Hamburg. Die Hansestadt entwickelt eine Lösung für ganz Deutschland. Wer sie nutzen kann und wie sie funktioniert.
Neuer Service: Künftig können die meisten Hamburgerinnen und Hamburger ihre neue Adresse nach einem Umzug innerhalb Hamburgs digital anmelden. Damit sparten sie nicht nur Zeit, sondern auch Geld, teilte der Senat am Dienstag mit. Das Pilotprojekt wird schrittweise erweitert und nach und nach für die Nutzung in der gesamten Bundesrepublik zur Verfügung stehen.
Verwaltung Hamburg: Alternative zum persönlichen Gang in die Behörde
Wer umzieht, muss innerhalb von 14 Tagen seine neue Adresse bekanntgeben. Der neue Onlinedienst, elektronische Wohnsitzanmeldung (eWA) genannt, bietet eine Alternative zum persönlichen Gang zur Behörde.
Der komplette Anmeldeprozess lasse sich von sofort an rechtssicher und fristgerecht jederzeit und von jedem Ort erledigen, so der Senat. Anders als bei der Ummeldung im Amt fallen online außerdem keine Gebühren an.
Senat: „Wichtiger Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung“
„Mit dem Onlinedienst für die elektronische Wohnsitzanmeldung leistet Hamburg einen wichtigen Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung in ganz Deutschland“, sagt Jan Pörksen, Chef der Senatskanzlei.
Der neue Onlinedienst sei „ein gutes Beispiel dafür, wie länderübergreifende Zusammenarbeit nach dem „Einer-für-Alle-Prinzip“ funktioniert. Jetzt freuen wir uns auf möglichst viele Kommunen, die mitmachen und die elektronische Wohnsitzanmeldung nutzen.“
Wer das neue Angebot zum Start nutzen kann
Das Angebot richtet sich zum Start an unverheiratete Personen ohne minderjährige Kinder, die innerhalb Hamburgs umziehen. Diese Gruppe von Deutschen und EU-Bürgerinnen und -Bürgern und Angehörigen des europäischen Wirtschaftsraumes mache den größten Teil der Hamburger Haushalte aus. Möglich sind alle Anmeldungen in neue Haupt- oder alleinige Wohnungen. Um den Onlinedienst nutzen zu können, ist ein Personalausweis mit aktivierter Online-Ausweisfunktion erforderlich, ein Nutzerkonto mit Postfach und die AusweisApp 2.
EU-Bürgerinnen und Bürger und Angehörige des europäischen Wirtschaftsraums können den Dienst mittels einer eID-Karte nutzen. Der Onlinedienst wird schrittweise ausgebaut: Nach Ende der Pilotphase wird 2023 der Umzug mit Ortswechsel, also in eine andere Stadt oder Kommune, ermöglicht sowie die An- und Ummeldung von Familien und weiteren Nutzergruppen.
So funktioniert die digitale Ummeldung:
Die Bürgerinnen und Bürger werden Schritt für Schritt durch den Onlinedienst geführt. Sie authentifizieren sich datenschutzkonform durch die Online-Ausweisfunktion ihres deutschen Personalausweises oder mit der eID-Karte. Dann erhalten sie Zugriff auf ihre bisher im Melderegister gespeicherten Daten, können diese überprüfen und ihre neue Adresse eingeben. Die Vorlage einer Wohnungsgeberbestätigung ist nicht mehr nötig. Stattdessen erhalten die Bürgerinnen und Bürger einen Code, der per Post an die neue Adresse geht.
Mit dem Code gibt es die elektronische Meldebestätigung zum Download. Ein elektronisches Siegel mache das Dokument fälschungssicher, so der Senat. Die neuen Daten aus dem Melderegister können nun per App direkt auf den Chip im Personalausweis oder der eID-Karte übertragen werden. Dafür genügt ein handelsübliches Smartphone. Der Adressaufkleber für das Ausweisdokument kommt per Post.
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Verwaltung Hamburg: Stadt entwickelt Modell für Deutschland
Künftig soll der Onlinedienst allen deutschen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt. „Mit der elektronischen Wohnsitzanmeldung digitalisiert die Freie und Hansestadt Hamburg zusammen mit dem BMI eine von den Bürgerinnen und Bürgern oft benötigte Verwaltungsleistung und stellt sie für die bundesweite Nutzung bereit“, sagt Markus Richter, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, das das neue Angebot gemeinsam mit der Hansestadt entwickelt hat.
Allein in Hamburg können in Zukunft jedes Jahr rund 250.000 An- und Ummeldungen und in der gesamten Bundesrepublik etwa 5,5 Millionen Wohnsitzänderungen digital erledigt werden. Die elektronische Wohnsitzanmeldung gehört zur föderalen Digitalisierungsoffensive auf Basis des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Die Bundesregierung finanziert das Hamburger Projekt aus Mitteln des Konjunkturpakets und ermöglicht die länderübergreifende Zusammenarbeit bei Umsetzung und Betrieb des Onlinedienstes.
Weitere Informationen unter https://www.wohnsitzanmeldung.de/