Neben den etablierten Parteien treten acht wirklich kleine bei der Wahl in Hamburg an - die meisten meinen es tatsächlich ernst.
Hamburg. Schon mal etwas vom Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, kurz BIG Hamburg, gehört? Die kleine Partei mit den drei großen Buchstaben steht bei der Bürgerschaftswahl zum ersten Mal auf den Wahlzetteln. Insgesamt kämpfen neben den etablierten Parteien acht weitere Gruppierungen um die Stimmen der Hamburger - mit teilweise sehr speziellen Zielen.
So ist das zentrale politische Motiv von BIG Hamburg die Verbesserung der Integrationspolitik. "Wir wollen Gleichberechtigung für Migranten", sagt Parteichef Yasar Erdogan. Etwa 100 Mitglieder hat der Hamburger Landesverband. Die allermeisten haben, wie Spitzenkandidatin Yasemin Candan, selbst einen Migrationshintergrund. Vermutungen, die Partei sei der verlängerte Arm der türkischen Regierungspartei AKP, weist Erdogan zurück. "Bei uns sind 21 Nationen vertreten. Wir sind keine Islam-Partei."
Für die Bürgerliche Mitte (Bü-Mi) geht es vor allem um Bildungspolitik. Die Wählervereinigung um die Othmarschener Journalistin Mareile Kirsch ist ähnlich wie die Freien Wähler (das Abendblatt berichtete) eine der politischen Weiterungen der Bürgerinitiative "Wir wollen lernen", nutzt mit kleinen Veränderungen sogar deren Logo. "Wir machen uns große Sorgen, dass der Volksentscheid wieder aufgeweicht wird", sagt Spitzenkandidatin Kirsch.
Neu am Start ist auch die Rentnerpartei, die sich aber als "Partei für alle Generationen" verstanden wissen will, so der Parteivorsitzende Dieter Balck. "Wir wollen bezahlbaren Wohnraum, die Rücknahme der Kita-Gebührenerhöhung, mehr Polizisten und Verbesserungen im ÖPNV, aber ohne Prestigeprojekte wie die Stadtbahn." Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) machte zuletzt mit der erfolgreichen Volksinitiative für ein umfassendes Rauchverbot in Bayern von sich reden. Die Nachfolge-Initiative in Hamburg scheiterte. "Das ist hier kein Thema", sagt Spitzenkandidatin Verena Häggberg. Die Theologin ist Geschäftsführerin der konservativen Öko-Partei, in der sich auch einige ehemalige GALier wie der Bramfelder Lehrer und Philosoph David Perteck tummeln. "Wir sind im ökologischen Bereich konsequenter als die GAL", sagt Häggberg.
Auch die Piratenpartei tritt wieder an und will das Image als "Spaßpartei" ablegen (das Abendblatt berichtete). "Wir wollen mitgestalten und Verantwortung übernehmen", sagt Hamburgs Piraten-Chef Christian Bucher. Die Themen reichen jetzt von Bürgerrechten über Bildung und Umwelt bis hin zur Abschaffung der Studiengebühren.
Dagegen bleibt die Partei für Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz: Die Partei, ihren Grundsätzen treu. Als Wahlslogan reichen dem bunten Haufen vier Worte: "Hamburg. Stadt im Norden". Politik als Realsatire. 2008 holte Die Partei, die von dem Ex-Chefredakteur des Satire-Magazins "Titanic" gegründet wurde und in Kult-Autor und Bürgermeister-Kandidat Heinz Strunk einen prominenten Fürsprecher hat, immerhin 0,3 Prozent der Stimmen. Es gibt auch ein Programm: "Die Partei ist immer für dich da. Für eine Zukunft mit Zukunft." Auch die rechtsextreme NPD tritt bei der Wahl an.
Seite 2 Leitartikel: Kandidat Scholz