Hamburg. SPD und Linke setzten sich im Ältestenrat durch. Bislang hatten CDU und Grüne die Forderung abgelehnt. Was das Ziel der Anhörung ist.
Beim Streit um den Bau eines Aldi-Markts im Zentrum von Blankenese wird es nun doch eine öffentliche Anhörung geben. SPD und Linke konnten sich jetzt im Geschäftsordnungsausschuss der Bezirksversammlung Altona, dem so genannten Ältestenrat, mit der entsprechenden Forderung durchsetzen.
Grundlage dabei war Paragraf 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, nach dem ein Minderheitenrecht gewährt wird, wenn die öffentliche Anhörung von 25 Prozent der Ausschussmitglieder gefordert wird.
Aldi in Blankenese: CDU und Grüne lehnten Anhörung ab
Wie berichtet, hatten CDU und Grüne eine solche Anhörung mit ihrer Mehrheit bislang abgelehnt. Der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gregor Werner, warf beiden Fraktionen mit Blick auf die bislang verweigerte Anhörung „unsägliches Verhalten“ vor, auch das grüngeführte Bezirksamt habe sich bislang „quergestellt“.
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Den genauen Termin für die öffentliche Anhörung wird der kommende Hauptausschuss (16. September) beschließen. So ist es in der Geschäftsordnung vorgesehen. Ziel der Anhörung sei es laut Werner, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort durch das Bezirksamt zu informieren und Bedarfe und Bedenken zu diskutieren.
Anwohner in Blankenese wehren sich gegen Aldi
Wie berichtet, will der Unternehmer Oliver Quint auf einem brach liegenden Grundstück zwischen Blankeneser Bahnhofstraße und Auguste-Baur-Straße ein Haus mit betreuten Wohnungen für Senioren bauen, in das der Supermarkt integriert werden soll. Gegen das Projekt wenden sich Anwohner, insbesondere aus der Auguste-Baur-Straße, die vor Ort ein vermehrtes Verkehrsaufkommen befürchten.