Hamburg. Drei stechen bei den Nebeneinkünften heraus. Ein CDU-Mann bekam 16.400 Euro für eine Drei-Tage-Reise in den Oman.
709 Abgeordnete hat der Deutsche Bundestag, jeder von ihnen bekommt eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 10.083,47 Euro brutto. Darüber hinaus erwirtschaftet mehr als jeder vierte der Parlamentarier Nebeneinkünfte, wie eine Auswertung von "Der Spiegel" und dem Transparenzportal Abgeordnetenwatch ergibt. Auch drei Hamburger Parlamentarier haben Nebeneinkünfte angegeben.
Das Abgeordnetengesetz sieht vor, dass Einkünfte aus Nebentätigkeiten beim Bundestagspräsidenten vorgelegt werden müssen, diese Angaben macht der Bundestag auf seiner Webseite öffentlich. Aus diesen Angaben lässt sich eine Mindesthöhe der Nebeneinkünfte ableiten, denn die Mitglieder des Bundestags (MdB) geben nicht genau an, wie viel Geld sie eingenommen haben: Stattdessen sind sie nur dazu verpflichtet, ihr zusätzliches Einkommen einer von zehn Stufen zuzuordnen: Stufe 1 erfasst Einnahmen von mehr als 1000 bis 3500 Euro, Stufe 10 Einkünfte von mehr als 250.000 Euro.
Rüdiger Kruse, Hamburger Spitzen-Nebenverdiener
Die meisten der 16 Hamburger Bundestagsabgeordneten haben keine Nebeneinkünfte angegeben, unter den drei MdB, die in der Auswertung auftauchen, sticht einer hervor: Rüdiger Kruse (CDU) hat seit der letzten Bundestagswahl mindestens 147.000 Euro an Nebeneinkünften erwirtschaftet. Wieland Schinnenburg (FDP) kommt auf mindestens 46.000 Euro und Johannes Kahrs (SPD) auf mindestens 30.000 Euro.
Die übrigen Hamburger Parlamentarier haben entweder keine oder zumindest keine veröffentlichungspflichtigen Nebeneinkünfte erzielt. Der Umfang der Angaben, den die MdB machen, unterscheidet sich deutlich. Sie reichen von "keine veröffentlichungspflichtigen Angaben" bei Bernd Baumann (AfD) bis zu Fabio De Masi (Die Linke), der neben den Angaben auf der Webseite des Bundestags auf seine eigene Webseite verlinkt, auf der er seine persönlichen Finanzen minutiös aufführt, inklusive Steuerbescheiden.
Christoph Ploß bekam 16.400 Euro für drei Tage im Oman
Christoph Ploß (CDU) hat unter dem Punkt "Spenden und sonstige Zuwendungen für die politische Tätigkeit" eine Delegationsreise in das Sultanat Oman im vergangenen Dezember erfasst: Die Botschaft des Wüstenstaats übernahm für die dreitägige Reise Kosten in Höhe von 16.400 Euro.
Im Vergleich zu den Spitzen-Nebenverdienern "Peanuts": Für vier Abgeordnete haben "Spiegel" und Abgeordnetenwatch Nebeneinkünfte von mehr als einer Million Euro seit der Bundestagswahl errechnet.
Das sind die zehn Abgeordneten mit den höchsten Nebeneinkünften
- Sebastian Brehm, CSU, Bayern: 1,38 Millionen Euro
- Hans-Georg von der Marwitz, CDU, Brandenburg: 1,22 Millionen Euro
- Carl-Julius Cronenberg, FDP, Nordrhein-Westfalen: 1,11 Millionen Euro
- Albert Stegemann, CDU, Niedersachen: 1,04 Millionen Euro
- Enrico Komning, AfD, Mecklenburg-Vorpommern: 760.000 Euro
- Johannes Röring, CDU, Nordrhein-Westfalen: 620.000 Euro
- Hans Michelbach, CSU, Bayern: 500.000 Euro
- Peter Ramsauer, CSU, Bayern: 487.500 Euro
- Olav Gutting, CDU, Baden-Württemberg: 450.000 Euro
- Judith Skudelny, FDP, Baden-Württemberg: 430.000 Euro
