Hamburg. Der Senat hält sich mit einer eigenen Position zurück. Bürgerschaftsabgeordneten Anna von Treuenfels-Frowein kritisiert das scharf.

Muss das stillgelegte Kohlekraftwerk Moorburg wegen der unsicheren Energieversorgung in der Folge des Kriegs gegen die Ukraine wieder hochgefahren werden? Nach der Ankündigung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), vom Netz gehende Kohlekraftwerke in Reserve zu halten, hat Moorburg-Eigentümer Vattenfall Maßnahmen zum Rückbau des Meilers erst einmal zurückgestellt. Doch der Senat hält sich mit einer eigenen Position zurück.

Auf eine Reihe von Fragen der Bürgerschaftsabgeordneten Anna von Treuenfels-Frowein (FDP) im Rahmen einer Kleinen Anfrage antwortet der Senat nur in drei kurzen Sätzen: „Vattenfall hat nach eigenem Bekunden nicht die Absicht, das Kraftwerk Moorburg wieder in Betrieb zu nehmen, und arbeitet weiter an der Vorbereitung des Rückbaus des Kraftwerks. Etwas anderes käme höchstens infrage, wenn die Bundesregierung das Unternehmen um die Prüfung der Möglichkeiten zur Wiederinbetriebnahme bäte. Im Übrigen hat sich der Senat mit den Fragen nicht befasst.“

FDP sieht Senat bei Kohlekraftwerk Moorburg in Pflicht

Wenn sich der Senat wirklich nicht mit der Sicherung der Energieversorgung durch Erhalt von Moorburg befasst habe, so Treuenfels-Frowein, sei das „höchst fahrlässig“ in der unsicheren Weltlage. „Ich kann nur hoffen, dass der Bürgermeister weitsichtig genug ist, um mit Vattenfall in Gespräche über einen Stopp des Rückbaus zu gehen.“ Es werde nicht ausreichen, sich hinter der Bundeszuständigkeit für eine Wiederinbetriebnahme des modernsten Kohlekraftwerks Deutschlands zu verstecken.