Abendblatt-Serie Teil 2: Seilbahnbauer Doppelmayr hatte Stage in Aussicht gestellt, dass bei Betrieb der Anlage zehn Millionen Euro für gemeinnützige Zwecke im Bezirk Mitte gespendet würden.

Hamburg. Die im Zusammenhang mit dem Bau der Seilbahn stehende Zehn-Millionen-Euro-Spende liegt auf Eis. „Das Ursprungsangebot wird nicht greifen, wenn sich herausstellt, dass es gegen Rechtsvorschriften verstößt“, sagt Stephan Jaekel, Sprecher des Musicalunternehmens Stage Entertainment. Gemeinsam mit dem Seilbahnbauer Doppelmayr hatte Stage in Aussicht gestellt, dass bei Betrieb der Anlage zehn Millionen Euro für gemeinnützige Zwecke im Bezirk Mitte gespendet würden.

Wie berichtet, war das Bezirksamt zu der Einschätzung gelangt, dass die Annahme des Geldes gegen die „Rahmenrichtlinie über Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen für die Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg“ verstoße. Das Amt berief sich auf Passagen der Richtlinie, wonach „Zuwendungen Dritter von Behörden der Hamburger Verwaltung nur angenommen werden, wenn sichergestellt ist, dass der Anschein, Verwaltungshandeln könnte durch Zuwendungen beeinflusst werden, vermieden wird“. Grundsätzlich wäre die Offerte der Seilbahnbauer rechtlich nicht zu beanstanden, die Entgegennahme des Geldes nach Ansicht des Bezirks aber schon. Gänzlich vom Tisch ist die Idee der Spende aber nicht. Jaekel: „Wir sind im Falle der Realisierung der Seilbahn bereit, uns mit den zuständigen Behörden über ein Verfahren zu verständigen, das rechtlich einwandfrei ist.“

Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid über den Bau der Seilbahn am 24.August herrscht bei den Betreibern große Zurückhaltung. Auch bei der Frage nach den Auswirkungen des Baus auf das städtische Fährunternehmen Hadag, welches die Musicalgäste von den Landungsbrücken nach Steinwerder befördert. Hadag-Vorstand Gabriele Müller-Remer wollte sich unter Berufung auf „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ nicht dazu äußern. Zurückhaltung auch beim HVV. Unternehmenssprecher Rainer Vohl: „Eine Seilbahn über den Hafen ist sicherlich ein interessantes Projekt für den Tourismus. Wir sind gespannt auf das Ergebnis des Bürgerentscheids.“

Der parteilose Bürgerschaftsabgeordnete Walter Scheuerl wird aber deutlicher. „Es ist ein Ammenmärchen, die Musical-Seilbahn sei ein Geschenk an die Stadt und koste den Steuerzahler kein Geld“, sagt Scheuerl. Bei einem Betrieb der Seilbahn drohten der Hadag – und damit Hamburg – Mindereinnahmen von einer Million Euro im Jahr. „Es wäre absurd, wenn das Projekt vom Steuerzahler finanziert werden würde.“

Scheuerl geht davon aus, dass ein Großteil der Musicalbesucher die Seilbahn und nicht mehr die Fähren benutzen werden. „Alles andere würde für die Betreiber betriebswirtschaftlich keinen Sinn ergeben.“ Er fordert daher, die städtischen Flächen, auf denen etwa die beiden Seilbahnstationen und die Pylonen der Seilbahn errichtet würden, in Höhe der entfallenen Einnahmen aus dem Fährgeschäft zu verpachten.

Stage-Sprecher Stephan Jaekel nennt die Argumentation Scheuerls seinerseits „absurd“. Die Einnahmen der Stadt über das Fährgeschäft kämen zustande, „weil ein privates Unternehmen sich entschieden hat, Musicaltheater zu betreiben“. „Das Geld steht der Stadt nicht zu.“ Zudem würde das Fährgeschäft nicht zusammenbrechen. „Es muss einen zusätzlichen Fährbetrieb geben.“