Hamburg. Deutlich weniger Teilnehmer als erwartet bei zehn Versammlungen der Linken in der Innenstadt. Verfassungsschutz warnte im Vorfeld.

Mit deutlich weniger Teilnehmern als erwartet hat die Linke in Hamburg gegen das coronabedingte Verbot mehrerer linker 1. Mai-Kundgebungen demonstriert. Zur Hauptkundgebung am Jungfernstieg kamen nach Polizeiangaben am Donnerstagnachmittag rund 100 Menschen, 160 waren es am Hansaplatz, 80 am Gänsemarkt.

Insgesamt sprach der Lagedienst von knapp 600 Teilnehmern. Angemeldet waren hingegen zehn Einzelkundgebungen in der Innenstadt und rund um die Binnenalster mit jeweils 200 Menschen. Die Kundgebungen standen unter dem Motto „Sozialer Protest lässt sich nicht verbieten“. Bis zum Ende um 16 Uhr blieben die Versammlungen friedlich.

Auch an andere Versammlungsorten in der Hamburger Innenstadt waren nur wenige Teilnehmer präsent.
Auch an andere Versammlungsorten in der Hamburger Innenstadt waren nur wenige Teilnehmer präsent. © Michael Arning | Unbekannt

Die Corona-Pandemie dürfe nicht zu Lasten derer gehen, die ohnehin wenig hätten, sagte die Hamburger Linke-Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic. Neben einem bundesweiten Mietendeckel forderte sie eine Vermögensabgabe und eine Reichensteuer. Mehrere andere Redner warfen der Polizei vor, am 1. Mai mit unverhältnismäßiger Härte gegen Demonstranten vorgegangen zu sein.

Für den 1. Mai waren in Hamburg rund zwei Dutzend Kundgebungen und Demonstrationszüge angemeldet worden – nicht alle durften stattfinden. An dem Tag kam es zudem zu Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und den mehr als 1500 Einsatzkräften von Landes- und Bundespolizei – unter anderem vor der Roten Flora in der Sternschanze. Dort wurden auch Wasserwerfer eingesetzt.

Die Linke hatte zu den Demonstrationen eingeladen.
Die Linke hatte zu den Demonstrationen eingeladen. © Michael Arning | Unbekannt

"Sozialer Protest lässt sich nicht verbieten": Kundgebungsorte

  • Jungfernstieg an der Reesendammbrücke
  • Gänsemarkt
  • Stephansplatz (Vor Planten un Blomen/Platz bei dem Kriegsdenkmal)
  • Dammtor, Platz vor der Moorweide
  • Lombardsbrücke (Gustav-Mahler-Park)
  • Hauptbahnhof (Hachmannplatz)
  • Domplatz
  • Rathausmarkt
  • Alsterpark
  • Hansaplatz

Linksextremistische Gruppen unterstützten Aufruf

Der Hamburger Verfassungsschutz hatte im Vorfeld der Demonstration am Donnerstag dsrüber informiert, "dass bei den Kundgebungen auch zahlreiche linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Gruppierungen dabei sein werden und im Internet als Unterstützer firmieren."

Von den 53 Gruppen, Bündnissen und Einzelpersonen seien dem Verfassungschutz Hamburg eine Vielzahl aus unterschiedlichen Zusammenhängen mit Verbindungen zur linksextremistischen Szene bekannt, sagt Marco Haase vom Landesamt für Verfassungschutz Hamburg.

So fänden sich unter den Unterstützern linksextremistische Gruppierungen wie die gewaltorientierte Interventionistische Linke, Autonome um die Rote Flora, GROW und Centro Sociale. Auch linksextremistisch beeinflusste Gruppierungen, darunter die Seebrücke Hamburg und Ende Gelände Hamburg unterstützten den Aufruf zu den Versammlungen.

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Kundgebungen in Hamburg: Verfassungsschutz beobachtet Unterstützer

Unter den Gruppierungen fänden sich auch Beobachtungsobjekte des Landesamtes für Verfassungsschutz, die sich in den Verfassungsschutzberichten der jüngsten Vergangenheit wiederfänden.

"Insofern kann die Unterstützung durch diese Beobachtungsobjekte als weiterer Versuch extremistischer Entgrenzung verstanden werden, bei dem linksextremistische Gruppierungen versuchen, über gesellschaftlich breit debattierte und relevante Themen Bündnisse mit demokratisch engagierten Menschen zu schließen, in Kontakt zu kommen und ihre antidemokratische Ideologie zu verbreiten", so Haase.

Er stellt klar: "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, niemand hat etwas gegen Versammlungen, jeder darf und soll sich zu jedem Thema versammeln – aber als Verfassungsschutz weisen wir darauf hin, wenn die Gefahr besteht, Seite an Seite mit Extremisten zu marschieren".

Polizei bestätigt weitere Versammlungen in Hamburg

Über diese Kundgebungen hinaus wurden laut Hamburger Polizei für den Himmelfahrtstag sechs weitere Versammlungen angemeldet, darunter eine Mahnwache vor der Hamburger Ausländerbehörde gegen Abschiebungen und eine Demonstration mit fünf Teilnehmern auf dem Rathausmarkt für "Freiheit, Frieden und Freude für jeden Menschen der Welt". 

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Die Initiative Sternbrücke hat zudem für 19 bis 20.30 Uhr eine Kundgebung mit 50 Teilnehmern in der Wohlersallee für den Erhalt der Sternbrücke angemeldet.