Spitzenkandidat Roland Heintze scheitert bei der Europawahl. Damit sendet die Hansestadt nur noch drei Politiker nach Brüssel und Straßburg. CDU-Chef Weinberg: „Das ist sehr bedauerlich.“
Hamburg. Hamburgs CDU ist erstmals seit Gründung des Europäischen Parlaments 1979 nicht mehr in Brüssel und Straßburg vertreten. Bei der Europawahl am Sonntag verpasste deren Spitzenkandidat Roland Heintze den Einzug.
„Er hat es nicht geschafft“, sagte ein CDU-Sprecher am Montag über den Haushaltsexperten in der Hamburgischen Bürgerschaft. Heintze selbst schrieb auf seiner Facebook-Seite: „Glückwunsch an die gewählten Unionskollegen! Real haben wir in Hamburg zwar mehr Stimmen als 2009 geholt, aber Dank 14 Parteien in Straßburg bin ich leider dennoch nicht dabei.“
Nach Angaben des Sprechers schickt die CDU Deutschland insgesamt 29 Abgeordnete ins Europaparlament. Hamburg ist damit künftig nur noch mit drei Abgeordneten von SPD, Grünen und Linken in Brüssel und Straßburg vertreten.
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„Das Abschneiden der CDU hat leider nicht das erwünschte Ergebnis für uns Hamburger erbracht“, erklärte Heintze. Ursachen seien die allein noch bei der CDU Deutschland praktizierten Landeslisten bei Europawahlen, die insgesamt geringere Zahl von Parlamentssitzen für Deutschland und nicht zuletzt der Wegfall der Drei-Prozent-Hürde. „Das Hamburger Ergebnis blieb hinter unseren Erwartungen“, räumte Heintze ein. Nun freue er sich jedoch darauf, als Bürgerschaftsabgeordneter und Fraktionsvize von Hamburgs aus für europäische Themen und den Erfolg der EU zu kämpfen.
„Dass Hamburg keinen CDU-Vertreter mehr im Europäischen Parlament stellt, ist sehr bedauerlich“, sagte CDU-Landeschef Marcus Weinberg. Gleichzeitig plädierte er für eine Abkehr von den Landeslisten und für die Einführung einer einheitlichen Bundesliste wie sie bei allen anderen Parteien gang und gäbe ist. Die CDU Hamburg war bei der Europawahl am Sonntag auf 24,5 Prozent der Stimmen gekommen (2009: 29,7). Bundesweit lag die CDU bei 30,0 Prozent (ohne CSU).
Auch Freier Wähler scheitert
Ebenfalls der Einzug verpasst hat der Hamburger Landesvorsitzende der Freien Wähler, Wolf Achim Wiegand. Der 60-Jährige war auf Platz zwei der Bundesliste und hatte sich wegen des Wegfalls der Drei-Prozent-Hürde Hoffnungen auf ein Europamandat gemacht. Dazu hätte die Partei jedoch rund zwei Prozent der Stimmen erhalten müssen. Am Wahlsonntag kam sie jedoch nicht über 1,5 Prozent (2009: 1,7 Prozent) hinaus. In Hamburg entschieden sich sogar nur 0,3 Prozent für die Freien Wähler.
Über einen Sitz im Europaparlament freuen konnten sich dagegen Knut Fleckenstein (SPD), Jan Philipp Albrecht (Grüne) und Fabio De Masi (Linke). Ihre Parteien kamen in Hamburg auf 33,8 (2009: 25,4), 17,2 (20,5) und 8,6 (6,7) Prozent. Bundesweit erreichten SPD, Grüne und Linke 27,3 Prozent (+ 6,5), 10,7 Prozent (- 1,4) und 7,4 Prozent (- 0,1). Die FDP stürzte um 7,6 Punkte auf 3,4 Prozent ab (Hamburg: 3,7). Die AfD erreichte bei ihrer ersten Europawahl 7 Prozent (Hamburg: 6,0).