Hamburg. Fördertopf im Bezirk um 25 Prozent geschrumpft. Politik schüttet nur 45.500 Euro aus. Corona-Förderpreis im Ausschuss gescheitert.

Es steht doppelt schlecht um Bergedorfs Kunst und Kultur. Seit Monaten wegen der Corona-Schutzmaßnahmen ohne Publikum sorgt jetzt auch noch der ver­zögerte Hamburger Doppelhaushalt 2021/2022 für abgespeckte Zuschüsse: 25 Prozent weniger sind im Topf der Bergedorfer Kulturmittel, mit denen die Bezirkspolitik gewöhnlich Projekte wie Laternenumzüge, Shows oder Konzertreihen unterstützt. In der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses konnten die Bezirkspolitiker nur 45.500 Euro statt wie sonst über 60.000 Euro ausschütten – und auch nur an bereits existierende Projekte, die fortgesetzt werden sollen.

„Wie sollen da Prioritäten gesetzt werden?“, fragte Rudi Walter (Linke) beim Blick auf Anträge von 26 Bergedorfer Institutionen über zusammen 109.590 Euro. Zuvor war er mit dem Vorstoß gescheitert, einen mit mehreren Tausend Euro dotierten Preis „Kultur Trotz der Pandemie 2021“ für Projekte auszuloben, die sich künstlerisch mit der Pandemie auseinandersetzen.

Diese Kunst- und Kulturprojekte profitieren von der Förderung

Walter enthielt sich dann auch, als Bergedorfs Kulturpolitiker schließlich 16 der 26 Anträge mit Zuschüssen bedachten – unter dem Hinweis, sich in der zweiten Jahreshälfte alle anderen nochmals vorzunehmen: Sobald der Hamburger Doppelhaushalt beschlossen ist, können die jetzt fehlenden knapp 20.000 Euro wohl noch nachträglich verteilt werden.

Die aktuellen Corona-Regeln für Hamburg im Überblick

• Alle Regeln, die im Rahmen der Eindämmungsverordnung bis zum 10. Januar gelten sollten, werden grundsätzlich bis zum 14. Februar verlängert – ein Großteil des Einzelhandels bleibt geschlossen, bestellte Waren dürfen aber abgeholt werden. "Körpernahe Dienstleistungen" wie Friseure, Nagel-, Massage- und Tattoo-Studios dürfen nicht angeboten werden. Auch Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen, Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit bleibt verboten.
• Kontaktregeln Angehörige eines Haushalts dürfen sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ausnahmen für Kinder gibt es nicht.
• Die Maskenpflicht wird angepasst: Stoffmasken reichen in den meisten Fällen nicht mehr aus. Stattdessen müssen medizinische Masken (mindestens OP-Masken, auch FFP2- oder KN95-Masken sind möglich) getragen werden. Bis zum 1. Februar gilt eine Übergangsphase, danach werden Verstöße mit Bußgeldern geahndet.
• Kitas und Schulen: Die Präsenzpflicht an den Schulen bleibt aufgehoben, stattdessen soll so weit wie möglich Distanzunterricht gegeben werden. Kinder sollen – wann immer möglich – zu Hause betreut werden. Die Kitas wechseln in die "erweiterte Notbetreuung". Die privat organisierte Kinderbetreuung in Kleingruppen bleibt gestattet.
• Arbeitgeber sind angehalten, so weit wie möglich ein Arbeiten von zu Hause aus zu ermöglichen. Zusätzlich soll eine neue Bundesverordnung Arbeitgeber dazu verpflichten, Homeoffice anzubieten, so weit das möglich ist. Betriebskantinen dürfen nur öffnen, wenn sie für den Arbeitsablauf zwingend erforderlich sind.
• Sollte die Sieben-Tage-Inzidenz auf einen Wert über 200 steigen, müsste eine Ausgangsbeschränkung erlassen werden, die den Bewegungsradius auf 15 Kilometer rund um den Wohnort einschränkt. Wie genau diese Regel in Hamburg angewandt würde, ist noch nicht bekannt – der Senat will darüber entscheiden, sollte sich die Inzidenz dem Grenzwert annähern.
• Senioren- und Pflegeeinrichtungen sollen mehrmals pro Woche Personal und Besucher testen. Das war in Hamburg schon verpflichtend und gilt nun bundesweit.
• Zwei-Test-Strategie bei Reiserückkehrern aus Risikogebieten: Ein Corona-Test direkt nach der Einreise ist verpflichtend, die zehntägige Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise durch einen weiteren Test verkürzt werden. Die Kosten für die Tests werden nicht übernommen.