Hamburg. Opposition kritisiert Senat wegen überfälliger Sanierung der Anlagen in der Speicherstadt. Rot-Grün zeigt sich selbstkritisch.

Die Opposition hat dem Senat in der Bürgerschaft massive Versäumnisse beim Erhalt von Kaimauern und Uferanlagen vorgeworfen. „Das Thema ist seit zehn Jahren bekannt und wird diskutiert, und es ist nichts geschehen“, sagte Linken-Hafenpolitiker Norbert Hackbusch, der das Thema zur Debatte angemeldet hatte. „Der Bürgermeister hat versagt. Denn wenn ich am Anfang die Sanierung nicht mache, dann wird es am Ende teurer“, so Hackbusch.

Wie das Abendblatt am Mittwoch exklusiv berichtete, könnte die Sanierung der Kaimauern in der inneren Speicherstadt statt rund 29 Millionen Euro laut Gutachten bis zu 129 Millionen Euro kosten. CDU-Hafenpolitiker Ralf Niedmers nannte die Sanierung „längst überfällig“ und kritisierte die unklaren Zuständigkeiten bei den Kaianlagen. Je nach Lage sei mal die Hamburg Port Authority (HPA) zuständig, mal der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), die Finanzbehörde oder die Bezirke. Das zeige das „rot-grüne Chaos und die Strukturlosigkeit“.

Tjarks räumt Versäumnisse ein

Der AfD-Abgeordnete Detlef Ehlebracht forderte ein dauerhaftes Kaimonitoring, und FDP-Fraktionschef Michael Kruse warnte: „Es entsteht der Eindruck, dass Hamburg langsam ins Wasser bröckelt.“

Die SPD-Abgeordnete Dorothee Martin wies darauf hin, dass einige Sanierungen bereits liefen oder abgeschlossen seien. „Aber wir brauchen analog der Straßensanierung eine Zustandsbeschreibung der Kaianlagen. Auch außerhalb des Hafengebiets wird es ein Register geben.“ Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks räumte ein: „Die Linke hat hier einen wichtigen Punkt. Wir wollen das Thema gemeinsam angehen.“ In den vergangenen 100 Jahren sei in Sachen Erhaltung zu wenig passiert.