Schon seit dem Frühjahr befinden sich Flüchtlinge aus Libyen in Hamburg. Sie kämpfen darum in Deutschland bleiben zu dürfen. Nun müssen sie vorerst umziehen und haben außerdem ein Kunstwerk besetzt.
Hamburg. Rund 50 afrikanischen Flüchtlinge aus Libyen sind am Freitag von der Hamburger St. Pauli-Kirche in die benachbarte Friedenskirche Altona gezogen. Der Umzug war notwendig, weil die St. Pauli-Kirche am Wochenende als Veranstaltungsort für das Reeperbahn-Festival genutzt wird. Der Weg führte die Flüchtlinge auch durch die legendäre Kiez-Meile „Große Freiheit“.
Schon seit dem Frühjahr halten sich die Flüchtlinge aus Afrika in Hamburg auf. Nach wie vor kämpfen sie darum, als Gruppe in Deutschland bleiben zu können. Bisher gibt es noch keine Lösung für die Männer, die nach ihrer Flucht aus Libyen mit Booten in Italien gestrandet waren und von den dortigen Behörden nach Deutschland geschickt wurden.
Der Hamburger Senat lehnt eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung mit Verweis auf die Rechtslage ab. Innensenator Michael Neumann (SPD) hatte jedoch zugesichert, keine Polizei in Kirchenräumen einzusetzen.
Behörde verbietet Container
Während des Winters können die Flüchtlinge zudem nicht auf Container-Unterkünfte auf dem Kirchengelände hoffen. „Innensenator Neumann hat entschieden, dass es keine Genehmigung gibt für den Aufbau von Containern“, sagte Pastor Sieghard Wilm in der ARD-Sendung „Beckmann“ am Donnerstag. Wilm hielt das nicht für klug, weil die Situation nun zu eskalieren drohe. Die Gemeinde wird die Flüchtlinge nach den Worten seines Pastorenkollegen Martin Paulekuhn auch langfristig betreuen: „St. Pauli hat einen langen Atem“, sagte er.
Auch DIE LINKE kritisiert das Vorgehen des Senats: „Diese Hartherzigkeit der Behörde macht fassungslos“, sagt Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Berufung auf die Rechtslage sei scheinheilig und durch den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung widerlegt. „Der Senat könnte, wenn er wollte – er will nicht“, so Schneider.
Kunstwerk in Harburg besetzt
Um auf ihre Situation aufmerksam zu machen, haben die Flüchtlinge am Freitag ein Kunstwerk besetzt. Bei einer Führung durch die Ausstellung des Künstlers Santiago Sierra in der Sammlung Falckenberg in Hamburg-Harburg verschwanden sie unter Pappkartons. Sie hoffen in den kommenden Wochen als Performance-Künstler Teil der Installation sein zu dürfen. So wollen sie auf ihr Schicksal aufmerksam machen. Das Hamburger Künstlerpaar Nadja und Dr. Hollihore hatten die Aktion organisiert. Nadja Hollihore sagte am Mittag: „Wir harren aus, bis wir die Zusage haben, wiederkommen zu dürfen. Oder bis man uns mit Staatsgewalt droht.“