Hamburg. Fraktionschef Kruse hatte der Parteispitze vorgeworfen, sich nicht von rechtsextremistischen Äußerungen innerhalb der AfD abzugrenzen.
An der Spitze der Hamburger AfD ist ein offener Streit ausgebrochen: Der Landesvorsitzende Dirk Nockemann droht Bürgerschafts-Fraktionschef Jörn Kruse mit einem Parteiausschlussverfahren. Kruse hatte in einer E-Mail an Parteifreunde, wie berichtet, der Spitze der Bundespartei vorgeworfen, sich nicht hinreichend klar von rechtsextremistischen Äußerungen innerhalb der AfD abzugrenzen.
Konkret ging es um den Vorsitzenden der niedersächsischen Jungen Alternative, Lars Steinke, der den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als „Verräter“ bezeichnet hatte. „So reden Nazis. Steinke hat sich als dummes kleines Nazi-A...loch geoutet“, hatte Kruse geschrieben. Neben der Äußerung selbst sei „das Fehlen einer ganz öffentlich gemachten Empörung und Distanzierung“ innerhalb der AfD „eine massive Parteischädigung“.
Nockemann: Kruse schadet der AfD
Nockemann hat darauf nun mit einer E-Mail an seine Vorstandskollegen reagiert, die dem Abendblatt vorliegt. Der AfD-Landeschef wirft Kruse – die beiden sitzen in der Bürgerschaft fast nebeneinander – „teilweise grob diffamierende Angriffe gegen die eigene Partei“ vor. So habe der Fraktionsvorsitzende die Tatsache, dass die beiden AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und Alexander Gauland sich klar von Steinke distanziert hätten und ein Parteiausschlussverfahren einleiten wollten, „bewusst unterschlagen“, um seine Vorwürfe verbreiten zu können.
„Es ist nicht das erste Mal, dass Prof. Kruse den anderen Parteien und den Medien die Argumente auf dem Silbertablett liefert, die sie brauchen, um die ganze AfD zu diffamieren“, schreibt Nockemann weiter. „Rechtsextreme, Neonazis und Geschichtsrevisionisten“ hätten in der AfD nichts zu suchen. „Das ist breiter Konsens. Prof. Kruse aber erweckt durch seine Äußerungen regelmäßig den Eindruck, die AfD wehre sich aus Gründen der Parteiräson nicht gegen verfassungsfeindliche Tendenzen und die AfD sei auf ungebremstem Weg zu einer rechtsextremen Partei“, so Nockemann. „Damit schadet Prof. Kruse dem Ansehen der Partei wiederholt und nachhaltig.“
Auf Bitten Nockemanns wird sich der AfD-Landesvorstand mit der Sache befassen und die Einleitung eines Ordnungsverfahrens prüfen. An dessen Ende kann der Parteiausschluss Kruses stehen, wenn er beim Schiedsgericht beantragt wird.
