Hamburg. Die neue Sozialsenatorin bekam auch Stimmen aus der Opposition. Die Historikerin übernimmt einen der härtesten Jobs im Senat.
Es war ein feierlicher und zugleich ernsthafter Moment. Mit überraschend großer Mehrheit stimmte die Bürgerschaft am Donnerstagnachmittag der Ernennung von Melanie Leonhard (SPD) zur neuen Sozialsenatorin zu. Um 16.33 Uhr gab Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) das Ergebnis der geheimen Wahl bekannt: 77 von 114 anwesenden Abgeordneten stimmten für Leonhard, nur 27 gegen sie, zehn enthielten sich. Das Bemerkenswerte: SPD und Grüne stellen nur 72 Abgeordnete. Mindestens fünf Mitglieder der Opposition haben also für Leonhard gestimmt.
Nach ihrer Vereidigung, die sie mit der Formel „Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe“ beendete, nahm die 38-Jährige erstmals auf der Senatsbank Platz – in der ersten Reihe zwischen Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) und Justizsenator Till Steffen (Grüne).
Die Freude vor allem im Regierungslager über die Berufung der neuen Senatorin, die zuvor in ihren viereinhalb Jahren in der Bürgerschaft parteiübergreifend große Anerkennung als Familienpolitikerin gewonnen hatte, war jedoch geprägt von der ungewöhnlich ernsthaften politischen Lage. Unmittelbar vor Leonhards Wahl hatten sich die Abgeordneten erneut erbittert über die Flüchtlingskrise gestritten – ein Thema, für das neben der Innen- eben auch die Sozialbehörde verantwortlich ist und das so brisant ist, dass die neue Senatorin praktisch keine Zeit zur Einarbeitung haben wird. „Eine Schonfrist von 100 Tagen ist aufgrund der angespannten Lage bei der Flüchtlingsunterbringung einfach nicht drin“, hatte CDU-Fraktionschef André Trepoll schon vorab klargestellt.
Leonhard übernimmt die größte Behörde der Stadt
Leonhard stammt aus Harburg und war dort sieben Jahre lang Mitglied der Bezirksversammlung, bevor sie 2011 in die Bürgerschaft gewählt wurde. Die promovierte Historikerin ist verheiratet und Mutter eines einjährigen Sohnes. Mit der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) übernimmt sie, zumindest gemessen am Etat von 2,7 Milliarden Euro, die größte Behörde der Stadt.
Ihr Vorgänger Detlef Scheele (SPD) tritt in zwei Wochen seinen neuen Job im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg an. Es ist das erste Mal seit fünf Jahren, dass ein Senatsmitglied in der laufenden Wahlperiode sein Amt aufgibt.
