Hamburg. Nach dem Gesprächsangebot der SPD wollen sich die Grünen noch ein paar Tage Zeit lassen – und sich dann erst intern besprechen.
Nachdem sich die SPD bei ihrer Kreisvorstandssitzung in dieser Woche eindeutig für Sondierungsgespräche mit den Grünen zwecks Bildung einer Koalition in der Bezirksversammlung ausgesprochen hat, liegt der Ball nun im Feld der Grünen. Die allerdings wollen sich mit ihren Beratungen Zeit lassen.
„Wir werden am Donnerstag unter uns besprechen, wie wir vorgehen wollen“, sagt Britta Herrmann, in der vergangenen Sitzungsperiode Vorsitzende der Grünen-Fraktion. Zuerst hatten die Grünen sogar verkündet, sich erst am 11. Juni zu besprechen, wenn das amtliche Endergebnis – bislang gibt es nur ein vorläufiges Ergebnis – der Bezirkswahl fest steht. „Es besteht immer noch die Möglichkeit, dass sich die Fraktionsstärken ändern“, sagt Herrmann, „denn letztlich geht es immer nur um wenige Wählerstimmen.“
Nach dem vorläufigen Ergebnis liegen SPD und Grüne von den Mandaten her mit jeweils 14 Abgeordneten gleichauf. Da die SPD etwa 3500 Stimmen mehr einfuhr, als die Grünen, hat sie nach parlamentarischen Gepflogenheiten das Initiativrecht für Koalitionsverhandlungen.
Viele haben nach dem Wahlkampf ein paar Tage frei
Dass es bis zu den Sondierungen noch dauert, stört den SPD-Spitzenkandidaten und Kreisvorsitzenden Frank Richter nicht wirklich. „Nach dem Wahlkampf haben sich viele Abgeordnete und Kandidaten ein paar Tage frei genommen“, sagt er. „Der nächste Schritt ist ohnehin erst einmal die Konstituierung der Fraktionen. Parallel dazu können wir zunächst eigentlich nur die Gesprächstermine mit den Grünen vereinbaren. Inhaltlich wird es erst später.“
Nach dem Bruch der Großen Koalition im vergangenen Sommer hatte es in der Harburger Bezirksversammlung keine neue Koalition, sondern wechselnde Mehrheiten gegeben. „Das war besonders für die kleineren Parteien befreiend“, sagt Britta Herrmann, „weil sie so zum Mitgestalten kamen.“
Nun sind die Grünen keine kleine Partei mehr, wenn man von der Mitgliederzahl einmal absieht. „Wir müssen für uns entscheiden, wie wir unsere politischen Ziele für Harburg am besten erreichen können“, sagt Hermann. „Ich stehe einer Koalition nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber, aber sie ist nicht die einzige Option.“
Und wenn, wäre Rot-Grün immer noch nur eine von zwei Alternativen. Theoretisch wäre auch ein Grün-Schwarz-Gelbes Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP eine Option für die Grünen. CDU-Spitzenkandidat Fischer glaubt daran aber nicht: „Grüne und FDP unter einen Hut zu bringen, dürfte schwer werden“, sagt er, „an uns würde es nicht scheitern. Aber erst einmal ist die SPD an der Reihe, zu sondieren.“
