Hamburg. Am Montag ist um 18 Uhr eine Demo in der Hamburger City angekündigt: Es geht um das Bleiberecht für Geflüchtete aus der Ukraine.
"Bleiberecht für alle Geflüchteten aus der Ukraine!" – so lautet die Forderung des Bündnisses aus dem Allgemeinen Studierendenausschuss der Uni Hamburg (AStA) und der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW). Am Montag soll dazu eine Kundgebung um 18 Uhr am Jungfernstieg stattfinden, wie aus einer Mitteilung der Linken von Montagmittag hervorgeht.
Demo in Hamburg: Behandlung Geflüchteter laut Ensslen "diskriminierend"
Anlass für die Kundgebung ist danach die Entscheidung des Senats, Geflüchtete aus der Ukraine – die ursprünglich nicht aus der Ukraine kommen – in ihre Herkunftsländer zurückschicken zu wollen. Im Juli wurde damit begonnen, Betroffene zur Ausreise aufzufordern – eine Ausnahme bilden Menschen aus Syrien, Afghanistan und Eritrea.
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Carola Ensslen, flüchtlingspolitische Sprecherin der Linken in der Hamburgischen Bürgschaft, erklärt, dass viele Menschen nicht ohne Grund in die Ukraine gezogen sind – und dass eine Rückkehr ins Herkunftsland nur noch mehr Gefahr und Leid bedeuten könnte: "Die schlechte Behandlung, die sie in den Hamburger Behörden erfahren, ist diskriminierend. Wir fordern den Senat auf, ihnen aus humanitären Gründen, aber auch mit Blick auf den Fachkräftemangel, das gleiche Bleiberecht zu gewähren wie den Ukrainerinnen und Ukrainern."