Hamburg. Olaf Scholz bekam drei Stimmen aus der Opposition. Der neue Senat mit elf Mitgliedern wurde mit 73 Ja-Stimmen gewählt.
Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwochnachmittag Olaf Scholz erneut zum Bürgermeister gewählt. Der 56 Jahre alte Sozialdemokrat bekam 75 Stimmen, 44 Abgeordnete stimmen gegen ihn. Es gab eine Enthaltung. Damit haben drei Abgeordnete aus der Opposition für Scholz gestimmt. Die neue rot-grüne Koalition verfügt über 72 der 121 Parlamentssitze.
Im Anschluss haben die Abgeordneten Scholz' Regierungsmannschaft als Ganzes abgesegnet. Insgesamt stimmten am Mittwoch 73 von 120 Abgeordneten für das vier Frauen und sieben Männer umfassende Kabinett, 46 votierten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Zweite Bürgermeisterin ist somit Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne). Die Senatoren werden in der Hansestadt nicht einzeln gewählt. Die Bürgerschaft stimmt über sie nur en bloc ab.
Der neue Senat hat künftig elf statt zehn Mitglieder. Acht stellt die SPD, drei benennen die Grünen. Kurz vor Beginn der Sitzung hatten SPD und Grüne den 115-seitigen Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Bei der Wahl am 15. Februar hatte die SPD mit 45,6 Prozent der Stimmen ihre absolute Mehrheit verloren. Die Grünen kamen auf 12,3 Prozent.
Erzbischof Heße gratuliert Bürgermeister Scholz
Erzbischof Stefan Heße hat Olaf Scholz zu seiner erneuten Wahl zum Ersten Bürgermeister und Präsidenten des Hamburger Senats gratuliert. „Ich wünsche Ihnen und dem gesamten Senat eine gute Hand und Gottes Segen bei allen Entscheidungen, die Sie im Interesse der Menschen in unserer Stadt treffen werden“, heißt es in einem Schreiben des Erzbischofs. „Bei allen Themen und Anliegen, die uns als Kirche besonders wichtig sind, freue ich mich auf einen offenen Meinungsaustausch und eine konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen“, so Heße weiter.
Die neue Hamburger Regierung
