Hamburg. Bundesbildungsministerin Karliczek verspricht Schulsenator Ties Rabe Tempo. Hamburg will bei WLAN-Netzen noch schneller sein.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) drückt beim Digitalpakt für Schulen aufs Tempo und gibt einen Zeitplan vor. „Unser großer Wunsch ist es, dass Anfang 2019 Geld in die Schulen fließen kann. Denn es wird Zeit“, sagte Karliczek bei ihrem Antrittsbesuch in Hamburg nach einem Gespräch mit Schulsenator Ties Rabe (SPD).

Seit mehreren Jahren verhandeln Bund und Länder über das fünf Milliarden Euro schwere Programm, das den Schulen in den 16 Ländern bei der Digitalisierung zugute kommen soll. Die ersten 3,5 Milliarden Euro sollen in der laufenden Legislaturperiode investiert werden. Rabe, der zugleich Sprecher der SPD-geführten Kultusministerien der Länder ist, hatte mehrfach das schleppende Tempo kritisiert. Seit einem Jahr liegt bereits eine Eckpunkte-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern vor, die der Bund noch nicht unterzeichnet hat. Zuletzt hatte die schwierige Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September 2017 zu weiteren Verzögerungen geführt.

Fünf Milliarden Euro für digitales Klassenzimmer

Karliczek wies darauf hin, dass das Bundeskabinett die erforderliche Grundgesetzänderung Anfang Mai beschlossen habe. Bundestag und Bundesrat müssen der Änderung mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. „Wir hoffen, dass das zügig geht. Das ist möglich, weil der Wahlkampf gezeigt hat, dass viele denken, dass die fünf Milliarden Euro gut angelegt sind“, sagte die Ministerin.

Rabe zeigte sich erfreut über Karliczeks Ankündigung. „Am 1. Januar 2019 soll der Start sein. Auch wir wollen alles in Bewegung setzen, damit der Zeitplan klappt“, sagte der Senator. „Der Druck an den Hamburger Schulen ist so groß geworden, dass wir an einigen Standorten schon zum 1. August mit der WLAN-Komplettausstattung beginnen“, sagte Rabe. Ziel des Digitalpaktes sei es, „dass in jedem Unterrichtsfach – ob Kunst, Sport, Deutsch oder Mathematik – neben den Schulbüchern, Heften und Stiften als Medium selbstverständlich auch digitale Geräte verwendet werden, und nach Möglichkeit auch digitale Lernprogramme“.