Hamburg. Die Grünen-Fraktion im Bezirk Hamburg-Mitte erhebt gegen Michael Osterburg schwere Vorwürfe. Hat er Gelder veruntreut?

Neue Entwicklungen im Fall des von der eigenen Fraktion wegen des Verdachts der Veruntreuung von Fraktionsgeldern angezeigten Ex-Grünen-Fraktionschefs im Bezirk Hamburg-Mitte, Michael Osterburg: Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Ein Anfangsverdachts sei bejaht worden, sagte Sprecherin Liddy Oechtering am Donnerstag. "Deshalb läuft jetzt ein Ermittlungsverfahren. Ein entsprechender Ermittlungsauftrag wurde an die Polizei gegeben". Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

Ermittlungen gegen Osterburg – Veruntreuung von Fraktionsgeldern?

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksversammlung hatte im Mai Strafanzeige gegen ihren ehemaligen und langjährigen Vorsitzenden Michael Osterburg gestellt. Sie werfen ihm eine mögliche Veruntreuung von Fraktionsgeldern vor. Michael Osterburg hatte sich auf Anfrage des Abendblattes nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Nach eigener Darstellung sei der Verdacht aufgekommen, als sich der neue Vorstand im Juni 2019 einen Überblick über die Finanzen der Fraktion gemacht habe. "Weil Unregelmäßigkeiten auffielen, haben wir nach anwaltlicher Beratung die gesamte Buchhaltung der vergangenen Wahlperiode aufgearbeitet und juristisch bewerten lassen", hieß es in einer Mitteilung des Vorstands um den Fraktionschef Manuel Muja. Die "intensive, kleinteilige Recherche" habe "mehrere Monate in Anspruch genommen und nicht zur Entkräftung der Unregelmäßigkeiten geführt".

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Auch Verfahren wegen Beleidigung und übler Nachrede

Nach Abendblatt-Informationen wurde auch Osterburg selbst mit den Ergebnissen der fraktionsinternen Ermittlungen konfrontiert, diese seien aber weiterhin nicht ausgeräumt. "Vor diesem Hintergrund hat sich die Bezirksfraktion gemeinsam dazu entschieden, Strafanzeige zu stellen. Ziel des Fraktionsvorstands war und ist es weiterhin, zweckentfremdete Gelder zurückzuholen. Die Klärung der Vorwürfe liegt jetzt in den Händen der Staatsanwaltschaft", hieß es.

Bei den Grünen im Bezirk Mitte hatte es bereits vor dem Wechsel an der Fraktionsspitze nach der vergangenen Bezirkswahl interne Querelen und Skandale gegeben. Nach Islamismusvorwürfen wechselten die ehemaligen Grünen-Abgeordneten Fatih Karismaz und Shafi Sediqi zur SPD und zeigten sowohl Osterburg als auch die Grünen-Landesspitze wegen des Verdachts auf Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung an.