Heimfeld. Quartiersgaragen und Park+ride-Plätze: FDP und Grüne wurden von der Großen Koalition im Harburger Rathaus abgeblockt.

Kann man mit Anwohnerparkhäusern, so genannten „Quartiersgaragen“, den Druck vom öffentlichen Parkraum nehmen, oder nicht? Die FDP denkt ja und beantragte deshalb in der Bezirksversammlung zu prüfen, ob es möglich ist, Quartiersgaragen einzurichten.

Die SPD blockierte das bei der Sitzung der Bezirksversammlung am Dienstag, mit einem eigenen Antrag, der mit den Stimmen der Großen Koalition angenommen wurde. Der FDP-Antrag hingegen wurde abgelehnt.

Im Text des beschlossenen Antrags bezweifelt die SPD Nutzen und Notwendigkeit von Quartiersgaragen „Es ist festzustellen, dass es eine Vielzahl von Garagen, Tiefgaragen und Stellplätzen gibt, die wegen der damit verbundenen Kosten nicht genutzt werden“, heißt es in der Drucksache. Die SPD möchte deshalb im Verkehrsausschuss sechs Fragen beantwortet zum Thema Parkplatzmangelbekommen.

„Auch Quartiersgaragen können nicht kostenlos sein“, sagte Frank Richter (SPD) in seiner Antragsbegründung, „deshalb wollen wir genau prüfen, bevor wir Quartiersgaragen befürworten.“

Vier der sechs SPD-Fragen beziehen sich auf Falschparker und was man gegen diese unternehmen könne, eine fragt nach vorhandenen freien Mietstellplätzen und eine nach Erkenntnissen aus der Tatsache, dass eine Quartiersgarage im Phönix-Viertel nicht verwirklicht wurde.

„Dieser Zweifel erstaunt“, sagt Freidemokrat Carsten Schuster, „denn die SPD hatte den Bau von Quartiersgaragen im Wahlprogramm.“

Auch die Notwendigkeit bedürfe keiner langen Prüfung: „Wir haben auf keinen Antrag bislang so viel positive Resonanz aus der Bevölkerung bekommen, wie auf diesen“, sagt Schuster. „Das spricht für sich.“

So wie die FDP scheiterten auch die Grünen mit einem Antrag zum Thema Parken an der Großen Koalition. Die Grünen hatten sich einen Wunsch des Stadtteilbeirats Neuwiedenthal zu eigen gemacht, die Kostenpflicht für die P+R-Häuser zumindest teilweise wieder aufzuheben.

Das Parkhaus Neuwiedenthal bleibt seit Einführung der Gebühren nämlich leer, dafür sind die Wohnquartiere rund um den S-Bahnhof von Pendlern vollgeparkt, begründete Gudrun Schittek den Antrag. Die SPD sah den Bezirk aber nicht zuständig. Antrag abgelehnt.