Hamburg. Geld für das Blankeneser Projekt ist nicht mehr vorhanden, jetzt wird eine Prioritätenliste erstellt. Bezirk hofft auf Hilfe vom Senat.
In Blankenese verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: Die Finanzierung des Marktplatz-Umbaus ist nicht mehr gesichert, das lange geplante Prestige-Projekt steckt damit einmal mehr in der Krise. Wie Eberhard Fledel, Vorsitzender des Arbeitskreises (AK) Ortskern Blankenese mitteilt, sei dem AK am vergangenen Mittwoch von Mitarbeitern des Bezirksamts mitgeteilt worden, dass das für die Marktplatz-Umgestaltung vorgesehene Geld aktuell nicht mehr zur Verfügung stehe. Nun müsse – vereinfacht gesagt – geprüft werden, ob die Finanzierung noch gestemmt werden könne, und wenn ja, aus welchen „Töpfen“.
Die Mitglieder des Arbeitskreises reagierten laut Sitzungsprotokoll enttäuscht und auch entsetzt auf die Nachricht. Hintergrund ist offenbar, dass in Altona aktuell so viele Bauprojekte anstehen, dass deren Finanzierung nicht mehr gewährleistet werden kann. Dazu gehört auch der Umbau des Tinsdaler Kirchenwegs in Rissen.
Marktplatz-Umbau in Blankenese in Konkurrenz mit anderen Projekten
Sabine Nolte vom Bezirksamt Altona bestätigt den Sachverhalt und stellte klar, dass es aktuell keinen Zeitpunkt für die Ausschreibung der Arbeiten am Marktplatz gebe. „Das Projekt Blankeneser Marktplatz befindet sich in Konkurrenz zu anderen Straßenbauprojekten im gesamten Bezirk Altona und greift auf dieselbe Rahmenzuweisung zurück wie die anderen Projekte“, so Nolte. Nun müsse es darum gehen, das Thema „in einem transparenten Prozess gemeinsam mit der Politik“ zu erörtern.
Offenbar will das Amt jetzt eine Prioritätenliste der Baumaßnahmen erstellen und dann über die einzelnen Projekte entscheiden. „Wenn das Bezirksamt Altona gemeinsam mit dem Verkehrsausschuss eine zeitliche Abfolge des gesamten Maßnahmenpakets definiert hat und die weiteren notwendigen zusätzlichen Mittel gesichert sind, können auch Aussagen über den Ausschreibungstermin des Blankeneser Marktplatz getroffen werden“ verspricht Nolte. Immerhin: Laut Nolte strebe das Bezirksamt die Ausschreibung für die Arbeiten in 2020 an.
Angst vor dem Aus des Projekts
Als Zeitrahmen gilt, dass die Entscheidung innerhalb der kommenden sechs Wochen fallen soll. Auf Blankeneser Seite hofft man auf ein positives Signal. Eine weitere zu lange Verzögerung des Projekts, so fürchten viele, könnte langfristig auch dessen Aus bedeuten.
Das Pikante: Die Umgestaltung der den Marktplatz umgebenden Straßen, ist fast abgeschlossen. Die Probst-Paulsen-Straße und die Fläche vor dem Martini-Block wurden schon vor längerer Zeit fertiggestellt, die Arbeiten am nördlichen Teil der Bahnhofstraße stehen kurz vor dem Abschluss. Die Umgestaltung des Marktplatzes sollte das Herzstück diese Großprojekts sein, und für die Beteiligten ist eine Instandsetzung der Straßen ohne den Marktplatz sinnlos und nicht vorstellbar.
„Wir sind jetzt alle in großer Anspannung“
Eberhard Fledel sagt: „Das ist eine sehr ernste Situation für Blankenese. Wir sind jetzt alle in großer Anspannung und hoffen auf eine zeitnahe, positive Entscheidung.“ Fledel erinnert daran, dass auch der Umbau des südlichen Teils der Bahnhofstraße und die Einrichtung eines örtlichen Business Improvement Districts (BID) an die Marktplatz-Umgestaltung gekoppelt seien. Die Grundbesitzer seien bereit, 1,5 bis zwei Millionen Euro für die Finanzierung zu investieren. Dieses Engagement würde im Ernstfall nun infrage gestellt.
Oliver Diezmann, der über die Blankeneser Interessengemeinschaft die Belange zahlreicher Geschäftsleute vertritt, stellt klar, dass die Umgestaltung des Marktplatzes der Belebung des Blankeneser Ortskerns dienen solle. „Der Umbau ist auch unter Tourismus-Aspekten notwendig“, so Diezmann, außerdem gehe es um den Fortbestand des Einzelhandels. „Ich appelliere an die Politik, an dem Projekt wie geplant festzuhalten“, so Diezmann, „eine weitere Verzögerung können wir nicht verkraften.“
Scharfe Kritik von der FDP
Der Altonaer Grünen-Politiker und Vorsitzende des Blankeneser Bürgervereins, Benjamin Harders, verweist darauf, dass es möglicherweise gelingen könne, über den Senat noch zusätzliche Gelder zu erhalten, möglicherweise aus den Etats anderer Bezirke. Entsprechend appelliere er an die Bezirkspolitiker und den Senat, auf die noch vorhandenen Mittel zuzugreifen. „Das Geld ist letztlich doch da“, so Harders. Entscheidend sei, dass das Projekt nicht nur im Interesse der Blankeneser liege, sondern es sei auch für die Außenwirkung des Stadt bedeutsam.
Scharfe Kritik am Bezirksamt kommt von Altonas FDP-Fraktionschefin Katarina Blume. „Die Ankündigung ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die seit 2013 mit der Planung betraut sind. Gewerbetreibende, Marktbeschicker, Anwohner und Politik werden jetzt brutal vor den Kopf gestoßen“, so Blume. Nicht zu vergessen seien die aufgelaufenen Planungskosten und die Bindung von Mitarbeiterkapazitäten in der Verwaltung.
Einigung erst im vergangenen November
„Es geht ja nicht um eine Luxussanierung eines Ortskerns, sondern um eine Frischzellenkur, um ein kränkelndes Einzelhandelszentrum zu vitalisieren“, so Blume. „Ich erwarte von den rot-grünen Kollegen, die in dieser Stadt in der Regierungsverantwortung stehen, vollen Einsatz um das Ruder herumzureißen und die Umgestaltung des Marktplatzes doch noch sicherzustellen.“
Die Pläne für den Marktplatz-Umbau waren, wie berichtet, bereits im Frühjahr 2017 vorgestellt worden. Nachdem es über die Ausgestaltung zum Teil heftig geführte Auseinandersetzungen gegeben hatte, war es zwischen den zerstrittenen Parteien erst im vergangenen November zu einer Einigung gekommen.