Hamburg. Die Linke wirft dem Hamburger Senat vor, bisher kaum aus der Corona-Pandemie gelernt zu haben. Neue Details.

Die Linke hat dem Senat vorgeworfen, trotz vorheriger Krisenübungen schlecht auf die Corona-Pandemie vorbereitet gewesen zu sein – und bis heute kaum Lehren daraus gezogen zu haben. Dabei bezieht sie sich auf eine Senatsantwort auf eine Große Anfrage, die dem Abendblatt vorliegt. Daraus geht hervor, dass es bis heute keine genaue Planung und keine klare rechtliche Regelung gibt, wer für die Beschaffung bzw.

Bevorratung von Masken und Schutzkleidung für den Pandemiefall verantwortlich ist – und wer diese zu überprüfen habe. Bereits in Übungsszenarien etwa 2007 geforderte Untersuchungen zur Wirksamkeit von Masken im Pandemiefall wurden laut Senatsantwort niemals durchgeführt.

Auf die Frage, ob das ein Versäumnis sei, antwortet die Behörde von SPD-Sozialsenatorin Melanie Leonhard, sie sehe „diesbezüglich keine Versäumnisse“. Masken würden nur als „weiterer Baustein von Maßnahmen“ angesehen, „die zur Minderung der Ansteckung mit dem Covid-19-Erreger empfohlen werden“. Die Schutzwirkung von Masken sei „ganz wesentlich von der korrekten Handhabung“ abhängig.

Senat plant die Einrichtung eines Hamburger Pandemielagers

Warum man meinte, ihre Wirksamkeit deshalb gar nicht überprüfen zu müssen, schreibt die Behörde nicht. Zwei Lehren will der Senat aber laut Antwort aus dem Fehlen von Schutzkleidung und Masken ziehen: Er plant die Einrichtung eines Hamburger Pandemielagers“ und hat Lieferverträge mit zwei regionalen Maskenproduzenten abgeschlossen. Aus der Senatsantwort geht hervor, dass die Zahl der Intensivbetten in Hamburg nicht sehr stark erhöht wurde – wohl auch, weil das bisher nicht nötig gewesen ist.

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Gab es am 1. Januar 2020 noch 765 Intensivbetten in den Kliniken, so stieg die Zahl zum 30. Juni auf 777 und sank dann zum 30. September wieder auf 768. Betrachtet man nur die Betten, in denen eine Beatmung möglich ist, so stieg die Zahl von 673 im Januar auf 740 im Juni und sank auf 737 Ende September. Insgesamt wurden von der Stadt 84 zusätzliche Beatmungsgeräte beschafft.

All dies seien Risikofaktoren für die Zukunft

Hamburgs Corona-Testkapazitäten stiegen von 4650 zu Pandemiebeginn auf zuletzt rechnerisch 21.000, in der Praxis werden aber laut Senat lediglich 10.000 bis 12.000 Tests pro Tag durchgeführt. „Zu Beginn der Pandemie hat Hamburg versäumt, mit Lagervorräten für eine Pandemie vorzusorgen“, so Linken-Gesundheitspolitiker Deniz Celik. „Unsere Anfrage zeigt, dass auch zehn Monate nach Beginn der Pandemie weder eine Einsicht zu den Versäumnissen in der Vergangenheit vorhanden ist noch ein Plan existiert, wie in Zukunft eine effektive Pandemieprävention aussehen kann.“

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Der Pandemieplan sei veraltet und berücksichtige nicht die Erkenntnisse der Corona-Pandemie. „Zudem gibt es weiterhin keinen Plan, wie eine zentrale Bevorratung von Schutzausrüstung und Masken sowie das Vorhalten von Kapazitäten in Zukunft geregelt werden soll.“

All dies seien Risikofaktoren für die Zukunft, so Celik. „Daher ist es dringend notwendig, dass die Bürgerschaft die Maßnahmen evaluiert und Versäumnisse in der Vergangenheit kritisch aufarbeitet, um eine effektivere Pandemiebekämpfung für die Zukunft auf den Weg zu bringen“.

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