Hamburg. CDU-Landesvorsitzende zu den Ursachen für das Wahldebakel. Entscheidung über Parteispitze bis Ende der Sommerpause.

Gut vier Monate sind seit dem Debakel bei der Bürgerschaftswahl vergangen, als die CDU mit 11,2 Prozent das schlechteste Ergebnis aller Zeiten einfuhr. In der dezimierten Bürgerschaftsfraktion hat es mit der Wahl von Dennis Thering zum Vorsitzenden einen Neuanfang gegeben. Offen ist, wer den Landesverband künftig führen wird.

Die reguläre Neuwahl steht auf dem coronabedingt verschobenen Landesparteitag am 26. September an. Parteichef Roland Heintze kündigt im Gespräch mit dem Abendblatt eine Entscheidung über den Landesvorsitz bis zum Ende der Sommerpause an. Der 47 Jahre alte Unternehmer, der seit 2015 an der Spitze der Hamburger CDU steht, lässt offen, ob er erneut kandidiert. „Ich bin nicht der Frontrunner für die nächste Spitzenkandidatur. Das ist nach wie vor klar“, sagt Heintze mit Blick auf die Bürgerschaftswahl 2025 lediglich.

Bislang hat nur der CDU-Bundestagsabgeordnete und Parteivize Christoph Ploß Interesse an dem Posten erkennen lassen, ohne allerdings seine Kandidatur bereits erklärt zu haben. Nach dem damals schlechtesten Wahlergebnis hatte die CDU 2015 sehr schnell die gesamte Führungsriege ausgetauscht. Dazu ist es bislang nicht gekommen. „Die Corona-Pandemie hat Druck vom Kessel genommen. Das war nicht so falsch. Alle Köpfe an der Spitze von Partei und Fraktion einfach auszutauschen, hat auch 2015 nicht so viel gebracht. Wir brauchen alle an Bord“, sagt Heintze.

Auseinandersetzung mit der Parteistruktur der CDU

„Ich sehe meine Aufgabe darin, die Analyse der Ursachen voranzutreiben und nicht zu sagen: Ich bin dann mal weg. Ein solches Wahlergebnis muss man als Landesvorsitzender auch erst einmal aushalten können“, sagt der CDU-Politiker, der sich auch mit der Parteistruktur auseinandersetzt. „Es geht unter anderem um die strukturelle Frage unserer Kampagnenfähigkeit in den vergangen fünf Jahren. Vielleicht hätten wir die Partei mehr umbauen müssen“, sagt Heintze. Der Parteichef denkt dabei nicht zuletzt an Vorschläge, die der Ex-CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Robert Heinemann 2012 vorgelegt hatte, die aber nie realisiert wurden.

Heinemann wollte die sieben Kreis- und 53 Ortsverbände auflösen. An ihre Stelle sollten 17 Kreisverbände treten, die sich am Zuschnitt der Bürgerschaftswahlkreise orientieren sollten. Heinemann wollte den Landesvorstand und die Kreisvorstände durch Mitgliederversammlungen statt durch Delegiertenparteitage wählen lassen. „Wir stehen uns teilweise selber im Weg. Wir sind zu behäbig“, sagt Heintze heute.

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„Wir hatten im Wahlkampf kein Alleinstellungsthema. Wir haben es nicht geschafft, Themen so zuzuspitzen, dass sie bei uns stimmenmäßig abgeladen wurden. Beim Thema Hafenentwicklung hätten wir die Grünen schärfer angreifen müssen. Wir sind zu milde mit den Grünen umgegangen“, sagt Heintze.

„Wir haben nach der krankheitsbedingten Absage von Aygül Özkan in der Kandidatenfindung nicht mehr richtig Tritt gefasst. Ich hätte darauf drängen sollen, dass der damalige Fraktionschef André Trepoll es macht“, sagt der Landeschef selbstkritisch und dankt zugleich dem Spitzenkandidaten Marcus Weinberg, „dass er es in dieser schwierigen Situation gemacht und Verantwortung übernommen hat.“ Mit Blick auf den Posten des Landesvorsitzenden laute jetzt die zentrale Frage: „Wer ist der Kopf, der alle an Bord hält? Wir können uns nicht erlauben, dass ein Teil der Truppe von Bord geht.“

Peter Tschentscher zum Bürgermeister gewählt - und vereidigt:

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