Hamburg . Wer mit dem Auto auf den Parkfriedhof in Hamburg fahren möchte, soll zur Kasse gebeten werden. Scharfe Kritik von der FDP.
Autofahrer, die künftig auf das Gelände des Ohlsdorfer Friedhofs fahren wollen, müssen künftig wohl eine Gebühren-Maut zahlen. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, sei die umstrittene Maut für den Friedhof beschlossenen Sache. Die Zeitung verweist auf eine Antwort der zuständigen Umweltbehörde auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bürgerschaftsfraktion.
Demnach sollen Autofahrer in Zukunft mindestens 50 Cent zahlen, wenn sie auf das Friedhofsgelände fahren wollen. Das betrifft somit auch Besucher der mehr als 200.000 Grabstellen. Wie der Plan genau umgesetzt werden soll, ist noch offen. Zuletzt war die Rede von einem Schrank- und Bezahlsystem, ähnlich wie man es von Parkhäusern kennt.
Ob ein Schrankensystem kommt, ist unklar
Ob auch Autofahrer, die den Friedhof nur als Abkürzung zwischen Ohlsdorf, Wellingsbüttel und Bramfeld nutzen, Geld zahlen müssen, ist ebenfalls unklar. Für die Durchfahrt in weniger als 30 Minuten war eine Gebühr von bis zu drei Euro angedacht.
Auf die Frage, welche Beweggründe die Umweltbehörde veranlasst habe, die generelle Maut gegenüber alternativen Maßnahmen zu bevorzugen, heißt es in der dem Abendblatt vorliegen Senatsantwort: "Bei der Einführung eines Schrankensystems geht es nicht darum, zusätzliche Erträge zu erwirtschaften, sondern Ordnungsrecht effektiv umzusetzen." Eine generelle Maut – wie in Wien – sei zugunsten eines sozial ausgewogenen Entgeltkonzepts verworfen worden.
Behörde: Friedhofsbesucher werden "nur wenig" belastet
Aber: "Für Durchfahrerinnen und Durchfahrer – definiert durch einen Friedhofsaufenthalt von unter 30 Minuten – soll ein höheres Entgelt erhoben werden", heißt es in der Drucksache. Für Friedhofsbesucher werde ein Entgelt von 50 Cent ins Auge gefasst. "Diese Entgeltordnung richtet sich gegen Durchfahrerinnen und Durchfahrer sowie Dauerparkerinnen und Dauerparker, während Friedhofsbesucherinnen und Friedhofsbesucher nur wenig belastet werden", argumentiert die Behörde. Eine endgültige Entscheidung zum Verfahren sei jedoch noch nicht getroffen.
Vor zweieinhalb Wochen war bekannt geworden, dass der Friedhof Ohlsdorf plant, Maut-Gebühren einzuführen. Der Aufsichtsrat der Hamburger Friedhöfe hat einen entsprechenden Beschluss gefasst und dem öffentlichen Unternehmen den Auftrag erteilt, den Einsatz eines Schrankensystems auf dem Gelände zu prüfen. Das Friedhofsunternehmen hatte bestätigt, dass der Geschäftsführung derzeit entsprechende Umbauvorschläge vorlägen. Es wurde jedoch auch betont, dass noch nichts feststehe und Alternativen geprüft würden.
Viele Besucher verärgert über Friedhofspläne
Rund 5000 Autos rollen täglich über den Ohlsdorfer Friedhof. Etwa 3000 davon nutzen den größten Parkfriedhof der Welt als Abkürzung – und begehen damit eigentlich eine Ordnungswidrigkeit. Denn beim Friedhof Ohlsdorf handelt es sich um Privatgelände. An jeder Einfahrt steht das Schild „Einfahrt verboten“ mit den Ausnahmen Radfahrer, Friedhofsbesucher und HVV.
Viele Besucher, die regelmäßig ein Grab eines Angehörigen besuchen wollen, sind verärgert über die Gebühren. Sie fürchten, dass sie zur Kasse gebeten werden, obwohl sie nur an einer Grabstelle Blumen ablegen und trauern möchten.
FDP lehnt Friedhofs-Maut ab
"Wir lehnen die Einführung einer Friedhofsmaut ab", sagte der FDP-Abgeordnete Michael Kruse dem Abendblatt. Es dürfe keinen Preis für das Befahren des Ohlsdorfer Friedhofs geben. "Die Kerstan-Behörde (Umweltbehörde mit Senator Jens Kerstan, Anm.d.Red.) spielt hier nicht mit offenen Karten", so Kruse. "Die Maut ist längst beschlossen. Wer den Durchfahrtsverkehr beschränken möchte, sollte andere Maßnahmen ergreifen – zumal in dem Modell der Umweltbehörde auch den Friedhofsbesuchern in die Tasche gegriffen werden soll."