Bürgermeister Olaf Scholz und Ministerpräsident Peter Harry Carstensen enigen sich mit der EU-Kommission über den Umbau der HSH Nordbank
Brüssel/Hamburg. Die EU-Kommission und Eigentümer der HSH Nordbank haben sich über den geplanten Umbau der Bank geeinigt. Dies gaben am Dienstag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sowie der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) in Brüssel bekannt. „Wir haben es geschafft, die letzten Probleme zu lösen“, erklärte Almunia. Nun sei die Grundlage dafür geschaffen, dass die Bank auch längerfristig überlebensfähig sei. Nach der nun erfolgten politischen Einigung steht nun noch der formelle Beschluss durch die Kommission aus. Dieser wird Mitte September erwartet.
Dossier: HSH Nordbank - ein Fass ohne Boden
Dazu, von welchen Geschäftsbereichen sich die Bank eventuell trennen muss, wo Einschnitte geplant sind und ob bzw. wie viel Personal abgebaut werden muss, äußerten sich die Politiker auch auf Nachfrage nicht. Zumindest ein Teil der Schiffsfinanzierung soll aber erhalten bleiben. Die Schiffsfinanzierung werde „in einem sehr erheblichen Maße“ bestehen bleiben, erklärte Carstensen.