Hamburg. Grüne Wissenschaftssenatorin bundesweit isoliert. Senat sieht die Stadt benachteiligt. Auch Uni Hamburg fällt Fegebank in den Rücken.
Ob Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) sich verzettelt hat oder eine brillante Verhandlerin im Sinne der Hamburger Hochschulen ist – das wird man in den nächsten Wochen wissen. Derzeit jedenfalls steht Fegebank ziemlich allein da. Im letzten Moment hat sie die Verhandlungen zu einer neuen Runde der Exzellenzinitiative scheitern lassen, mit der herausragende Hochschulen und Projekte mit satten 500 Millionen Euro gefördert werden sollen. Nun sind offenbar alle anderen deutschen Wissenschaftsminister stinksauer auf Hamburg. Fegebank und ihre Staatsrätin Eva Gümbel hätten viel zu spät Bedenken geäußert, heißt es nach einem Bericht der „Zeit“ unisono aus den anderen Bundesländern. Dutzende Verhandlungsrunden seien zunichte gemacht – und der für den 16. Juni geplante Abschluss nicht mehr möglich.
Hintergrund: Der Senat will mehr Flexibilität bei der Exzellenzförderung. Es müsse leichter möglich sein, dass Hochschulen, die sich deutlich verbessern, nach der siebenjährigen Laufzeit aufsteigen – und andere dafür ausscheiden. Das ist bisher nur möglich, wenn eine geförderte Hochschule plötzlich weniger als zwei Exzellenzcluster aufweist, also Forschungsbereiche in denen sie besonders stark ist. Ziel ist es offensichtlich, Hamburger Hochschulen den Aufstieg leichter zu ermöglichen – und nicht praktisch für immer ausgeschlossen zu sein.
Fegebank hat offenbar Rückendeckung von Bürgermeister Scholz
„Wir wollen die Exzellenzinitiative fortführen, aber nicht als closed shop für alle Ewigkeit“, sagte Fegebanks Sprecherin Julia Offen. „Wer sich anstrengt, muss auch aufsteigen können.“ Aus dem Rathaus heißt es, die Senatorin habe die Rückendeckung von Bürgermeister Olaf Scholz. Ebenfalls zu hören: Fegebank, der oft zu große Nachgiebigkeit nachgesagt wird, wolle endlich beweisen, dass sie sich für Überzeugungen stark mache.
Paradoxerweise wollen die möglichen Nutznießer dieser Haltung gar nichts davon wissen – im Gegenteil. Der Hochschulrat der Uni Hamburg fiel Fegebank am Donnerstag mit einer Meldung in den Rücken, in der es heißt, er betrachte die Irritationen „mit großer Sorge“, die „die Landesregierung“ ausgelöst habe. Der Hochschulrat sei „überzeugt“, dass die Uni mit zwei bereits bewilligten Exzellenzclustern und drei weiteren Clusterkonzepten über „beste Voraussetzungen“ für eine erfolgreiche Teilnahme verfüge. Und dann betont der Hochschulrat, dass weder er noch die Uni-Leitung „die Diskussion und die Verhandlungen beeinflusst oder gar initiiert haben“.
Kein Kommentar
In der Behörde wollte man das nicht kommentieren – und gab sich optimistisch, noch zu einer Lösung im Länder-Streit zu kommen. Möglichst im Sinne Hamburgs. Sollte das gelingen, wäre es der erste große Sieg der Wissenschaftssenatorin. Falls eine Einigung scheitert und das Fördergeld erst deutlich später fließt, dürfte ihr dagegen die Wut der Hochschulen sicher sein, die sich auf (Projekt-)Mittel eingestellt hatten.