Hamburg. Senat will Einmalzahlung an Rentner auch seinen Beamten im Ruhestand zukommen lassen. Wann sie ausgezahlt werden soll.

Die im dritten Entlastungspaket der Bundesregierung vorgesehene Einmalzahlung von 300 Euro an Rentner wird Hamburg auch auf die Pensionäre der Hansestadt übertragen. Das habe der Senat nach Vorabstimmung mit den Nachbarländern im Norden am Dienstag beschlossen, bestätigte die Finanzbehörde gegenüber dem Abendblatt. Bei aktuell 37.269 Versorgungsempfängern und -empfängerinnen gehe man von zusätzlichen Kosten für den Hamburger Haushalt von rund 11,2 Millionen Euro aus .

„Die Entwicklung der Versorgungsbezüge soll auch die Rentenentwicklung berücksichtigen“, erklärte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). „Und deshalb haben wir uns entschieden, die Einmalzahlung für Rentner ein zu eins und noch in diesem Jahr auf unsere Pensionäre zu übertragen. Der Bund wird das für seine Pensionäre machen, dem folgt auch Hamburg zeit- und wirkungsgleich für seine Versorgungsempfänger“, so Dressel, der auch stellvertretender Vorsitzender der Tarifgemeinschaft der Länder ist.

Energiepauschale: Auch im Norden sollen Pensionäre die 300 Euro erhalten

Aufgrund der überraschend guten Haushaltslage – Hamburg hatte 2021 trotz Corona-Krise ein Plus erwirtschaftet – könne man die Summe aus dem laufenden Etat erwirtschaften, sagte Dressel. Dies sei „ein deutliches Zeichen, dass wir die Belastungssituation eben nicht nur bei den Beschäftigten, Studierenden, Rentnern und Grundsicherungsempfängern sehen –sondern eben auch bei den Pensionären“. Einen baldigen Beschluss der Bürgerschaft vorausgesetzt, plant Hamburg die Auszahlung noch im Dezember.

Auch in Schleswig-Holstein sollen die Versorgungsempfänger des Landes – Beamte im Ruhestand, Witwen und Waisen – die Energiepauschale von 300 Euro erhalten. Darauf hat sich die schwarz-grüne Landesregierung verständigt. Angesichts von 37.500 Betroffenen rechne man mit Ausgaben von etwa zehn Millionen Euro.