Hamburg. Verkehrsbehörde legt Gesetzentwurf vor: Fahren bald sogenannte „Scan Cars“ durch die Straßen der Hansestadt?

Sie scheinen der Schreck für alle Falschparker zu sein und der Segen aller Kommunen: Sogenannte „Scan Cars“ sind bereits in mehr als 40 europäischen Städten im Einsatz. Diese Fahrzeuge sind mit speziellen Kamera-Systemen ausgestattet, die in der Lage sind, Kennzeichen von parkenden Autos zu erkennen und abzugleichen. Ist ein Parksünder ausgemacht, wird automatisch ein Knöllchen verschickt.

Auch Hamburg hat nun einen Gesetzentwurf beim Bundesverkehrsministerium eingereicht, um „Scan Cars“ einzusetzen, erklärt Dennis Krämer, Sprecher der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, dem Abendblatt auf Anfrage. Allerdings kamen aus Berlin einige fachliche Rückfragen retour.

Verkehr Hamburg: Machen „Scan Cars“ bald Jagd auf Falschparker?

Diese wurden nun aber beantwortet, teilte Krämer am Dienstagmittag mit. Wird der Entwurf in der Hauptstadt angenommen, muss dieser in den Bundestag. Es vergeht also noch einige Zeit, bis die Fahrzeuge tatsächlich Jagd auf Falschparker machen. „Wir hoffen auf eine entsprechende Grundlage im ersten Halbjahr 2024“, sagt Krämer.

Besonders in den Bewohnerparkzonen könnten die Kamera-Fahrzeuge ein effektives Werkzeug sein. Denn diese Gebiete seien nur dann sinnvoll, wenn auch flächendeckend kontrolliert würde. Derzeit streifen 150 Kontrolleure des Landesbetriebs Verkehr (LBV) durch die Straßen Hamburgs. „Scan Cars“ würden sie bei der Arbeit entscheidend unterstützen, denn die Fahrzeuge spüren in wenigen Augenblicken, quasi im Vorbeifahren, Parksünder auf.

Parkplätze in Hamburg: Kamera-Autos werden in mehr als 40 Städten eingesetzt

Krämer erklärt: „Aus unserer Sicht könnte mit der neuen Technik eine deutlich bessere sowie effizientere Kontrolle des Parkraums erreicht werden – und damit mehr Parkgerechtigkeit und insbesondere eine höhere Verkehrssicherheit sowie weniger Parksuchverkehr.“

Der Einsatz der Kamera-Autos ist aber nur dann legal, wenn es ein entsprechendes Bundesgesetz dazu gibt. Krämer erklärt, dass es zum Beispiel erlaubt sein muss, Fotos der parkenden Autos zu machen. Außerdem müssen die Autofahrer unter anderem ihr Kennzeichen an einem Parkautomaten angeben, auch hier spielt der Datenschutz also eine Rolle.

„Scan Cars“ in Hamburg? Vor Testfahrten muss noch eine gesetzliche Grundlage her

Dass die Technologie sehr effektiv ist, zeigen Erfahrungsberichte aus mehr als 40 europäischen Großstädten wie Paris und Amsterdam, wie es auf der Webseite eines Anbieters heißt.

Unbequem wird es allenfalls für Falschparker. Denn wenn die „Scan Cars“ ein Nummernschild erfassen, das keine Parkberechtigung hat, wird automatisch ein Strafzettel ausgestellt.

Bevor es zu weiteren Schritten wie Testfahrten kommt, wartet die Verkehrsbehörde die gesetzliche Grundlage des Bundes ab. Wie viele “Scan Cars“ angeschafft werden, ist also noch nicht absehbar.