HVV: Am 2. Februar droht in Hamburg auch Streik bei der Hochbahn

Hamburg/Berlin. Verdi ruft bundesweit Bus- und Bahnfahrer im ÖPNV zum Ausstand auf – und wird dabei auch von Fridays for Future unterstützt.

Wer im Alltag auf Busse und Bahnen angewiesen ist, hat es im Moment schwer. Erst am heutigen Montag endete der mehrtägige Lokführerstreik im bundesweiten Schienenverkehr. Nun legt die Gewerkschaft Verdi nach und kündigt für den kommenden Freitag, 2. Februar, ganztägige Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in fast allen Bundesländern an.

In Hamburg sind demnach die Beschäftigten der Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein (VHH) zum Ausstand aufgerufen. Das sagte die zuständige Fachbereichsleitern des Verdi-Bezirks Hamburg, Irene Hatzidimou, am Montag der dpa. Die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein GmbH (VHH) ist mehrheitlich im Besitz der Stadt Hamburg und verkehrt mit ihren Bussen überwiegend im schleswig-holsteinischen Umland der Hansestadt.

Streik auch bei der Hamburger Hochbahn?

Über einen Warnstreik bei der Hamburger Hochbahn (HHA) hat Verdi indes noch nicht entschieden. Dort soll in der laufenden Tarifrunde am Dienstag verhandelt werden. Erst dann werde eine Entscheidung fallen, sagte Hatzidimou.

„Da jetzt in allen Bundesländern Tarifverhandlungen stattgefunden haben und ohne Ergebnis geblieben sind, ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, um mehr Druck auf die Arbeitgeber zu machen“, teilte die stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende, Christine Behle, in Berlin mit. Die Situation in Hamburg ist speziell, weil sowohl Hochbahn als auch VHH einem Haustarifvertrag unterliegen.

ÖPNV-Streik: Mehr als 80 Städte betroffen

Inhaltlich geht es aber um sehr unterschiedliche Forderungen. In den meisten Ländern geht es um die Tarifverträge, die vor allem die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten regeln. Bayern ist ausgenommen, weil dort derzeit nicht verhandelt wird. In Berlin soll der Ausstand zudem auf den Morgen beschränkt sein. Dennoch müssen sich Fahrgäste in vielen Regionen auf weitreichende Einschränkungen im Bus-, Straßen- und U-Bahnverkehr einstellen.

Von der Tarifrunde sind laut Verdi mehr als 130 kommunale Unternehmen in rund 80 Städten und rund 40 Landkreisen sowie insgesamt 90.000 Beschäftigte betroffen.

Streik auch bei der Bremer Straßenbahn

In Niedersachsen sollen die Beschäftigten der Braunschweiger Verkehrsgesellschaft, der Göttinger Verkehrsbetriebe, von Osnabus und SWO-Mobil in Osnabrück, Stadtbus Goslar, Üstra Hannover sowie der Wolfsburger Verkehrsgesellschaft ihre Arbeit niederlegen, in Bremen die Arbeitnehmer der Bremer Straßenbahn AG. Die Gewerkschaft ruft nach Angaben eines Sprechers insgesamt 4500 Arbeitnehmer in Niedersachsen zum Warnstreik auf, in Bremen etwa 2400.

„Es muss dringend etwas geschehen, damit die Beschäftigten entlastet und neues Personal gewonnen werden kann“, sagte Verdi-Verhandlungsführer in Niedersachsen, Marian Drews. Am Freitag ist eine zentrale Kundgebung in Hannover geplant. Für die Beschäftigten in Niedersachsen fordert Verdi unter anderem drei Urlaubstage mehr im Jahr sowie längere Ruhezeiten.

In Hamburg wird neuer Haustarif verhandelt

Trotz der bundesweiten Verhandlungen unterscheiden sich die Ziele und Forderungen der Gewerkschaft – je nachdem, um welche Art von Tarifvertrag im jeweiligen Bundesland gerungen wird.

In Hamburg sowie bei den Verkehrsbetrieben VHH wird etwa ein neuer Haustarifvertrag ausgehandelt. In 14 weiteren Ländern geht es um die Manteltarifverträge, die vor allem die Arbeitsbedingungen regeln. Verdi fordert kürzere Arbeitszeiten ohne finanzielle Einbußen, längere Ruhezeiten zwischen einzelnen Schichten, mehr Urlaubstage oder mehr Urlaubsgeld.

Verdi kämpft für Entlastung im Nahverkehr

Bei diesen Verhandlungen gehe es vor allem um das Thema Entlastung, sagte Behle. „Weil das eigentlich das wichtigste Thema ist, das wir für die Beschäftigten im Nahverkehr sehen.“ Es gehe auch darum, über bessere Arbeitsbedingungen dem erheblichen Personalmangel in allen Betrieben zu begegnen. Hier hätten die Arbeitgeber in den vergangenen Jahren zu viel verschlafen.

Komplizierter läuft es in Brandenburg, im Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Hier geht es auch um höhere Löhne. In Brandenburg will Verdi 20 Prozent, mindestens aber 650 Euro mehr für die Beschäftigten im Nahverkehr rausholen. Die Laufzeit des Tarifvertrags soll ein Jahr betragen.

Fridays for Future unterstützt ÖPNV-Streiks

Unterstützt wird der Warnstreik von der Umweltbewegung Fridays for Future (FFF). Gemeinsame Aktionen beider Organisationen zum Thema ÖPNV hatte es in der Vergangenheit schon öfter gegeben. FFF setzt sich vor allem für bessere Arbeitsbedingungen und für stärkere Investitionen ein, um den öffentlichen Verkehr als Alternative zum Auto attraktiver zu machen.

„Das Prinzip ist einfach: Wir befinden uns mitten in der Klimakrise“, sagte Sprecherin Darya Sotoodeh. „Was wir brauchen, ist mehr Bus und Bahn, und das geht nur mit besseren Arbeitsbedingungen und nur gemeinsam mit den Beschäftigten.“ FFF fordert von der Bundesregierung bis 2030 zusätzliche Investitionen in den ÖPNV von 16 Milliarden Euro im Jahr.