 100 Millionen Euro Steuern geprellt hatte – ausgerechnet zu einer Zeit, als dieser sie mit Milliarden stützte. Das Geld wurde zwar erstattet. Doch nun will der PUA der Frage nachgehen, ob da eventuell noch mehr war – schließlich hielt die HSH schon so manche Überraschung bereit. Selten gute.